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Tagblatt Online
9. Januar 2016, 09:10 Uhr

Eine Partnerin ist noch keine Braut

Die Stadt St. Gallen: Starkes Zentrum einer Region, die vom Alpstein hinab bis zum Bodensee reicht. Zoom

Die Stadt St. Gallen: Starkes Zentrum einer Region, die vom Alpstein hinab bis zum Bodensee reicht. (Bild: Urs Jaudas)

ST.GALLEN. Der Stadtrat hat strategische Handlungsfelder definiert. Eines lautet: St.Gallen ist das starke Zentrum einer vereinigten Stadtregion. Um sich zu entwickeln, setzt die Stadt derzeit auf Kooperation statt auf Fusionen mit anderen Gemeinden.

DANIEL WIRTH

Die Stadt St.Gallen ist 2015 langsamer gewachsen als in den Jahren zuvor (Tagblatt vom 7. Januar). Ein schnelles Wachstum brächten eine Fusion mit einer oder mehreren umliegenden Gemeinden, so wie es beispielsweise Luzern und Littau 2009 taten oder wie es 2011 Lugano mit sechs Agglomerationsgemeinden getan hatte. Die Frage einer Gemeindefusion stelle sich gegenwärtig nicht, sagt Stadtpräsident Thomas Scheitlin. Es sei zwar ein strategisches Ziel des Stadtrates, dass St.Gallen ein starkes Zentrum einer Stadtregion sei. Die Stadt könne sich nur zusammen mit der Region entwickeln, sagte Scheitlin. Der Wille zur Zusammenarbeit sei da. Als einige Beispiele nennt der Stadtpräsident das regionale Zivilstandsamt, die regionale Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb) und die Feuerwehr.

Anstoss aus dem Volk

Obschon die Zusammenarbeit mit den umliegenden Gemeinden im Moment gut funktioniere, müsse man über Fusionen nachdenken, sagt Scheitlin. Allerdings mache es keinen Sinn, wenn eine Exekutive ein Zusammengehen zweier Kommunen anstosse. Er nennt den Zusammenschluss von Rapperswil und Jona als Beispiel. Dort lehnten die Stimmberechtigten eine von den Behörden angeregte Fusion ab, ehe sie 2005 Ja sagten zum von Bürgern initiierten Zusammenschluss. «Eine fusionierte Region St.Gallen muss für den Stadtrat das Ziel sein», sagt Thomas Scheitlin. Gegenwärtig gebe es aber keinen Handlungsbereich. Denn zu einer Hochzeit gehören immer zwei. Und von den umliegenden Gemeinden hat sich noch niemand die Stadt als Braut ausgesucht. Zwar bringt die Stadt als Mitgift eine gut funktionierende Infrastruktur mit – doch von dieser profitieren die Einwohner der Orte im Grünen Ring halt schon heute.

Der Steuerfuss ist höher

Als Braut unattraktiv macht die Stadt ihr Steuerfuss von gegenwärtig 144 Prozentpunkten. Zum Vergleich: In Mörschwil lag dieser Wert 2015 bei 87 Prozent, in Gaiserwald bei 115, in Gossau bei 126, in Berg bei 128, in Andwil bei 133 und in Untereggen bei 140 Prozent. Einen marginal höheren Steuerfuss als die Stadt hatten im vergangenen Jahr von den umliegenden Gemeinden lediglich Wittenbach mit 145 und Eggersriet mit 146 Prozentpunkten. Gemäss Bruno Schaible, Gemeindereformer beim kantonalen Amt für Gemeinden, ist der Steuerfuss zwar nur ein Parameter bei Diskussionen über Gemeindefusionen (siehe «Befragt»). Aber ein wichtiger. Es gebe nicht wenige gute Steuerzahler, die wegen finanzieller Vorteile von der Stadt in die Agglomeration gezogen seien, sagt Schaible. Sie wohnen und leben dort, arbeiten aber in der Stadt und gehen auch hier ins Theater oder ins Kino. Die Wege sind kurz und der öffentliche Verkehr ist sehr gut organisiert.

Neue Grenzen ziehen

Dass dem so ist, weiss auch Thomas Scheitlin. Die heutigen Gemeindegrenzen stammen grundsätzlich aus der Zeit Napoleons. Doch heute müsse man in funktionalen Räumen denken, sagt der Stadtpräsident. Es gebe Menschen, die lebten in Teufen, arbeiteten in der Stadt St.Gallen und hätten die Yacht in Arbon festgemacht. In der Region Appenzell AR-St.Gallen-Bodensee denke man in solch funktionalen Räumen, sagt Scheitlin. Er präsidiert diese Organisation, der rund 40 Gemeinden aus Appenzell Ausserrhoden, St.Gallen und dem Oberthurgau angehören.

In dieser Organisation habe man ein gemeinsames Verständnis für eine Entwicklung über Gemeinde- und Kantonsgrenzen hinweg, sagt ihr Präsident. Das sei entscheidend – ob das in einer fusionierten Region oder in einer zusammenarbeitenden geschehe, sei im Moment sekundär. Er sei ständig im Gespräch mit Gemeindepräsidenten, sagt Scheitlin, dabei werde oft über Zusammenarbeit gesprochen – über eine Fusion im Moment indes nicht. Es brauche immer zwei für einen Zusammenschluss. Die Zeit sei noch nicht reif. Gemeindereformer Bruno Schaible sieht das genau gleich.

Die Stadt St.Gallen ist im Moment für viele eine gute Partnerin, aber noch keine attraktive Braut.



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