Pnos-Chef: "Wir lassen uns nicht beeindrucken"

PNOS-VERANSTALTUNG ⋅ Am kommenden Samstag ist irgendwo in der Schweiz ein Unterstützungskonzert für das Parteihaus der Pnos geplant. Die Polizei hat die Veranstaltung nun im Kanton St.Gallen verboten. Der Pnos-Chef sagt dazu: "Wir führen das Konzert durch, wo immer wir es geplant haben. Das kann auch im Kanton St.Gallen sein."

Aktualisiert: 
10.01.2017, 16:00
10. Januar 2017, 12:21
Christof Krapf
Gebrannte Kinder scheuen bekanntlich das Feuer. Die St.Galler Kantonspolizei ist in Sachen Rechtsrockkonzerte nach den Veranstaltungen in Unterwasser und Kaltbrunn definitiv ein gebranntes Kind. Wohl auch deshalb haben die Behörden ein für den kommenden Samstag in der Schweiz von der Partei national orientierter Schweizer (Pnos) angekündigtes Konzert rechter Gruppen verboten. Beim Verbot stützt sich die Kantonspolizei auf die polizeiliche Generalklausel. Darin ist der Grundauftrag der Polizei geregelt – dieser besteht darin, für Ruhe, Ordnung und Sicherheit zu sorgen. «Bei rechts- oder linksextremen Veranstaltungen muss immer damit gerechnet werden, dass die jeweilige Gegenseite Demonstranten mobilisiert und es zu Ausschreitungen kommt», sagt Rezzoli. So bildete sich im Oktober, als die Pnos in Kaltbrunn ein Konzert veranstaltete, eine linke Gegendemonstration am Bahnhof Rapperswil.

Vorerst hat die Polizei keine Hinweise darauf, dass das Konzert im Kanton St.Gallen stattfinden könnte. Wie in Unterwasser und Kaltbrunn wird der Veranstaltungsort allerdings erst kurzfristig bekannt gegeben. Nach den beiden Konzerten machte sich die St.Galler Polizei Gedanken darüber, wie solchen Veranstaltungen in Zukunft ein Riegel geschoben werden könnte. «Die polizeiliche Generalklausel hat sich als einfache und schnelle Lösung herausgestellt», so Rezzoli. Er betont auch, die Polizei sei vorbereitet, sollte das Konzert trotz Verbots im Kanton St.Gallen über die Bühne gehen.

Wegen Volksverhetzung vorbestraft
Auf die Veranstaltung am kommenden Samstag machte die Pnos mit einem Flyer im Internet aufmerksam. Unter anderem soll der deutsche Rechtsrapper «MaKss Damage» auftreten, der bereits in Unterwasser gespielt hat. Er ist in Deutschland aufgrund eines seiner Lieder wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Im Songtext steckt er «das Zeckenpack in den nächsten Zug nach ….wald» - er bezieht sich dabei auf das Konzentrationslager Buchenwald, wo das Naziregime schätzungsweise 56'000 Menschen umgebracht hat. «Wir hatten von der Vorstrafe des Rappers keine Kenntnis», sagt Dominic Lüthard, Präsident der Pnos Schweiz. Er habe sich die aktuelle CD des Musikers angehört und keine rassistischen Äusserungen feststellen können. Nebst «MaKss Damage» sind auf dem Konzertflyer die italienische Band «Bronson» sowie die Schweizer Gruppe «Gixu und die Eidgenossen» aufgeführt. Bei letzterer wird Lüthard selbst mitspielen – der frühere Sänger der Rechtsrockband «Indiziert» hört auf den Spitznamen «Gixu». Ob gegen «MaKss Damage» oder die Mitglieder von «Bronson» eine Einreisesperre verhängt wurde, ist aktuell noch offen. «Das ist allerdings Sache der Bundespolizei», sagt Rezzoli.

Aus Sicht von Pnos-Präsident Lüthard hat das Konzertverbot der Kantonspolizei «weder Hand noch Fuss». «Wenn man sich bei jeder Veranstaltung auf die öffentliche Ordnung beruft, müsste man alle Fussballspiele verbieten. Unsere Partei hält sich an die rechtsstaatlichen Prinzipien», sagt er. Der Pnos-Präsident will sich von der Verfügung «nicht beeindrucken lassen». «Wir führen das Konzert durch, wo immer wir es geplant haben. Das kann auch im Kanton St.Gallen sein.» Zudem hat die Pnos auf ihrer Facebook-Seite angekündigt, gegen den Entscheid der St.Galler Kantonspolizei zu klagen.

Das Konzert verkauft die Pnos als Unterstützungsanlass für ein Parteihaus. «Wir wollen selbst eine Liegenschaft bauen oder kaufen und werden 2018 Pläne dazu vorlegen», sagt Lüthard. Das Parteihaus soll gemäss dem Präsidenten Büros, Schlafräume sowie einen grösseren Saal für Konzerte unter einem Dach vereinen. Ein Parteihaus dient wohl aber auch dazu, Veranstaltungen wie das vom Kanton St.Gallen verbotene Konzert in einem für die Pnos geschützten Rahmen durchzuführen.
 

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