Das Gerangel ums Stadtpräsidium beginnt

STADT ST.GALLEN ⋅ Das historische Resultat der Stadtratsersatzwahl vom Sonntag hat die Ausgangslage vor den Gesamterneuerungswahlen 2020 in den Stadtrat und ins Stadtpräsidium grundlegend verändert – speziell für die Bürgerlichen. Sie stehen unter grossem Druck.
29. November 2017, 10:34
Daniel Wirth

Daniel Wirth

daniel.wirth@tagblatt.ch

Nach dem Spiel ist vor dem Spiel. Dieses Bonmot aus dem Fussball gilt auch für die Politik. Nach der Wahl ist vor der Wahl. Ab Januar 2018 setzt sich der St. Galler Stadtrat für den Rest der Legislatur 2017-2020 nach der historischen Ersatzwahl vom Sonntag folgendermassen zusammen: Thomas Scheitlin (FDP, Stadtpräsident), Markus Buschor (parteilos), Peter Jans (SP), Maria Pappa (SP) und Sonja Lüthi (Grünliberale). Wenn nichts Überraschendes geschieht, werden die vier Mitglieder des Stadtrates im September 2019 bei den Gesamterneuerungswahlen erneut antreten. Markus Buschor ist seit Anfang 2013 im Stadtrat, Peter Jans seit 2015, Maria Pappa erst seit Beginn des laufenden Jahres und Sonja Lüthi wird im September 2019 gut eineinhalb Jahre im Amt sein.

Ganz anders sieht die Situation bei Thomas Scheitlin aus. Er ist seit Anfang 2007 Stadtpräsident. Ende der laufenden Legislatur wird der Freisinnige 67 Jahre alt sein. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird er per Ende 2020 nach 13 Jahren als Präsident der Kantonshauptstadt zurücktreten.

Die grosse Frage lautet: Wer folgt auf den Freisinnigen Scheitlin?

Das Kandidatenkarussell für seine Nachfolge nimmt Fahrt auf. Die FDP will als prioritäres Ziel das Stadtpräsidium verteidigen, wie Andreas Dudli, Präsident der FDP-Stadtpartei, auf Anfrage sagt. Mit wem, ist noch nicht bestimmt. «Wir haben eine rollende Personalplanung», sagt Dudli. Im Moment werde parteiintern diskutiert, wer für die Scheitlin-Nachfolge in Frage komme. Lange Zeit galt Roger Dornier als Kronfavorit. Doch der 51-jährige Jurist ist unlängst als Fraktionspräsident zurückgetreten und ist nur noch bis morgen Mitglied des Stadtparlamentes. Das deutet nicht daraufhin, als hätte Roger Dornier grosse Ambitionen. Solche werden Isabel Schorer nachgesagt. Die 39-jährige Leiterin der städtischen Standortförderung ist seit Mitte 2016 Mitglied des Kantonsrates. Auch immer wieder genannt als möglicher FDP-Stadtpräsident wird Christoph Solenthaler. Der 53-jährige Wirtschaftsingenieur und Unternehmer sass für die Freisinnigen im Stadtparlament und im Kantonsrat. Er ist Präsident des Hauseigentümerverbandes (HEV) St. Gallen. Ein möglicher FDP-Kandidat fürs Stadtpräsidium könnte auch Felix Keller sein, der Nachfolger Roger Dorniers als Fraktionspräsident im Stadtparlament. Der 42-jährige Betriebsökonom ist Geschäftsführer der St. Galler Gewerbeverbände. Andreas Dudli sagt, es sei noch alles offen. Und: Das sekundäre Ziel der FDP sei ein Sitz im Stadtrat.

Kehrt Martin Würmli zurück nach St. Gallen?

Einen solchen streben auch die Christlichdemokraten an, die ab 2018 zum ersten Mal seit 100 Jahren nicht mehr in der St. Galler Stadtregierung vertreten sind. Wäre Boris Tschirky am Sonntag in den Stadtrat gewählt worden, wäre er 2020 ein möglicher CVP-Kandidat fürs Stadtpräsidium gewesen. Doch der 51-jährige Tschirky bleibt vorläufig Gemeindepräsident von Gaiserwald – was nicht heisst, dass er in zwei Jahren nicht wieder in St. Gallen antreten könnte. Wer sonst noch von der zuletzt arg gebeutelten CVP könnte als Kandidatin oder Kandidat fürs Stadtpräsidium antreten? Ein möglicher Kandidat wäre Michael Hugentobler. Der 36-jährige Unternehmer ist Mitglied des Stadtparlamentes und des Kantonsrates. Dass er nicht ausschliesse, 2019 als CVP-Kandidat fürs Stadtpräsidium anzutreten, sagte Martin Würmli schon im Frühsommer dieses Jahres gegenüber dem Tagblatt, als es um die Nachfolge von Nino Cozzio im Stadtrat ging und er sich als Erster aus dem Rennen nahm. Der 39-jährige Rechtsanwalt war Mitglied des St. Galler Stadtparlamentes. Er ist seit Juni 2014 Stadtschreiber in Zug, kommt aber in regelmässigen Abständen nach St. Gallen zurück, beispielsweise als VIP-Betreuer an den CSIO oder an die HSG. Martin Würmli machte noch nie einen Hehl daraus: Das Amt des Stadtpräsidenten in St. Gallen ist eine Option für ihn.

Kommt die SVP mit Karin Winter-Dubs?

Wenn es darum geht, mit wem die SVP zum ersten Mal einen Sitz in der Stadtregierung erobern möchte, wird immer wieder der Name von Karin Winter-Dubs genannt. Die 53-jährige Handelslehrerin stand bisher nicht zur Verfügung. Das könnte sich 2020 ändern.

Sicher ist eines: Wenn die Bürgerlichen das Stadtpräsidium verteidigen wollen, müssen sie sich auf eine Kandidatin oder einen Kandidaten einigen. Und das dürfte schwierig werden, zumal der Druck, der auf der CVP lastet, enorm ist. Aber auch für die FDP wird es kein Spaziergang, ihren einzigen Sitz in der Stadtregierung zu verteidigen.

Andreas Dudli sagt, die Ausgangslage habe sich nach der Wahl vom Sonntag grundlegend verändert - für alle bürgerlichen Parteien. Nach parteiinternen Sondierungen müssten sämtliche bürgerlichen Parteien gemeinsam Gespräche führen, Gespräche, die von Ehrlichkeit geprägt sein müssten, sagt Dudli.

Wollen die Sozialdemokraten das Stadtpräsidium zurückerobern?

Peter Olibet, Präsident der SP der Stadt St. Gallen, sagte, die Sozialdemokraten würden Anfang 2018 mit der Vorbereitung der eidgenössischen, der kantonalen und der städtischen Parlamentswahlen und der Stadtratswahlen beginnen. Ob die SP einen Angriff auf das Stadtpräsidium lancieren werde, sei offen, sagt Olibet. Oberstes Ziel der SP sei, im Stadtparlament und im Stadtrat für ihre Anliegen eine Mehrheit zu finden. Ob dies im Stadtrat in der laufenden Legislatur gelinge, hänge auch von der frisch gewählten Sonja Lüthi (GLP) ab. Die SP werde das beobachten, und dann entscheiden, ob sie allenfalls zusammen mit den Grünen einen dritten Sitz in der Stadtregierung anstrebe. «Wir können es gelassen angehen», sagt Peter Olibet. Wenn die SP sich für einen Angriff auf das Stadtpräsidium entscheide, stünden Peter Jans und Maria Pappa im Vordergrund, sagt Olibet. «Mit ihnen würden wir als Erstes das Gespräch suchen». Jans hat Jahrgang 1960; er würde mit knapp 60 Stadtpräsident. Maria Pappa hat Jahrgang 1971. Sie wäre bei einer Wahl zur Stadtpräsidentin 49. Die SP ist mit Abstand die stärkste politische Kraft in der Stadt St. Gallen. «Eine SP-Stadtpräsidentin oder ein SP-Stadtpräsident verkörperte das Bild einer fortschrittlichen Stadt St. Gallen nach aussen», sagt Peter Olibet.

Und was macht eigentlich der Parteilose Markus Buschor?

Von 1981 bis 2004 war mit Heinz Christen ein Sozialdemokrat Stadtpräsident in St. Gallen. Davor gab es zwischen 1918 und 1980 vier FDP-Stadtpräsidenten: Eduard Scherrer (1918-1930), Konrad Naegeli (1931-1948), Emil Anderegg (1948-1967) und Alfred Hummler (1968-1980). Zwischen Heinz Christen und dem amtierenden Stadtpräsidenten Thomas Scheitlin war von 2005 bis 2006 der Christlichdemokrat Franz Hagmann Stadtpräsident.

Ein Novum wäre, wenn ein Parteiloser dieses Amt ausfüllte. Und beim Gedanken daran führt nichts am Namen Markus Buschor vorbei. Der studierte Architekt steht seit 2013 der Direktion Schule und Sport (neu: Bildung und Freizeit) vor. Nach seiner Wahl in die Stadtregierung wollte Buschor eigentlich die Baudirektion übernehmen, was für ihn als Architekt auch nahe lag. Er musste Patrizia Adam (CVP) den Vortritt lassen. Nach der Abwahl Adams als Baudirektorin wechselte Buschor vier Jahre später die Direktion nicht. Maria Pappa übernahm von Patrizia Adam die Direktion Bau und Planung. Den Verzicht deuteten Politbeobachter schon damals als Indiz dafür, dass Buschor Stadtpräsident werden will. Morgen konstituiert sich der Stadtrat für den Rest der Legislatur 2017 bis 2020. Wenn der 56-jährige Markus Buschor erneut bei der Schule bleibt, gibt das den Spekulationen Auftrieb, wonach er das Stadtpräsidium anstreben könnte.


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