"St.Gallen braucht einen Tenor"

STADTRATSWAHLEN ⋅ "Sonja Lüthi passt im Moment weniger gut in den Stadtrat als Boris Tschirky", schreibt Daniel Wirth, Leiter der St.Galler Stadtredaktion in seinem Leitartikel.
04. November 2017, 05:18
Daniel Wirth

Boris Tschirky von der CVP und Sonja Lüthi von den Grünliberalen sind seit Wochen im Stadtratswahlkampf. Morgen in drei Wochen wird abgerechnet; am 26. November findet der zweite Wahlgang um die Nachfolge von Nino Cozzio (CVP) in der St. Galler Stadtregierung statt. Es zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab.

Und das hat seinen einfachen Grund: Mit Boris Tschirky und Sonja Lüthi bewerben sich ein Mann und eine Frau, die beide fähig sind, ein Exekutivamt auszuüben. Der christlichdemokratische Gemeindepräsident von Gaiserwald und die Leiterin des Fachbereiches «farmenergie» beim Landverband (LV) St. Gallen unterscheiden sich politisch nicht fundamental. Beide sind Mitglied des Kantonsrates – notabene in der gleichen Fraktion –, beide waren Mitglied des Stadtparlamentes. Lüthi und Tschirky kennen das politische Geschäft beide gut.

Wie Phönix aus der Asche ist mit Roland Uhler (SD) für den zweiten Wahlgang ein dritter Kandidat aufgetaucht. Allerdings einer, der nicht den Hauch einer Chance hat, in den Stadtrat gewählt zu werden. Politische Erfahrung hat zwar auch Uhler; er sass in den 1990er-Jahren für die Schweizer Demokraten im Stadtparlament. Der gelernte Bäcker, der heute in der Logistik tätig ist, kann Tschirky und Lüthi das Wasser aber nicht reichen. Er wolle der Wählerschaft eine Auswahl bieten, sagt Uhler. Eine Auswahl von fünf Kandidierenden gab es im ersten Wahlgang, bei dem Boris Tschirky am meisten und rund 1000 Stimmen mehr holte als Sonja Lüthi. Ein Zweikampf im zweiten Durchgang zwischen ihnen beiden wäre die logische Folge gewesen. Die Kandidatur des Schweizer Demokraten Roland Uhler ist legitim, aber sinnlos. Er ist kein valabler Stadtratskandidat.

Boris Tschirky ging als Favorit in den ersten Wahlgang. Der Anspruch der CVP auf einen Sitz in der fünfköpfigen Stadtregierung ist nach wie vor dem ersten Wahlgang unbestritten. Dies, obschon die einst stärkste politische Kraft bei den Wahlen ins Stadtparlament und in den Stadtrat im September 2016 hatte Federn lassen müssen. Und obschon die CVP mit ihrer Schuldenbremse-Initiative kurz vor diesen Wahlen bereits beim Unterschriftensammeln Schiffbruch erlitten hatte. Ein Sitz in der Stadtregierung steht ihr zu.

Mit Tschirky hob die CVP im Sommer einen Stadtratskandidaten auf den Schild, der über viel politische Erfahrung und über ein weit gespanntes Netzwerk verfügt, der eloquent ist und sich unters Volk mischt – genau so, wie dies Nino Cozzio getan hatte. Tschirky versteht es mustergültig, den Puls der Bevölkerung zu fühlen. Der CVP-Mann ist kein Technokrat, sondern ein volksnaher Politiker. Er redet laut – und ohne Umschweife. Mit seiner geraden Rheintaler Art eckt er zwar hin und wieder an, aber das tun alle, die Profil haben. Sein Profil, seine Ecken und Kanten und seine laute Stimme, stünden dem Stadtrat in der gegenwärtigen Konstellation gut an.

Zu sagen, Sonja Lüthi sei profillos, wäre falsch. Die Grünliberale hat im Laufe des Wahlkampfes an Ausdruckskraft gewonnen. Sie hat ihre anfängliche Zurückhaltung ab- und an Eloquenz zugelegt. Im Vergleich mit Tschirky spielt sie im Fach «Kommunikation» gleichwohl mindestens eine Liga tiefer. Das kann Sonja Lüthi nicht zum Vorwurf gemacht werden; ihre ruhige sachliche Art ist keine schlechte Eigenschaft, im Gegenteil.

Nur: Im St. Galler Stadtrat hat es derzeit mehr als genug solcher Charaktere. Sonja Lüthi hat das Zeug zur Stadträtin. Im Moment passt sie aber weniger gut ins Gremium als Tschirky. Hinzu kommt: Die Grünliberale ist erst 36 Jahre alt; sie dürfte weitere Gelegenheiten erhalten, in ein Exekutivamt gewählt zu werden. Der Ruf nach mehr Frauen im Stadtrat bleibt jedenfalls berechtigt.

Klar: Stadtratswahlen sind Majorzwahlen. Gewählt werden Köpfe, keine Listen. Dennoch: Bei den vergangenen Stadtparlamentswahlen brachten es die Grünliberalen auf einen Wähleranteil von ungefähr sieben Prozent. Sie holten fünf Sitze. Damit sind sie in der Stadt St. Gallen trotz Fraktionsstärke eine Kleinpartei. Die CVP verlor zwei Mandate im Stadtparlament. Sie holte bei einem Wähleranteil von gut 14 Prozent aber immerhin neun Mandate. Die Christlichdemokraten sind hinter den Sozialdemokraten und den Freisinnigen noch immer die drittstärkste politische Kraft.

Angesichts des Wähleranteils hat die CVP Anspruch auf einen Sitz im Stadtrat, die Grünliberalen indes nicht. Boris Tschirky repräsentierte in der Stadtregierung nicht nur einen weit grösseren Teil der Bevölkerung als Sonja Lüthi, sondern auch christliche Werte, so, wie das Nino Cozzio getan hatte. Die CVP ist seit der Stadtverschmelzung anno 1918 ohne Unterbruch in der Stadtregierung vertreten. Einen Grund, daran etwas zu ändern, gäbe es einzig, wenn Sonja Lüthi die bessere Kandidatin wäre als Boris Tschirky. Das ist sie freilich nicht; diesen Beweis blieb sie schuldig.

Seine politischen Gegner sagen von Boris Tschirky, er sei konservativ. Das ist politische Propaganda. Wie Sonja Lüthi ist auch er für den Ausbau des städtischen Fernwärmenetzes für 65 Millionen Franken, über den am Wahlsonntag abgestimmt wird. Dem CVP-Kandidaten wird auch vorgehalten, er sei ein Hardliner in der Asylpolitik. Am Tagblatt-Podium bewies er das pure Gegenteil: Während Sonja Lüthi sagte, bei der Ausschaffung einer Flüchtlingsfamilie aus dem Lachen-Quartier nach Italien hätten sich die Behörden an die Gesetze halten müssen, betonte Tschirky, der Stadtrat müsse sich stärker einsetzen für Flüchtlinge, die den Willen zur Integration so deutlich zeigten wie diese Familie.

Wäre der Stadtrat ein gemischter Chor, er bräuchte einen Tenor. Denn in der Regierung sitzen bereits vier seriöse stille Schaffer. Dem insgesamt zurückhaltenden Gremium täte ein guter Kommunikator wie Tschirky gut.

Daniel Wirth
 

Am 26. November gilt das einfache Mehr

Die Ersatzwahl in den St. Galler Stadtrat ist nötig, weil Sozial- und Sicherheitsdirektor Nino Cozzio (CVP) am 13. September im Amt verstarb. Im ersten Wahlgang vom 24. September schaffte von fünf Kandidierenden niemand das absolute Mehr. Jürg Brunner (SVP), Andi Bösch (Juso) und Ingrid Jacober (Grüne) zogen sich unmittelbar nach dem ersten Wahlgang zurück. Im zweiten Wahlgang am 26. November treten Boris Tschirky (CVP) und Sonja Lüthi (Grünliberale) wieder und Roland Uhler (Schweizer Demokraten) neu an. Es gilt das einfache Mehr; das heisst, wer am meisten Stimmen holt, ist gewählt.
- Boris Tschirky wird von folgenden Parteien und Organisationen zur Wahl empfohlen: CVP, FDP, SVP, EVP, Gewerbe Stadt St. Gallen, Hauseigentümerverband (HEV) St. Gallen, Wirtschaft Region St. Gallen, Pro City, Industrie- und Gewerbeverein St. Gallen-West, Wirtschaft St. Gallen Ost.
- Sonja Lüthi wird von folgenden Parteien und Organisationen unterstützt: Grünliberale, SP, Grüne, Mieterverband St. Gallen, WWF, Naturschutzverein St. Gallen und Umgebung, Heimatschutz, Pro Natura, VCS.
- Roland Uhler wird von den Schweizer Demokraten (SD) zur Wahl empfohlen. (dwi)


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