Tagblatt Online, 25. April 2012 12:04:00
Initiative gegen islamisches Begegnungszentrum nicht zulässig
Die Initiative richtet sich gegen das geplante Begegnungszentrum. (Bild: Visualisierung/pd)
WIL. Der Wiler Stadtrat hat die Volksinitiative «Besser leben im Wiler Südquartier ohne übermässiges Verkehrsaufkommen» als nicht zulässig erklärt. Die Initiative richtete sich gegen ein geplantes islamisches Begegnungszentrum.
Ein Initiativkomitee mit neun Personen hat am 23. Januar dem Stadtrat eine Volksinitiative mit dem Titel «Besser leben im Wiler Südquartier ohne übermässiges Verkehrsaufkommen» (Moratorium Wiler Süden) eingereicht. Die Initiative forderte, dass die Stadt Wil während der nächsten zehn Jahre keine Bauten für grössere Menschenansammlungen im Südquartier bewilligt. Damit richtete sich die Initiative indirekt gegen ein geplantes islamisches Begegnungszentrum.Die Stadt hat darauf Professor Peter Hettich von der Universität St.Gallen mit der Erstellung eines Gutachtens zur Frage der Gültigkeit der eingereichten Volksinitiative beauftragt. Der Gutachter kommt zum Schluss, dass die Initiative an diversen und gravierenden rechtlichen Mängeln leide. Sie liesse sich nicht im Einklang mit dem eidgenössischen und kantonalen Recht umsetzen. Der Stadtrat teile diese Einschätzung und hat deshalb die Initiative als nicht zulässig erklärt, heisst es in einer Mitteilung der Stadt. (pd/rr)
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Kommentare lesen
diethelm (25. April 2012, 17:37)
Wenn wir gleich reagieren wie Diktaturen,
stellen wir uns auf die gleiche Ebene wir Iran etc. Wollen wir das wirklich? Also ich möchte als praktizierende Christin keinen christlichen sogenannten "Gottesstaat", weil das einfach eine Diktatur wäre, die sich christlich nennen würde, aber kein von Gott gesegnetes Regime.
Beitrag kommentierenXam (25. April 2012, 15:58)
@RESAUGG
was für ein Märchen-Erzähler Sie doch sind. Gehen Sie doch einmal selbst in diese Länder und versuchen Sie irrgend einer Person etwas vom christlichen Glauben zu erzählen. Bevor Sie richtig erwacht sind Sie hinter Gitter!
Beitrag kommentierendeich (25. April 2012, 15:48)
@RESZAUGG
Sie haben es wirklich falsch verstanden: Wil lässt sich nicht vermengen mit "Rabbat" oder "Teheran". Ihre subjektiven Ansichten heben das herrschende Recht nicht auf. Konkret: Professor Hettich liegt wohl richtig, wie auch ORLOW007 "begeistert" (?) feststellt.
Beitrag kommentierenOrlow007 (25. April 2012, 14:17)
Bravo!
Zum Glück: Herr Hettich! Das ist solide Gutachterarbeit.
Beitrag kommentierenResZaugg (25. April 2012, 13:27)
islamisches Begegnungszentrum
Und wir sind ja alle dankbar, dass es Christen erlaubt sein wird, in Rabbat und Teheran ein katholisches Begegnungs-zentrum zu errichet. Ach, die Welt ist ja so wunderbar! Aber vielleicht habe ich das alles nur falsch verstanden.
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