Tagblatt Online, 26. März 2010 01:00:29

Prämien als Stolperstein

SVA-Direktor Linus Dermont tritt Ende Jahr zurück. (Bild: Bild: Hanspeter Schiess)

An Arbeitsqualität und Fachkompetenz der St. Galler Sozialversicherungsanstalt SVA gibt es wenig auszusetzen – Direktor Linus Dermont muss gehen, weil er in Personal- und Geldfragen wenig Fingerspitzengefühl bewiesen hat.

silvan lüchinger

st. gallen. Linus Dermont tritt ein Jahr vor seiner ordentlichen Pensionierung zurück – im Gegenzug verzichtet die Regierung auf die Fortsetzung des Disziplinarverfahrens. Das kann sie, weil im Disziplinargesetz festgehalten ist, dass beim Ausscheiden eines «Angeklagten» aus dem öffentlichen Dienst das Verfahren hinfällig wird, wenn nicht öffentliche, private oder persönliche Interessen dagegen sprechen.

Ob der SVA-Direktor aus freien Stücken geht oder zum Rücktritt gedrängt wurde, geht aus der Mitteilung des Kantons nicht hervor. Regierungspräsident Josef Keller findet auf die entsprechende Frage eine diplomatische Antwort: «Wir haben ergebnisorientiert entschieden», sagt er – was durchaus den Schluss zulässt, dass Linus Dermont unter Druck stand, in diese Lösung einzuwilligen.

Doppelte Leistungsprämien

Der «Fall Dermont» hat im wesentlichen zwei Komponenten. Die eine ist der SVA-Direktor selber, dessen fachliche Fähigkeiten auch jetzt nicht in Zweifel gezogen werden. Zum Verhängnis wurde ihm vielmehr fehlende Sensibilität in Personal- und Geldfragen. So wurde Dermonts Lebensgefährtin im vergangenen Sommer in die SVA-Geschäftsleitung befördert.

Ihr Bruder erhielt ihren vorherigen Posten als Kommunikationsverantwortlicher – und kurze Zeit nach Amtsantritt bereits eine Leistungsprämie.

Zudem liess sich der SVA-Direktor innerhalb von zwei Jahren durch die ihm unterstellten Geschäftsleitungsmitglieder zwei ausserordentliche Leistungsprämien zusprechen. «Ein klarer Hinweis auf einen Disziplinarfehler», hielt die Regierung fest, als sie im vergangenen September das Verfahren eröffnete.

Die Beförderung ist inzwischen sistiert, die ausserordentlichen Leistungsprämien sind zurückbezahlt. Strafrechtlich relevante Tatbestände wie etwa Begünstigung oder persönliche Bereicherung waren Dermont nicht nachzuweisen. Der Vorwurf, ein exorbitant teures Personalfest veranstaltet zu haben, stellte sich als übertrieben heraus.

Externe Finanzkontrolle?

Zwiespältig ist im «Fall Dermont» aber auch die Rolle der Verwaltungskommission als Aufsichtsgremium der SVA.

Behauptungen, wonach das Gremium unter Leitung von Regierungsrätin Kathrin Hilber über längere Zeit in zwei Lager gespalten und damit nur beschränkt in der Lage war, seiner Aufgabe gerecht zu werden, wurden nie dementiert.

Auf entsprechende Vorwürfe reagierte die Kommission vielmehr gereizt und erinnerte daran, dass sie für die SVA bereits mehrfach eine andere Finanzkontrolle verlangt habe. In nahezu allen Kantonen kontrollieren externe Stellen das Finanzgebaren der Sozialversicherungsanstalten. Ausnahmen sind das Tessin und der Kanton St. Gallen, wo diese Aufgabe bei der kantonalen Finanzkontrolle liegt.

Wechsel Ende Jahr

Die Stelle des St. Galler SVA-Direktors wird demnächst zur Neubesetzung ausgeschrieben. Der Wechsel ist per Ende Jahr vorgesehen. Von Mutmassungen, Linus Dermont werde wegen seiner dominanten Stellung und der fehlenden Nachfolgeplanung nur schwer adäquat zu ersetzen sein, hält Regierungspräsident Keller wenig: «Jeder ist ersetzbar.»