Direkte Links und Access Keys:

Tagblatt Online, 14. September 2012, 01:34 Uhr

Eine Variante der Schumacher-Oase

Zoom

An exklusiver Lage über dem See entsteht weitab des Siedlungsgebietes von Rorschacherberg ein Wohnhaus statt wie angekündigt ein Firmensitz. (Bild: Fritz Bichsel)

Die Rorschacherberger entscheiden an der Urne über eine Initiative zur Rückzonung von Bauland. Der Gemeinderat hatte es 2003 zur Ansiedlung eines Unternehmers und dessen Firma eingezont. Erstmals reden die Bürger mit in einem Verfahren, das bei einem Ja weitere Jahre dauern kann.

FRITZ BICHSEL

RORSCHACHERBERG. Michael Schönemann ist nicht Michael Schumacher. Entsprechend verlief die Ansiedlung dieses deutschen Geschäftsmannes auf neuem Bauland an exponierter Lage in Rorschacherberg unbemerkt. Das gleiche Vorhaben mit dem weltbekannten deutschen Formel-1-Fahrer in Wolfhalden zur selben Zeit rief hingegen alle führenden Natur- und Heimatschützer der Schweiz auf den Plan und scheiterte.

Schönemann, bis dahin in der Steueroase Feusisberg SZ mit Blick über den Zürichsee ansässig, plante nicht gar so gross und abgelegen wie Schumacher, jedoch ebenfalls an exklusiver Lage mit weitem Blick über den Bodensee. Auf einem Streifen des einstigen Bauernhofes Burenweid an der Strasse nach Grub/Heiden wollte er für sich das leerstehende Bauernhaus umbauen und beim Weiler Unterwienacht für den kleinen Schweizer Zweig der Metalife AG einen Firmensitz mit Büroarbeitsplätzen bauen. Dafür machte der Gemeinderat an der äussersten Ecke von Rorschacherberg Landwirtschaftsboden in der Landschaftsschutzone zu Bauland.

So heimlich wie möglich

450 Unterzeichner der Initiative «Rückzonung Burenweid» verlangen nun, dieses Areal weitab vom Siedlungsgebiet der Gemeinde wieder der Landwirtschaftszone zuzuteilen. Als Signal gegen solche Einzonungen halten sie daran fest, auch wenn Schönemann dort inzwischen ein Einfamilienhaus baut. Ihr Kampf richtet sich «gegen eine Sonderzone in schützenswerter Landschaft für einen Unternehmer», erfasst aber drei weitere Parzellen. Zwei bezog der Gemeinderat ein, damit eine Verbindung zur Bauzone in Wienacht AR (Gemeinde Lutzenberg) entstand. Denn eine Insel wäre kaum zulässig. Als eine der Ungereimtheiten in diesem Fall kam das weitere Haus im betroffenen Gebiet nicht in die Bauzone. Ebenfalls eingezont wurde hingegen ein Streifen des angrenzenden Landwirtschaftsbetriebs, damit die neuen Baugrundstücke grösser werden könnten. Die Eigentümer fragte und informierte der Gemeinderat nicht – was zulässig, aber sehr unüblich ist. Weil Rorschacherberg die veraltete Ortsplanung laufend punktuell ändert, fiel auch Bürgern und Verbänden nicht auf, dass an exponierter Lage Bauland entsteht.

Kampf auf allen Ebenen

Nachbarin Ursula Bischof bemerkte das, als Michael Schönemann Baupläne ankündigte. Seither kämpft sie mit allen juristischen und politischen Mitteln gegen diese Bauzone, jetzt als Präsidentin des Initiativkomitees. Dieses bezeichnet die Umzonung als unrechtmässig, denn es fehle ein öffentliches Interesse und die Bürgerschaft habe eine Referendumsabstimmung verpasst, weil sie nicht informiert worden sei. Der heutige Gemeinderat verweist auf die Genehmigung durch kantonale Stellen und das Verwaltungsgericht, womit die Zone «zweifelsfrei rechtmässig» sei. Zweifelsfrei war sie für das Gericht allerdings nicht. Es beurteilte sie als «fragwürdig», schritt aber nicht ein, weil sie noch im Ermessensspielraum der Gemeinde liege.

Baulich wurde aus einem Firmensitz nichts. Diese Idee scheiterte unter anderem, weil sich die Bauernfamilie weigerte, den von ihrem Boden eingezonten Streifen an Schönemann zu verkaufen. Allerdings ist fraglich, ob er überhaupt für die Firma bauen wollte. Auch in Winden bei Stuttgart, am Hauptsitz der in Bulgarien produzierenden Metalife, hat er Arbeitsplätze angekündigt, nach Auskunft des Bürgermeisters aber keine geschaffen. In Rorschacherberg reichte er dann ein Projekt für ein Wohnhaus in der maximal zulässigen Länge von 30 Metern ein statt für ein Bürogebäude. Dafür liess er das Bauernhaus abbrechen mit Ausnahme des Kellergeschosses, das nun die Adresse der Firma ist.

Obwohl das Projekt gegen einige Bauvorschriften verstiess, genehmigten es der Gemeinderat und der Kanton. Kantonale Stellen bewerteten die Verstösse als nicht so gravierend, dass sie gegen eine Gemeindebehörde einschreiten könnten. Aber das Verwaltungsgericht stoppte das Bauprojekt. Nach neuem Streit bis vor Bundesgericht erhielt Schönemann dann 2011 die Bewilligung für ein nur halb so langes Wohnhaus.

Bürger dürfen abstimmen

Weil der Kampf gegen eine Baubewilligung aussichtslos geworden war, hatte das Komitee inzwischen die Initiative gegen das Bauland angemeldet. Der heutige Gemeinderat holte ein Rechtsgutachten ein und erklärte das Begehren als unzulässig: Eine Zone dürfe nach acht Jahren noch nicht geändert werden. Kantonale Stellen wollten sich aber am Fall Burenweid nicht erneut die Finger verbrennen. Die Kantonsregierung folgte dem Rechtsgrundsatz «im Zweifel für die Bürgerschaft»: Sie dürfe abstimmen, erst danach sei zu entscheiden, ob ihr Votum rechtlich zulässig sei.



Kommentar schreiben

Um Beiträge schreiben zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keinen Zugang? Jetzt kostenlos registrieren.



Leser-Kommentare:
keine

Anzeige:

Gewinnspiel Tippen Sie mit

Fussball

Ostschweizer Trauerportal

teaser-ROS-trauer

tagblatt.ch / leserbilder

leserbilder.jpg