St.Galler Gericht verurteilt IV-Betrüger zu einer bedingten 24 monatigen Freiheitsstrafe

KANTON ST.GALLEN ⋅ Das Kantonsgericht St.Gallen ist überzeugt, dass ein 54-jähriger Mann die Invalidenversicherung betrogen hat. Es hat den Schuldspruch des gewerbsmässigen Betrugs bestätigt, jedoch die Strafe abgemildert.
20. Dezember 2017, 13:04
Claudia Schmid
Das Kreisgericht St.Gallen hatte den Mann im November 2013 zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt. Einen Drittel sollte er in Haft verbringen. Dieses Urteil änderte das Kantonsgericht nun ab. Es stellte das Verfahren für sämtliche Delikte, die vor dem 17. März 2001 begangen wurden, wegen Verjährung ein. Hingegen bestätigte es die beiden Schuldsprüche der Vorinstanz. Sie betreffen gewerbsmässigen Betrug und grobe Verletzung der Verkehrsregeln.

 
Bedingte Freiheitsstrafe ausgesprochen

Die Sanktion milderte das Kantonsgericht gegenüber der Vorinstanz entscheidend ab. Mit seinem am Mittwoch veröffentlichten Entscheid, verurteilte es ihn zu einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten und einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen à 30 Franken. Für beides wird der Vollzug mit einer Probezeit von zwei Jahren aufgeschoben.
 
Die Kosten des Untersuchungs- und erstinstanzlichen Verfahrens von 23'000 Franken muss der Beschuldigte zu zwei Dritteln bezahlen. Die Kosten des Berufungsverfahrens, in denen auch der finanzielle Aufwand für ein Gutachten des Universitätsspitals Basel enthalten ist, betragen rund 48'000 Franken. Sie gehen zu vier Fünfteln zu seinen Lasten. Den Rest zahlt der Staat.
 


Schwere der Krankheit vorgetäuscht

Der Schweizer mit montenegrinischen Wurzeln bezog von November 1996 bis März 2011 eine volle IV-Rente. Insgesamt erhielt er während dieser Zeit 453 229 Franken. In den Jahren 2000 und 2006 führte die Sozialversicherungsanstalt SVA St. Gallen Revisionen durch und änderte nichts am Rentenstatus. Im Jahre 2010 liess sie ihn jedoch observieren. Darauf wurde wegen gewerbsmässigen Betrugs gegen in ermittelt und eine Hausdurchsuchung angeordnet.
 
Die Anklage warf dem Beschuldigten vor, er habe bei den Ärzten und bei den Rentenrevisionen immer wieder erklärt, er könne nicht arbeiten, weil er starke Schmerzen habe, sich kaum bewegen könne, beim Anziehen auf die Hilfe seiner Familie angewiesen sei und oft nicht das Bett verlassen könne. Auf Videoaufnahmen aus dem Jahr 2010 sehe man hingegen, wie er Erde schaufle, Harasse staple, ein Kleinkind trage, sich zu seinen Hunden bücke und über eine Baugrube springe. Auf früheren Aufnahmen von 1997, die bei der Hausdurchsuchung gefunden worden seien, sehe man ihn beim Schwimmen in seiner ehemaligen Heimat.  Damit habe er seinen Gesundheitszustand schlechter dargestellt, als er tatsächlich sei. 
 
Wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln verurteilte ihn das Gericht, weil er im Februar 2011 viel zu schnell auf der Autobahn unterwegs war. Statt der erlaubten 100 Kilometer pro Stunde lenkte er seinen Wagen mit 135 km/h. 

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