Tagblatt Online, 06. März 2010 11:01:00

Steuerfuss bleibt vielerorts gleich – Balgach vielleicht bald Nummer 1

Das herzhafte Ja zu tieferen Steuern ist nicht mehr so leicht möglich. (Bild: Archivbild)

RHEINTAL. Überraschend gut haben die Gemeinden abgeschlossen. Nur wenige schlagen aber eine Steuerfusssenkung vor – denn die kommenden zwei Jahre sehen eher düster aus.

andrea c. plüss

Die Ertragsüberschüsse haben verschiedene Gründe: In Widnau waren es z. B. Grundstücksverkäufe und Mehreinnahmen bei den Steuern für natürliche Personen, in St. Margrethen ein markanter Anstieg der Einnahmen aus Handänderungs- und Grundstücksgewinnsteuern. Generell hatten die Gemeinderäte in ihren Budgets für 2009 die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Entwicklung der Sozialhilfekosten zu negativ eingeschätzt.

Nun aber ist für Fürsorge und Soziales tatsächlich mit Mehraufwendungen zu rechnen und parallel dazu mit sinkenden Steuereinnahmen. Die Krise schlägt zeitverzögert auf die öffentlichen Haushalte durch. Dazu kommen die Auswirkungen des III. Steuerrevisionsgesetzes. Wohl wissend, dass der finanzielle Spielraum enger wird, verwenden denn auch die meisten Gemeinden ihre Überschüsse zum Schuldenabbau oder zur Reserveaufstockung.

Der Widnauer Gemeinderat schlägt eine Senkung des Steuerfusses um 2 auf 112% vor, zudem eine Grundsteuerreduktion um 0.2 Promille. Aufgrund des sehr guten Abschlusses 2009 mit einer Besserstellung von 2,7 Mio. Franken sieht Gemeindepräsidentin Christa Köppel die Möglichkeit, die Bürger teilhaben zu lassen am Überschuss. «2010 wird aber ein schwieriges Jahr, 2011 noch schwieriger», sagt sie. Die Senkung des Steuersatzes möchte sie verstanden wissen als «ein Zeichen des Optimismus».

Für 2010 ist ein Minus von 982 000 Franken budgetiert.

Ein noch grösses Defizit – 1,6 Mio. Franken – budgetiert Au-Heerbrugg für 2010, was einen Rückschlag von 16% Steuerprozenten bedeutet. Der Gemeinderat wird eine Beibehaltung des Steuerfusses von 100% vorschlagen. «Eine Gemeinde macht mehr aus, als nur ein niedriger Steuerfuss», meint Gemeindepräsident Walter Grob; er ist zuversichtlich, dass Au Platz 4 im Steuerfuss-Ranking halten kann. Balgach (4,6 Mio.

Überschuss) kann «aus dem Vollen schöpfen» und plant denn auch eine Senkung auf 90 Steuerprozent. Zieht Mörschwil nicht nach, wäre Balgach im Kanton die steuergünstigste Gemeinde. Auch Eichberg bleibt am Ball und wird mit 5% nach jeweils 2% in den letzten beiden Jahren eine spürbarere Senkung des Steuerfusses vorschlagen. Vielerorts (z. B. Diepoldsau, St Margrethen, Berneck, Rebstein, Marbach) gibt's jedoch eine Nullrunde.