St.Gallen ist nicht Köln

ST.GALLEN ⋅ Auch nach den Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln erhöht die Stadtpolizei ihre Präsenz an Grossveranstaltungen nicht pauschal einfach so. Die Lage wird jedesmal neu beurteilt.

16. Februar 2016, 07:18
DANIEL WIRTH

ST.GALLEN. Köln, Silvesternacht. Tausende tanzen, feiern. Auf den Rheinbrücken, beim Bahnhof, beim Dom. Die Stimmung ist ausgelassen. Doch auf einmal werden Frauen von Männern sexuell belästigt, genötigt und gleichzeitig ausgeraubt. Die körperliche und sexuelle Integrität der Opfer wird verletzt. Laut Opfer- und Zeugenaussagen wurden die Straftaten zu weit überwiegenden Anteilen von Straftätern begangen, die aus dem nordafrikanisch-arabischen Raum stammen. Im Januar berichteten Medien, es gebe Hinweis, wonach die Vorfälle in Köln gezielt organisiert worden seien mit dem Ziel, die Bevölkerung gegen die gegenwärtig vielen Flüchtlinge in Deutschland aufzuhetzen und das Klima zu vergiften, damit die Terrormilizen des «Islamischen Staates» (IS) in den Reihen der Flüchtlinge neue Kämpfer rekrutieren könne. Die Silvesternacht von Köln sorgte europaweit für Schlagzeilen in den Medien. Roger Dornier, Stadtparlamentarier und Präsident der FDP-Fraktion, reichte knapp zwei Wochen nach den Übergriffen von Köln eine Einfache Anfrage ein mit dem Titel «Liegt Köln auch in St.Gallen?». Nein. Das geht zumindest aus der soeben veröffentlichten Antwort des Stadtrates hervor.

Ruhig und unauffällig

Die in der Stadt lebenden Flüchtlinge und Asylsuchenden verhielten sich derzeit ruhig und unauffällig. Die Stadtpolizei stehe in bezug auf die Flüchtlingsunterkünfte in engem Kontakt mit den Betreibern wie auch mit dem Migrationsamt. Falls angezeigt, würden auch Kontrollen durchgeführt. Bis anhing seien jedoch keine besonderen Vorkommnisse festzustellen. Der Stadtpolizei lägen auch keine Hinweise vor, wonach der IS in den Reihen der Flüchtlinge und Asylsuchenden in St.Gallen neue Kämpfer rekrutierte. Dieses Risiko werde im Moment als gering eingestuft, heisst es in der Antwort des Stadtrates auf Dorniers Vorstoss. Die Stadtpolizei werde auch regelmässig über die Lagebeurteilung des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) informiert. Zentral ist dem Stadtrat die Feststellung, «dass es unhaltbar ist, die ausländische Wohnbevölkerung, unabhängig ihres asyl- oder ausländerrechtlichen Status', unter Generalverdacht zu stellen». Die in der aktuellen Flüchtlingswelle gemachten Erfahrungen mit Flüchtlingen und Asylsuchenden gäben hier keinen Anlass zur Beunruhigung.

Präsent bei Grossanlässen

Roger Dornier erkundigt sich auch danach, ob es in der Stadt bei traditionell von vielen Leuten besuchten Anlässen wie etwa Olma, Offa oder St.Galler Fest erhöhte Sicherheitsvorkehren gebe. Sicherheitspolitisch motivierte Massnahmen müssten stets verhältnismässig sein, antwortet der Stadtrat. Daher würde es zu kurz greifen, wenn bei Grossveranstaltungen die Zahl der Polizeikräfte pauschal erhöht würde. Vielmehr müsse das Sicherheits- und Einsatzdispositiv aufgrund der sich dynamisch verhaltenden Gefährdungslagen laufend angepasst und bei Bedarf auch kurzfristig optimiert werden. Stadtrat und Stadtpolizei sind überzeugt: Im Moment sind keine erhöhten Sicherheitsvorkehren angezeigt.


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