Stadtrat prüft Cannabisabgabe

Der Stadtrat erwägt die Einführung eines Pilotprojekts zur kontrollierten Abgabe von Cannabis. Das schreibt er in der Antwort auf ein entsprechendes Postulat von SP-Stadtparlamentarier Etrit Hasler.

17. Oktober 2014, 02:37

Der Stadtrat will sich vertieft mit der gesellschaftlichen Bedeutung des Themas Cannabis befassen. Er will auch prüfen, ob und in welchem Rahmen sich die Stadt St. Gallen an einem wissenschaftlich begleiteten Pilotprojekt zur straffreien Abgabe von Cannabis beteiligen könnte oder welche Argumente dagegen sprechen. Das geht aus seiner Antwort auf das Postulat «Für eine vernünftige Cannabispolitik» von SP-Stadtparlamentarier Etrit Hasler und 31 Mitunterzeichnenden hervor. Er beantragt dem Parlament, das Postulat für erheblich zu erklären.

Städte werden von sich aus aktiv

In seinem Postulat schlug Hasler dem Stadtrat im Juli ein «wissenschaftlich begleitetes Pilotprojekt zur straffreien Abgabe von Cannabis» vor. Darin wies er darauf hin, dass einzelne Städte und Kantone wie Genf, Basel-Stadt, Zürich, Winterthur oder Bern nach der Passivität des Bundes in dieser Frage von sich aus aktiv geworden seien; sie hätten Arbeitsgruppen eingesetzt, um nach Lösungen für eine kontrollierte Cannabis-Abgabe zu suchen und entsprechende Pilotversuche durchzuführen.

Hauptsächliche Ziele solcher Bemühungen seien die Unterbindung des illegalen Drogenhandels, die Verbesserung der Cannabis-Qualität im Vergleich jener auf dem illegalen Drogenmarkt und die Verbesserung der Voraussetzungen für eine wirksame Prävention.

Entwicklungen aktiv verfolgen

Wie der Stadtrat nun in seiner Botschaft an das Parlament schreibt, soll die Stadt St. Gallen aufgrund der gesellschaftlichen Bedeutung des Themas «die aktuellen Entwicklungen rund um das illegale Betäubungsmittel aktiv mitverfolgen». Seit 1990 liege die Verantwortung für die Suchtarbeit bei der Stiftung Suchthilfe. Das aktuelle Angebot mit dem «St. Galler Weg» sei heute, nach 24 Jahren institutioneller professioneller Suchtarbeit, Folge des damals unternommenen Versuches, «mit einer kooperativen Zweckgemeinschaft einem komplexen gesellschaftlichen Problem beizukommen.» Die Stiftung Suchthilfe entwickle angesichts der sich ständig wandelnden Gesellschaft und Suchtproblematik pragmatische und innovative Lösungsansätze. Dazu gehöre auch der Umgang mit dem Suchtmittel Cannabis. «Neben der medizinisch verordneten Abgabe sollen auch andere Projekte in den Schweizer Städten aktiv verfolgt werden.»

Die kontrollierte Abgabe von Cannabis zu medizinischen Zwecken stosse im Kanton St. Gallen bei Experten auf breite Zustimmung. Die Hürde für die Abgabe sei für Patienten aber recht hoch. Mögliches Vorbild für eine Regulierung seien Pilotversuche bei der kontrollierten Heroinabgabe. (kar/dag)


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