Tagblatt Online, 03. September 2010 01:02:45

Ladenschluss zum dritten

Das Thema ist für die St. Galler Stimmberechtigten nicht neu: Sie werden Ende Monat zum drittenmal innert 14 Jahren wegen längerer Ladenöffnungszeiten an die Urne gerufen. Allerdings: So moderat wie die aktuelle waren die beiden früheren Vorlagen nicht.

So war es 1996 und 2003

1996 sollten die Geschäfte von Montag bis Freitag von 5 bis 21 Uhr offen halten können; dazu kamen vier Sonntagsverkäufe. Das Stimmvolk lehnte wuchtig ab.

Sieben Jahre später war das Thema erneut auf dem Tisch – leicht moderater. Die neue Vorlage sah während der Woche Öffnungszeiten von 6 bis 21 Uhr vor. Eine Sonderregelung war für kleine Lebensmittelgeschäfte, Souvenirläden, Kioske, Blumengeschäfte vorgesehen: Sie sollten von 5 bis 23 Uhr offen halten dürfen; Tankstellenshops gar bis 1 Uhr. 6000 Stimmen gaben den Ausschlag – für das Nein.

Erfolgreiches Ratsreferendum

Der dritte Anlauf geht auf eine Motion zurück. Damit hatte das Kantonsparlament die Regierung beauftragt, das Ladenschlussgesetz anzupassen. Die Regierung solle endlich «die KMU-behindernden Fesseln abschaffen». So der Tenor der Motionäre.

Die Vorlage wurde im Parlament heftig diskutiert – und fand schliesslich eine Mehrheit. Freilich: Die Befürworter konnten sich nur kurz freuen.

Die Gegner – SP, Grüne, Grünliberale, EVP und die Mehrheit der CVP – ergriffen erfolgreich das Ratsreferendum. Und so hat erneut das Volk das letzte Wort. CVP und Grünliberale gehören heute dem Pro-Komitee an.

Uneins ist sich der kantonale Gewerbeverband. Präsident Hans M. Richle macht sich für die zusätzliche Einkaufsstunde am Abend stark; die Gruppe Handel wehrt sich dagegen.

Politisiert der Verband an den Mitgliedern vorbei? Richle verwahrt sich dagegen: Der Vorstand, die Präsidentenkonferenz (Berufsverbände, örtliche Gewerbevereine) und auch die Gruppe Handel hätten zugestimmt. Letztere war doch dagegen? Es töne in ländlichen Gebieten eben anders als in städtischen, sagt Richle. (rw)

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