Tagblatt Online, 02. Mai 2012 07:25:00

Rochade wäre eine Überraschung

Fredy Fässler (SP). (Bild: Archiv/Ralph Ribi)

ST. GALLEN. Die St.Galler Regierung wird demnächst die Departementszuteilung vornehmen. Neu zu besetzen sind das Departement des Innern sowie das Sicherheits- und Justizdepartement. Sie dürften an die beiden neuen Regierungsräte gehen.

SILVAN LÜCHINGER

In Appenzell Innerrhoden werden die Mitglieder der Regierung – der Standeskommission – direkt in die Funktion gewählt. Anwärter auf einen St. Galler Regierungssitz hingegen kandidieren nicht für ein bestimmtes Departement. Ist das Gremium nach Erneuerungswahlen oder nach einer Ersatzwahl wieder komplett, befindet es selber über die Departementszuteilung. Dabei können die Regierungsräte in der Reihenfolge des Amtsalters ihre Präferenz vortragen. Bei der gleichzeitigen Wahl von zwei oder mehr neuen Mitgliedern gibt das Wahlergebnis die Reihenfolge vor. Sakrosankt sind die Vorlieben der einzelnen Regierungsmitglieder allerdings nicht – letztlich muss die Mehrheit des Gremiums dahinter stehen.

Wechsel sind selten

Seit vergangenem Sonntag ist die St. Galler Regierung wieder vollständig. In einer ihrer nächsten Sitzungen wird sie sich mit der Departementszuteilung befassen. Neu zu besetzen sind nach dem Ausscheiden von Kathrin Hilber (SP) und Karin Keller-Sutter (FDP) das Departement des Innern sowie das Sicherheits- und Justizdepartement.

Departementswechsel wiedergewählter Regierungsräte sind im Kanton St. Gallen selten. Der letzte datiert von 1984 – damals wechselte CVP-Vertreter Karl Mätzler vier Jahre nach seiner Wahl vom Sanitäts- ins Volkswirtschaftsdepartement. Seither haben alle ausgeschiedenen Regierungsräte dort aufgehört, wo sie auch angefangen hatten.

Logik und Tradition

Das Profil der beiden neu- gewählten Regierungsmitglieder legt nahe, dass FDP-Vertreter Martin Klöti von Kathrin Hilber das Departement des Innern übernimmt. Klötis Affinität zur Kultur ist bekannt, und als Stadtpräsident von Arbon kennt er die Gepflogenheiten – und Empfindlichkeiten – im Umgang zwischen Kanton und Gemeinden. Für Fredy Fässler verbliebe damit das Sicherheits- und Justizdepartement. Auch das hat Logik und Tradition: Fässler ist Jurist, und das frühere Justiz- und Polizeidepartement war jahrzehntelang von SP-Regierungsräten geführt, bevor es mit Vorsteherin Karin Keller-Sutter in FDP -Hand überging.

Keine Wechselgelüste

Von den wiedergewählten Regierungsmitgliedern sind – zumindest offiziell – keine Wechselgelüste bekannt. Willi Haag (FDP) hat explizit wegen anstehender wichtiger Geschäfte in seinem Baudepartement nochmals kandidiert. Nebst Bauvorhaben gehört dazu die Revision des kantonalen Baugesetzes. Martin Gehrer (CVP) will vor einer allfälligen neuen Aufgabe die Kantonsfinanzen wieder ins Lot bringen, und Heidi Hanselmann (SP) stehen im Gesundheitswesen ebenso gewichtige wie spannende Aufgaben ins Haus.

Neustart für Kölliker?

Bleiben Stefan Kölliker (SVP) und Beni Würth (CVP). Für beide ist eine Rochade an sich denkbar, und ein Wechsel käme auch nicht völlig überraschend. Bildungschef Kölliker könnte nach der Auseinandersetzung mit den Lehrern um die Pensenreduktion und nach der knappen Wiederwahl versucht sein, einen Neustart in einem anderen Departement zu wagen. Allerdings würde ihm dies wohl auch als Flucht ausgelegt, was der erste St. Galler SVP-Regierungsrat sicher vermeiden will. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bildungsdepartements rechnen denn auch damit, dass der alte auch ihr neuer Chef sein wird.

Würth hat Zeit

Oder doch Beni Würth als neuer Bildungschef? Die CVP erstmals in einem Departement, das bis zum Ausscheiden von Hans-Ulrich Stöckling wie kein anderes mit der FDP verbunden war? Bei den Christlichdemokraten gibt es Stimmen, die meinen, die Gelegenheit sei so günstig wie noch selten. Nur – der frühere Stadtpräsident von Rapperswil-Jona scheint sich im Volkswirtschaftsdepartement durchaus wohl zu fühlen, und mit Jahrgang 1968 bleibt ihm noch lange Zeit für einen allfälligen Wechsel.