Sanierung wird Publikumsentscheid

THEATER ⋅ Der St. Galler Kantonsrat spricht sich deutlich für die Finanzierung der Theatersanierung aus. Das letzte Wort soll allerdings das Stimmvolk haben. Die SVP bringt das Ratsreferendum problemlos durch.
21. September 2017, 06:53
Sina Bühler

Sina Bühler

ostschweiz@tagblatt.ch

Das Volk soll über den Umbau des St. Galler Theaters mitbestimmen dürfen. Die SVP-Fraktion hatte das Ratsreferendum ergriffen und brachte dieses fast im Alleingang durch. 40 Stimmen wären nötig gewesen, 43 waren es schliesslich.

Das Gebäude des Theaters St. Gallen stammt von 1968 und muss dringend saniert werden. Der aktuelle Zustand der Werkstätten widerspricht sogar den Arbeitsplatz-, Hygiene- und ­Sicherheitsvorschriften. Mängel gibt es aber von Fassade bis Dach, über Bestuhlung und Akustik. Dies erfordert ein grösseres ­Renovationsprojekt, zu welchem auch ein Anbau gehört, dank dem die Vorschriften eingehalten werden könnten. Während des zwei Jahre dauernden Umbaus soll der Theaterbetrieb in einem Provisorium weitergeführt werden. Baudirektor Marc Mächler beantragte 48,6 Millionen Franken, um Erneuerung, Umbau und provisorischen Betrieb zu finanzieren.

Unerwartete Schützenhilfe von links

In der Junisession, anlässlich der ersten Lesung, hatte die Vorlage zu einigen Diskussionen geführt. Die SVP verlangte von Anfang an eine Volksabstimmung, weil sie Tricksereien bei der Zusammenstellung der Kosten vermutete. Ab 15 Millionen Franken wertvermehrender Investitionen muss eine Vorlage vors Volk. Im Entwurf der Regierung galten nur 9,5 Millionen Franken als wertvermehrend. 38,1 Millionen waren als werterhaltend deklariert. Besonders, ob die Finanzierung des provisorischen Betriebs unter Werterhaltung fallen könne, wurde in Frage gestellt. Für Regierungsrat Marc Mächler lautet die Antwort klar Ja. Er verwies auf den Leistungsauftrag des Kantons mit dem Theater, der die ­Bereitstellung eines Provisoriums während des Umbaus zwingend mache.

Nach der Schlussabstimmung, die mit 83 Ja- zu 19 Nein-Stimmen bei 12 Enthaltungen klar für die Finanzierung des Umbaus votierte, ergriff die SVP-Fraktion das Wort. In deren ­Namen bestritt Karl Güntzel den Sanierungsbedarf des Theaters zwar nicht, bedauerte aber, dass nicht über andere Varianten, namentlich einen Neubau nachgedacht werde. Wirklich problematisch fand er aber weiterhin die Kostenaufteilung, weswegen seine Partei das Ratsreferendum ergreife. Unterstützt wurde er überraschenderweise von Etrit Hasler (SP) – aber keinesfalls inhaltlich. Hasler warf der SVP Spielchen vor: «Sie bestreiten diese Vorlage nicht, weil sie am Bauvorhaben etwas auszusetzen haben, sondern weil sie seit Jahren eine kulturfeindliche Politik machen.» Er stimme dem Antrag auf das Ratsreferendum aber deshalb zu, weil ein positives Abstimmungsergebnis endlich einmal klarmachen werde, dass die Bevölkerung diese Art der Kulturpolitik der SVP keinesfalls mittrage. Auch zwei CVP-ler unterstützten das Referendum. Die Rapperswil-Jonerin Yvonne Suter meinte dazu: «Ich bin ganz klar für die Vorlage, der Renovationsbedarf ist unbestritten. Aber ich glaube auch, dass die Bevölkerung bei einem so ­hohen Kantonsbeitrag das Recht hat, sich dazu zu äussern. Das ist für mich eine grundsätzliche Frage.» Sie sei aber überzeugt, dass das Theater vom ganzen Kanton genügend gestützt und getragen werde, so dass die Abstimmung auch gewonnen werde.

Volksabstimmung dürfte den Baubeginn verzögern

Alle Fraktionen lehnten das ­Ansinnen der SVP klar ab. Letztere verfügt im Parlament aber über eine derartige Stärke, dass sie ein Ratsreferendum auch ohne Unterstützung der anderen Parteien durchbringt. Es kamen 43 Stimmen zusammen. Die Volksabstimmung wird den ­Baubeginn vermutlich um ein bis zwei Jahre verzögern.


1Leserkommentar

Anzeige: