Tagblatt Online, 11. Februar 2012 01:03:00

Die SP im Generationenkonflikt

Verschiedene Polit-Generationen: Juso-Frau Monika Simmler, an einem Podium beobachtet von SP-Fraktionschef Martin Boesch. (Bild: Archivbild: Coralie Wenger)

Die Juso machen der älteren SP-Garde schon mal Dampf – so geschehen bei der Parkgarage Schibenertor. Den Kampf «Realos gegen Fundis» gebe es aber nicht, heisst es. Trotzdem dürften jüngere Kräfte an Gewicht gewinnen.

DANIEL KLINGENBERG

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat die Marktplatz-Abstimmung in der SP einen zünftigen Hauskrach ausgelöst. Während die SP ein «autokritisches» Ja zur Neugestaltung samt Parkgarage empfahl, wollten die Juso die Schibenertor-«Kröte» nicht schlucken. Die Haltung der «reinen Lehre» anstelle eines ausgeklügelten Kompromisses fand auch unter SPlern Anklang, so dass es in mehreren Sitzungen hoch hergegangen sein soll. SP-Präsidentin Bettina Surber, bis 2008 für die Juso und heute für die SP im Stadtparlament, bestätigt denn auch «interne Bewegungen».

Der «Wermuth-Effekt»

Von einem «grundsätzlichen Flügelkampf zwischen Realos und Fundis» will Fraktionschef Martin Boesch aber nichts wissen. Vielmehr sei die Debatte «Abbild unterschiedlicher Meinungen in der Partei» und «zeuge von einer lebendigen Diskussionskultur».

Dass die Juso gegen die Parkgarage Dampf machen konnten, liegt an ihrem beträchtlichen Mobilisierungsvermögen. Ihre Zahl hat sich laut Juso-Präsident Angelo Zehr in den letzten fünf Jahren verdoppelt, rund 75 Mitglieder sind es derzeit. Er schreibt dies vor allem dem «Cedric-Wermuth-Effekt» zu: «Seine frische und forsche Art, Politik zu machen, zieht viele Junge an.» Wermuth war bis 2011 Präsident der Juso Schweiz. Die Stadtsanktgaller SP kann aber nicht damit rechnen, dass dereinst alle Juso bei ihnen Politik machen: «Weil es hier keine humanistischen Fächer an der Uni gibt, gehen viele nach der Matura weg», beobachtet Angelo Zehr.

Trotzdem hat die SP damit gute Chancen, starke Polit-Persönlichkeiten für die Zukunft aufzubauen. Eben dies fehlt, auch aufgrund gewichtiger Rücktritte, in der Generation der heute 35- bis 55-Jährigen. Das ist daran spürbar, dass weder eine Parlamentarierin noch ein Parlamentarier zur Kandidatur für einen zweiten Stadtratssitz bei den Wahlen im Herbst im Vordergrund steht. Aber es müsse auch nicht zwingend jemand aus dem Parlament sein, vielmehr sei man mit verschiedenen SP-Mitgliedern im Gespräch, heisst es.

Zweiten Stadtratssitz anvisieren

Dass man Anspruch auf einen zweiten Sitz erhebt, ist klar. «Mit 28 Prozent Stimmenanteil bei den Nationalratswahlen ist das unbestritten», sagt Bettina Surber.

Martin Boesch bestätigt, dass die «Altersverteilung keiner Pyramide» entspricht. Die SP sei aber gut aufgestellt und ihre Leute im Parlament diejenigen, «die am solidesten argumentieren». Er habe zwar manchmal das Gefühl, ein «Polit-Dinosaurier zu sein». Was er nicht auf inhaltliche Differenzen zurückführt, sondern auf seinen konsensorientierten Stil.

Ihren Tiefpunkt erlebte die SP in den 1980er-Jahren. Danach ist die Erstarkung durch die Bewirtschaftung von Gewerkschafts-, Ökologie- und Frauenthemen gelungen. Seit 1996 pendelt die Sitzzahl im Parlament zwischen 13 und 17. Ihre Stärke ist allerdings auch eine Schwäche der Grünen, denen es nicht gelang, aus dem für sie günstigen politischen Klima wirklichen Nutzen zu ziehen.

Parkplatz-Initiative der Juso?

Zu bearbeitende Themen sieht die SP viele. Bei der Energie habe sie bereits gepunktet, weil die Stadt laut Boesch «begonnen hat, links-grüne Themen umzusetzen». Allerdings: Die geplante Beteiligung am deutschen Kohlekraftwerk Brunsbüttel will man laut Bettina Surber verhindern. Wie auch die geplante Privatisierung der VBSG. Im Auge behalten müsse man ferner die Umsetzung der Umverkehr-Initiative, bei der sie keinen «bürgerlichen Willen» feststellt. Die Juso überlegen sich zudem eine Initiative zur Parkplätze-Plafonierung.

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