Tagblatt Online, 03. Februar 2009 10:20:24

St.Galler sollen künftig via Internet abstimmen

E-Voting im Kanton Genf (Archiv) (Bild: Keystone)

ST.GALLEN. Im Kanton St.Gallen sollen nicht nur Auslandschweizer sondern alle Stimmberechtigten via Internet abstimmen und wählen können: Das beantragt die vorberatende Kommission dem St.Galler Kantonsrat in der Februarsession.

Über das sogenannte E-Voting diskutiert das Parlament in der Beratung über einen Nachtrag zum Gesetz über die Urnenabstimmung. Mit der Schaffung und Führung eines zentralen Registers soll als erstes den Auslandschweizern die Teilnahme an Abstimmungen erleichtert werden: das beantragt die Regierung dem Kantonsrat.

Pilot-Abstimmung geplant
Die vorberatende Kommission möchte einen Schritt weitergehen und das Abstimmen und Wählen via Internet generell allen Stimmberechtigten ermöglichen. Laut Kommissionspräsident Karl Güntzel (SVP) ist die Voraussetzung dafür, dass geplante Pilot-Abstimmungen mit den Auslandschweizern problemlos verlaufen.

Test im Kanton Genf
In Genf ist man diesbezüglich schon weiter: Das Genfer Stimmvolk entscheidet am 8.Februar darüber, ob das sogenannte E-Voting, die Stimmabgabe übers Internet, definitiv eingeführt wird. Als einer der ersten Kantone hatte Genf 2004 Tests mit E-Voting aufgenommen. (sda)