Tagblatt Online, 29. Oktober 2012 12:39:00

St.Gallen rechnet für 2013 erneut mit einem Defizit

Stadtpräsident Thomas Scheitlin sagte, dass die Sparpakete den Haushalt mit 8,3 Millionen Franken belasten werden. (Bild: Urs Bucher/Archiv)

ST.GALLEN. Der Stadtrat von St.Gallen rechnet im Budget 2013 bei einem Aufwand von 548,5 Millionen mit einem Defizit von 7,7 Millionen Franken. Von einer Steuerfuss-Erhöhung wird noch abgesehen. Dafür schnürt der Stadtrat ein 35-Millionen-Entlastungspaket.

"Es wird frostiger", sagte St.Gallens Stadtpräsident Thomas Scheitlin bei der Präsentation des Budgets 2013, einen Bogen zum aktuellen Wetter schlagend. Die vom Kantonsrat beschlossenen Sparpakete belasteten den Haushalt der Kantonshauptstadt kommendes Jahr mit voraussichtlich 8,3 Millionen Franken, sagte Scheitlin.

Stagnierende Steuererträge

Den steigenden Ausgaben als Folge der vom Kanton übertragenen Aufgaben stehen derzeit stagnierende Steuereinnahmen gegenüber. Die Aussichten auf Besserung in diesem Punkt seien "trübe und unsicher", sagte Scheitlin. Gleichwohl wird 2013 von einer Erhöhung des Steuerfusses abgesehen; er wird bei 144 Prozenten belassen.

Trotz des frostigen Finanzklimas will der St.Galler Stadtrat weiter investieren. Wichtige Projekte für die Attraktivität des Standorts sollen möglich bleiben, sagte der Stadtpräsident.

Bei geplanten Nettoinvestitionen von 61 Millionen entsteht 2013 ein Finanzierungsfehlbetrag von 26,1 Millionen - die Verschuldung steigt. Das Eigenkapital beträgt gegenwärtig 80 Millionen Franken.

Entlastungsprogramm

Mit dem Enlastungsprogramm "Fit13plus" will der Stadtrat den Haushalt jährlich um 35 Millionen Franken entlasten. Bis Ende November sind alle Departemente eingeladen, dem Stadtrat Massnahmen zu präsentieren, wie Ausgaben reduziert oder Einnahmen gesteigert werden können; letzteres käme höheren Steuern und Gebühren gleich.

Für das laufende Jahr hatte der Stadtrat ein Defizit von 6,4 Millionen Franken. Laut Scheitlin wird die Rechnung 2012 zum ersten Mal seit vielen Jahren tatsächlich mit roten Zahlen schliessen. (sda)

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