Tagblatt Online, 18. Januar 2011 01:05:30

«War kaum präsent und hat sich nie beschwert»

Urs Schwaller (Bild: Bild: ky)

Bei den Exponenten der CVP stösst Thomas Müllers Kritik an der Partei auf Unverständnis. Die CVP habe sehr wohl klare Ziele. Sauer stösst in diesen Kreisen aber vor allem auf, dass Müller seine Kritik nie in der Fraktion äusserte – auch dann nicht, wenn er mal anwesend war.

Nicht nur die CVP-Wähler und die St. Galler insgesamt waren am Sonntagmorgen verblüfft, als sie von Thomas Müllers Parteiwechsel und insbesondere von seiner Begründung dafür Kenntnis nahmen. Der Zürcher Politologe Michael Hermann war es nicht minder: «Die CVP stand in dieser Legislatur häufig auf der bürgerlichen Seite.» Und sie habe ihre Politik in letzter Zeit doch nicht geändert.

Erstaunt hat Hermann zudem, dass gerade Müller zur SVP wechselt: «Es gibt in der CVP ja Parlamentarier, die weiter rechts stehen als Müller – der Zuger Gerhard Pfister etwa oder auch der St. Galler Jakob Büchler .» Die aber wollen von einem Wechsel nichts wissen: «Mir ist wohl in der Partei und in der Fraktion», sagt Jakob Büchler. Klar, er politisiere auch rechts, aber das sei «kein Problem».

Die CVP kenne schliesslich keinen Fraktionszwang, man dürfe mit seiner Meinung auch mal von der Mehrheit abweichen. «Jeder kann sich einbringen.» Es sei nun einmal so: In die CVP als schweizweit verankerte Volkspartei würden verschiedene Sichtweisen hineingetragen. Und so weit auseinander liege man nun auch wieder nicht: Es habe sehr viele Abstimmungen gegeben, «bei denen die Fraktion geschlossen stimmte».

«Vielfältig als einfältig»

Das sieht auch Gerhard Pfister so: «Im <Kerngeschäft> treten wir geschlossen auf.» Darüber hinaus gelte: «Lieber vielfältig als einfältig.» Wer in der Partei eine abweichende Meinung habe, müsse sie halt auch in die Fraktion tragen und dort dafür werben. Das brauche zwar Energie, sei aber auch spannend. Pfister bedauert Müllers Übertritt zur SVP – und: «Es tut mir auch für die St. Galler CVP leid, es beschäftigt mich. Schliesslich bin ich ja Wahlkampfleiter.»

«Ich kam mit Thomas Müller persönlich gut zurecht», sagt Fraktionschef Urs Schwaller. Der Freiburger Ständerat kritisiert jedoch, dass Müller oft nicht präsent war, wenn die Fraktion zusammenkam. Müller habe seine Abwesenheit jeweils mit der vielen Arbeit als Stadtpräsident von Rorschach begründet. «Nun höre ich seine Kritik, er sei mit seinen Ansichten nicht durchgedrungen.» Müller habe nicht gerade viel dafür getan, dies zu ändern, so Schwaller, der im übrigen «die Art und Weise des Wechsels» kritisiert: «Einen Telefonanruf von Müller hätte ich schon erwartet.»

Eine Spur schärfer äussern sich Christophe Darbellay, Präsident der CVP Schweiz, und Jörg Frei, St. Galler Kantonalpräsident. Die CVP habe klare Positionen, sei die führende Partei der Mitte und verfolge einen ebenso klaren bürgerlichen Kurs, sagt Darbellay. Das habe Müller offenbar auch so gesehen, denn er habe sich «in der Fraktion fast nie zu Wort gemeldet»; vor allem aber habe er sich «praktisch nie über die Parteilinie beschwert». Darbellay zudem: «In der CVP gibt es nach wie vor konservative Kräfte, die konstruktiv mitarbeiten und – falls sie einmal nicht einverstanden sind – sich auch einbringen.» Auch die Positionen der Partei seien unverändert dieselben: «Die CVP will nicht in die EU, hat das Bankgeheimnis verteidigt, steht für gesunde Staatsfinanzen und für die KMU, sie setzt sich für Sicherheit ein und vertritt christliche Werte.»

«Fürchtet wohl Mandatsverlust»

Kantonalpräsident Jörg Frei sagt zudem, gerade im Kanton St. Gallen zeige sich exemplarisch, dass die CVP eine grosse Bandbreite zwischen links und rechts abdecke – «und trotzdem schafft sie es in vielen Bereichen, geschlossen aufzutreten.» Wenn sich die Flügel einmal nicht einig seien, werde diskutiert, würden Lösungen erarbeitet, die dann von allen mitgetragen werden könnten. Über mangelnde Standfestigkeit der CVP, einen weiteren Vorwurf Müllers, kann die St. Galler Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz nur den Kopf schütteln: «Wir sind standfest. Wir halten uns ans Parteiprogramm und sind daran, den Wahlvertrag 07–11 Punkt für Punkt umzusetzen.»

Vor diesem Hintergrund hält Parteipräsident Darbellay Müllers Austrittsgründe denn auch für vorgeschoben: «Wir werden in St. Gallen eine phantastische Liste für die Wahlen 2011 zusammenstellen. Thomas Müller hat wohl Angst, dass er wegen der Konkurrenz seinen Sitz nicht halten kann. » Er denke wohl, dass er nun Theophil Pfisters SVP-Sitz gratis kriegt. «Das Volk wird das entscheiden.» Richard Clavadetscher