Tagblatt Online, 07. Februar 2012 01:05:00

1427 Unterschriften eingereicht

Mit dem Unterschriftenpaket vor dem Rathaus (von links): Basil Oberholzer (Junge Grüne), Ariana Krizko (SP) und Angelo Zehr (Juso). (Bild: Ralf Streule)

ST.GALLEN. Die städtische Initiative für einen autofreien Marktplatz dürfte zustande kommen. Gestern übergab das Komitee aus SP, Juso, Grünen und Jungen Grünen der Stadt 1427 Unterschriften. Das Anliegen kommt wohl erst 2013 vors Volk.

Gleich nach dem Nein zur Umgestaltung von Marktplatz, Bohl und Blumenmarkt im Mai 2011 ging die SP in die Offensive. Sie lancierte eine Initiative für die «autofreie Ausgestaltung» des Platzes. Gestern überreichten Vertreter des Initiativkomitees aus SP, Juso, Grünen und Jungen Grünen der Stadt 1427 Unterschriften. Das Volksbegehren dürfte damit wohl zustande kommen.

Parkplätze ersetzen? Und wie?

Die Stadt selber ist bereits daran, eine neue Marktplatz-Vorlage aufzugleisen. Strittig ist dabei nicht die Aufhebung von rund 50 oberirdischen Parkplätzen auf dem Marktplatz und in den umliegenden Gassen, sondern ob und wie man sie ersetzen soll. Links-Grün wehrt sich gegen den Bau einer neuen Parkgarage. Eine solche war in der abgelehnten Vorlage enthalten. Dieses Projekt ist zwar vom Tisch, der Stadtrat lässt jetzt aber andere Möglichkeiten für ein Parkhaus klären. Entschieden ist aber noch nichts.

Im Text der gestern eingereichten Initiative ist der Verzicht auf eine Tiefgarage nicht enthalten. Aufgrund des Grundsatzes der «Einheit der Materie» sei es nicht möglich gewesen, so einen Passus in den Text aufzunehmen, hiess es gestern beim Initiativkomitee. Mit dem Volksbegehren wolle man sicherstellen, dass die Stadt nicht doch vom geäusserten Bestreben abweiche, den Marktplatz autofrei zu machen. Es gehe darum, den Druck für eine autofreie Lösung aufrechtzuerhalten.

Abstimmung erst nächstes Jahr?

Bis zur Abstimmung über die Marktplatz-Initiative dürfte es noch eine Weile dauern. Es sei unrealistisch, darüber im Wahljahr 2012 entscheiden zu wollen, sagt Stadtschreiber Manfred Linke. Das Thema Marktplatz-Neugestaltung sei komplex. Die Erarbeitung einer Vorlage ans Stadtparlament brauche seine Zeit. (rst/vre)