Ein klares Bekenntnis zur Olma

ST.GALLEN ⋅ Ohne Gegenstimmen hat das Stadtparlament am Dienstagabend in der Schlussabstimmung einem 18-Millionen-Kredit für eine Überdeckung der Stadtautobahn beim Ostportal des Rosenbergtunnels zugestimmt.
Aktualisiert: 
26.09.2017, 20:00
26. September 2017, 20:08
Daniel Wirth
Arbeiter legten gestern einen Holzboden ins Parterre des Waaghauses, damit darauf gefeiert und getanzt werden kann während der 75. Olma, die am 12. Oktober eröffnet wird. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier wurden quasi auf dem Weg in den Ratssaal eingestimmt auf die Olma-Vorlage, die sie beraten mussten. Es war ein gutes Omen. Das komplexe Geschäft enthielt einen 18-Millionen-Verpflichtungskredit für die Überdeckung der Stadtautobahn SA1 beim Ostportal des Rosenbergtunnels auf einer Länge von 200 Metern, einen Landabtausch und einen Landerwerb, eine Zonenplanänderung und einen neuen Baurechtsvertrag zwischen der Stadt und den Olma-Messen. In der Schlussabstimmung stimmte das Parlament dem Paket einstimmig zu, was ein klares Bekenntnis zu den Olma-Messen darstellt, an dessen Genossenschaftskapital die Stadt beteiligt ist. Stadtpräsident Thomas Scheitlin (FDP) trat bei der Debatte in den Ausstand, weil er von Amtes wegen Präsident der Genossenschaft Olma-Messen St. Gallen ist.

Daniel Kehl, Präsident der SP/Juso/PFG-Fraktion, stellte zu Beginn den Antrag, die Olma-Vorlage sei um zwei Punkte zu ergänzen: Der Stadtrat solle prüfen, wie das Dach der 12500 Quadratmeter neuen Halle 1 genutzt werden kann, und der Stadtrat soll die Vereinbarung zwischen der Stadt und der Olma-Genossenschaft dahingehend anpassen, dass auch Institutionen aus der Stadt das Areal und die Hallen der Olma-Messen zu erschwinglichen Konditionen nutzen können. Diesen Anträgen der Sozialdemokraten stimmte das Stadtparlament deutlich zu. 



Auch ein Antrag der vorberatenden Liegenschaften- und Baukommission (LBK) wurde gutgeheissen: Demnach soll das Olma-Areal nach dem Bau der neuen Halle 1 auf der Basis einer Nutzungsvereinbarung zwischen Stadt und Olma-Messen für die Öffentlichkeit begehrbar gemacht werden. Diese Anträge stellten Kosmetik der Olma-Vorlage dar, waren sozusagen als Empfehlungen denn als klare Aufträge formuliert. Die zuständige Baudirektorin, Stadträtin Maria Pappa, wehrte sich mit keinem Wort gegen die drei Anträge.
 

Vertrauen in Stadtrat und Olma-Genossenschaft

Der Baudirektion und der Bauverwaltung wurde von links bis rechts Lob ausgesprochen für die gute Vorbereitung der Vorlage. René Neuweiler sagte namens der SVP-Fraktion: «Die Investition von 18 Millionen Franken kommt einem eher risikolosen zweifach gehebelten Finanzprodukt gleich.» Zum einen erhalte die Stadt ein schönes Stück Land im Gegenwert von rund 43 Millionen Franken, zum anderen werde sich die Wertschöpfung in der Stadt um 150 bis 250 Millionen Franken pro Jahr erhöhen. 

Auch Andreas Dudli, der Sprecher der FDP-Fraktion, konnte der Vorlage nur Gutes abgewinnen: «Der städtische Beitrag von 18 Millionen Franken ist angemessen.» Ein Teil der künftigen Gesamtwertschöpfung falle zwar auch der Region zu, sagte Dudli. Aber: «Die FDP ist überzeugt, dass hier nicht unnötig Erbsen gezählt werden müssen.»

Michael Hugentobler sagte im Namen der CVP/EVP-Fraktion, diese habe die Olma-Vorlage «sehr positiv aufgenommen». Eine Überdeckung der Autobahn bringe diverse Vorteile. Einer  sei der Rückgewinn von Land, der beim Bau der Autobahn vor 30 Jahren verloren gegangen sei. Hier knüpfte auch Basil Oberholzer von der Fraktion von Grünen und Jungen Grünen an.

Allerdings kritisierte er, es sei zu wenig darüber nachgedacht worden, ob der Deckel über der SA1 auch anderweitig und nicht besser hätte genutzt werden können als mit einer neue Olma-Halle 1. 
Auch Daniel Rüttimann, Sprecher der GLP-Fraktion, sagte, die Vorlage habe Schattenseiten. Er appellierte an den Stadtrat, darauf zu achten, Wege durchs Areal zu schaffen. 

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