Polizisten statt Fleischliebhaber

VEGANER ⋅ Am Samstag ist der erste vegane Laden der Stadt St. Gallen eröffnet worden. Dies nun allerdings doch nicht ohne Nebengeräusche: Eine unbewilligte Kundgebung von Tierrechtsaktivisten zog die Polizei an.
06. Januar 2018, 17:05
Reto Voneschen
Die Eröffnung von «Vegantasia» an der Spisergasse 30 in der St.Galler Altstadt war schon im Vorfeld von einem ziemlichen Medienrummel begleitet. Ausgelöst hatte ihn die vom Ladeninhaber publik gemachte Ankündigung von Fleischessern, sie würden am Eröffnungstag gegen die vegane Lebensweise demonstrieren. Aufgrund von Medienberichten zog sich die bisher unbekannte Gruppe «Fleisch = Kulturgut» zurück. Dafür marschierten am Samstagnachmittag vier Stadtpolizisten in zivil vor dem Veganer-Laden auf und beendeten eine nicht bewilligte Kundgebung von Tierrechtsaktivisten.


Kundgebung gestoppt, Personalien aufgenommen

Kurz vor 15 Uhr hatte ein knappes Dutzend Personen vor dem veganen Laden Transparente entrollt und Plakate mit Slogans für die vegane Lebensweise auf den Boden gelegt. Danach skandierten sie Slogans wie «Die Zukunft ist vegan!» oder «Vegan macht glücklich, vegan macht froh – und die Tiere ebenso!». Dazu verteilten zwei junge Frauen Flyer an Passantinnen und Passanten. Organisiert worden war die als Werbung für die vegane Lebensweise gedachte Kundgebung von den «Autonomen Tierrechtsaktivistinnen und Tierrechtsaktivisten Zürich» (Ataz).

Etwa zwanzig Minuten nach Beginn der Aktion schritten vier Angehörige der Stadtpolizei in zivil ein. Sie beendeten die Kundgebung, wiesen Teilnehmerinnen und Teilnehmer mündlich weg und nahmen deren Personalien auf. Die Kundgebungsteilnehmer, die nach der Polizeikontrolle abzogen, werden jetzt beim Untersuchungsamt verzeigt. Sie müssen wegen der fehlenden Bewilligung für ihre Aktion mit einer Busse rechnen.


Aktivitäten im öffentlichen Raum bewilligungspflichtig

Bei der Aktion handelt es sich rechtlich gesehen um sogenannten gesteigerten Gemeingebrauch des öffentlichen Raums. Solcher ist bewilligungspflichtig. In St. Gallen erteilt die Stadtpolizei die Bewilligungen etwa für Kundgebungen, aber auch für Stand- und andere Aktionen in Gassen und auf Plätzen. Wenn jemand gegen diese Vorschrift verstosse, müsse die Polizei aktiv werden, wird das Eingreifen gegen die Tierrechtsaktivisten vom Samstag begründet. Die Aktion vor dem veganen Laden könne auch nicht als Eröffnungsaktivität für diesen angesehen werden. Sie sei nämlich von einer davon unabhängigen Gruppe durchgeführt worden.

«Mit Erstaunen» wurde am Samstag das Eingreifen der Polizei von Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Kundgebung zur Kenntnis genommen. Es sei nicht die erste Aktion, die seine Organisation durchführe, sagte ein Ataz-Sprecher. Es sei vermutlich die harmloseste der vergangenen Monate; sie haber aber mit Abstand die heftigste Behördenreaktion ausgelöst.

Andere Städte verwarnen zuerst

Andernorts, so hielt der Ataz-Sprecher am Samstag fest, sei es üblich, dass die Polizei zuerst das Gespräch suche. Normalerweise werde eine kleine Gruppe, die absolut friedlich bleibe und nur Slogans skandiere, zuerst einmal verwarnt oder höchstens folgenlos weggeschickt. Dass man auf Anhieb angezeigt werde, erlebe er in St. Gallen zum ersten Mal.

Renato Werndli, der Inhaber von «Vegantasia», zeigte sich überrascht vom Durchgreifen der Polizei. Streng rechtlich habe diese wohl Recht. Der Einsatz sei aber nicht verhältnismässig. Die Gruppe von Ataz habe nämlich mit ihrem Auftritt vor dem veganen Laden absolut friedlich und zeitlich begrenzt für die vegane Lebensweise Werbung gemacht. Da hätte man wohl ein Auge zudrücken können.

14 Leserkommentare

Anzeige: