Tagblatt Online, 02. November 2012 07:51:00

Stadtrat formuliert neue Ziele

Um die Entwicklung der Schülerzahlen frühzeitig vorauszusehen, will die Stadt ein «Nutzungskonzept Schule und Raum» erarbeiten. (Bild: Archivbild: Michel Canonica)

ST.GALLEN. Trotz schlechter finanzieller Aussichten hat sich der Stadtrat einiges fürs kommende Jahr vorgenommen. Ein Blick in den Zielkatalog, der unter anderem ein Palliativ-Care-Konzept und ein «Nutzungskonzept Schule und Raum» vorsieht.

DAVID GADZE

Die Stadt St.Gallen muss in den kommenden Jahren den Gürtel enger schnallen. Die Sparpakete des Kantons belasten die Kasse der Stadt nächstes Jahr mit voraussichtlich 8,3 Millionen Franken, die Steuererträge gehen zurück, der Eigenfinanzierungsgrad sinkt auf einen tiefen Wert, und die Verschuldung könnte zunehmen (Tagblatt vom 30. Oktober). Trotzdem muss die Stadt auch in den kommenden Jahren Investitionen tätigen. Im Voranschlag für das Budget 2013 hat der Stadtrat nun Ziele formuliert, die er nächstes Jahr erreichen will.

Stadt will Palliativ-Care-Angebot

So will die Stadt etwa ein Palliativkonzept entwickeln. Die Palliativ-Care-Strategie des Bundes verpflichte die Gemeinden dazu, ein Angebot zu schaffen. «Uns geht es vor allem darum, gutes und gut betreutes Sterben wieder ins Bewusstsein der Bevölkerung zu rücken und ihr Alternativen zu den Sterbehilfeorganisationen zu bieten», sagt Katja Meierhans vom Amt für Gesellschaftsfragen. Das Palliativ-Care-Angebot des Kantonsspitals sei zwar gut, decke aber andere Bedürfnisse ab. «Dabei handelt es sich um eine Dienstleistung, die nur in akuten Fällen und stationär in Anspruch genommen werden kann. Unsere Aufgabe wird es sein, Palliativpflege so anzubieten, dass sie auch in Pflegeheimen oder zu Hause durch die Spitex angeboten werden kann.» Es handle sich um eine «Querschnittsaufgabe», die sich durch das ganze Gesundheitswesen ziehe.

Eine Arbeitsgruppe habe den Entwurf für ein Konzept verfasst, der nun vom Amt für Gesellschaftsfragen überarbeitet wird und nächstes Jahr dem Parlament vorgelegt werden soll. «Dort wird sich die Frage stellen, wie viel Geld man dafür ausgeben kann und will», sagt Meierhans. Falls das Parlament der Vorlage zustimmt, soll bereits ab 2014 mit der Umsetzung begonnen werden.

Bedarf an Schulraum planen

Des weiteren will die Stadt ein «Nutzungskonzept Schule und Raum» entwickeln. Dabei gehe es darum, den zur Verfügung stehenden Schulraum optimal zu nutzen und möglichst genaue Prognosen für den Bedarf an neuem frühzeitig zu erkennen. «Letzterer hängt stark von der demographischen Entwicklung, der Bautätigkeit und innerstädtischen Bewegungen, die beispielsweise eine Zunahme von Kindern in einzelnen Quartieren mit sich bringen, zusammen», sagt Schulamtsleiter Christian Crottogini. Bisher habe es an den Grundlagen gefehlt, um qualifizierte Prognosen für die Zukunft zu stellen. Der Inhalt des Projekts sei es nun, geeignete Tools zu entwickeln, um in einem Zeithorizont von fünf bis zehn Jahren entsprechend reagieren zu können.

Bahnhofplatz und Marktplatz

Alte Bekannte bei den Zielsetzungen des Stadtrates sind Neugestaltung des Bahnhofplatzes und des Marktplatzes. Falls die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger dem Projekt für die Neugestaltung des Bahnhofplatzes zustimmen, werde das Gesamtprojekt zusammen mit den SBB für die Umsetzung ab 2014 im Detail vorbereitet. Und auch beim Marktplatz soll es vorangehen: Die Stadt will nächstes Jahr mit der Projektierung für die Neugestaltung beginnen. Sowohl die Vorlage zum Bahnhofplatz als auch das «Initiativbegehren autofreier Marktplatz» sollen an der Sitzung des Stadtparlaments vom 27. November beraten werden.

«Wenn das Stadtparlament die Initiative Marktplatz ablehnt, kommt sie direkt vors Volk. Stimmt das Parlament aber zu, muss ein Projekt ausgearbeitet werden. Bis dann muss auch feststehen, ob das Parkhaus UG 24 erweitert wird», sagt Bausekretär Alfred Kömme. Parlament und Volk könnten dann entscheiden, ob diese Lösung bevorzugt, allenfalls ein anderer Ersatz für die aufzuhebenden Parkplätze gesucht oder ersatzlos verfahren werde.

Auch die Hauptpost wird den Stadtrat im nächsten Jahr beschäftigen. Dann soll die Planung und Umsetzung des Provisoriums der Freihandbibliothek in Angriff genommen werden.