Eine Lichtgestalt als Bremsklotz? Die St.Galler FDP und der Keller-Sutter-Effekt

ANALYSE ⋅ Die St.Galler FDP steht vor einem heiklen Umbruch. Die Partei wird dominiert von Urgesteinen, Sesselklebern – und der alles überstrahlenden Karin Keller-Sutter. Eine Konstellation, die der Partei zum Verhängnis werden könnte.
11. November 2017, 05:19
Andri Rostetter
Der 21. Oktober 2007 war ein schwarzer Tag für die St.Galler FDP. Erstmals in ihrer Geschichte stand die Kantonalpartei mit nur noch einem einzigen Nationalratsmandat da. Der Flawiler Andreas Zeller, im Sommer 2006 für Peter Weigelt in die Grosse Kammer nachgerückt, verpasste die Wiederwahl um lumpige zehn Stimmen. Ab sofort war der Azmooser Walter Müller alleiniger Vertreter des einst stolzen St.Galler Freisinns. Bis in die späten 1980er-Jahre hatte die Kantonalpartei bei nationalen Wahlen zuverlässig drei Sitze in der grossen Kammer geholt, während mehrerer Legislaturen waren es gar vier.

Zehn Jahre später hat sich die St.Galler FDP von der Schmach von 2007 erholt. Bei den Wahlen 2015 konnte die Partei einen Sitz im Nationalrat überraschend zurückerobern, seither sitzt Marcel Dobler, Jahrgang 1980, Digitec-Mitgründer und international erfolgreicher Bob-Anschieber, im Bundeshaus. Nur: Doblers Arbeit im Parlament wird im Kanton kaum zur Kenntnis genommen. Wenn von der St.Galler FDP die Rede ist, geht es immer um zwei Namen: Walter Müller und Karin Keller-Sutter.

In der Partei hofft man inständig, dass Müller noch in der laufenden Legislatur seinen Rücktritt bekannt gibt. Und zwar lieber heute als morgen. Nicht nur, weil er im kommenden April 70 wird. Sondern auch, weil er für die Partei alles andere als ein Aushängeschild ist. In Bundesbern zählt der freundliche Bauer aus dem Werdenberg eher zu den kleineren Kalibern, die grossen Brocken bewegen andere. Schlagzeilen provozierte Müller in den vergangenen Jahren hauptsächlich mit seiner Lobby-Affäre, als er sich 2014 von einem dubiosen Politiker auf eine Gratisreise nach Kasachstan einladen liess. Das Aufatmen in der Partei war schon fast hörbar, als Müller vor kurzem verlauten liess, er wolle kommendes Jahr entscheiden, wie es weitergehe. Im Klartext heisst das: Müller überlegt sich den vorzeitigen Rücktritt.

Das Wohlwollen des einflussreichen Anwalts

Einer, der seit langem auf diese Ankündigung gewartet hat, ist Walter Locher. Der St.Galler Anwalt kandidierte schon mehrfach für den Nationalrat, jedes Mal wurde ihm ein Spitzenresultat prophezeit. 2015 hätte es beinahe gereicht – wäre da nicht Marcel Dobler gewesen. Jetzt ist Locher erster Ersatz und damit Kronfavorit für die Nachfolge von Müller. Nur: Mit Jahrgang 1955 zählt auch Locher nicht mehr zu den Jungen in der Partei. Würde er tatsächlich für Müller nachrücken und bei den nationalen Wahlen 2019 bestätigt werden, wäre Locher nach Ablauf seiner ersten Legislatur schon 68 Jahre alt – die allermeisten Bundespolitiker kehren dem Parlament vorher den Rücken. Lochers Alter ist in der Partei durchaus ein Thema. Offen äussern will sich dazu aber niemand. Zu gross ist Lochers Lobby, zu wichtig das Wohlwollen des einflussreichen Anwalts für das eigene Fortkommen in der Partei. Der Stadtsanktgaller ist im Kanton exzellent vernetzt, sitzt in diversen Verwaltungs- und Stiftungsräten, ist Präsident des kantonalen Hauseigentümerverbands, war Kantonsratspräsident, Präsident der St.Galler Bezirkspartei, Vize-Chef der Fraktion. Dass Locher als nächster St.Galler FDP-Nationalrat so gut wie gesetzt ist, hat aber noch mit einer anderen Figur der Partei zu tun: Karin Keller-Sutter. Die Ständerätin ist der unbestrittene Star der Partei. «Es gibt in Bern keine einflussreichere FDP-Politikerin als Karin Keller-Sutter. Sie überstrahlt alle», sagt ein langjähriger Bundesparlamentarier und Parteikollege. Im Bundeshaus wird Keller-Sutter seit Jahren regelmässig als Bundesratskandidatin gehandelt. Von Keller-Sutter selber gibt es mittlerweile keine Aussage mehr, sobald das Thema zur Sprache kommt. Am 27. November werde sie zur Ständeratspräsidentin gewählt, der Bundesrat sei für sie «kein Thema». Schon als es um die Nachfolge von Didier Burkhalter ging, hatte Keller-Sutter abgewinkt. Tatsache ist aber: Spätestens wenn Johann Schneider-Ammann das Handtuch wirft, wird die nationale Parteileitung alles tun, um die Wilerin zu einer Kandidatur zu bewegen.

Diese Gewissheit hat abgefärbt: Seit sie eine der profiliertesten Bundespolitikerinnen in den eigenen Reihen weiss, wirkt die Kantonalpartei deutlich entspannter, was die Besetzung von anderen Posten angeht – siehe Walter Müller: Zu einer offenen Debatte mag sich in der Partei niemand aufraffen, nicht einmal die sonst aufmüpfigen Jungfreisinnigen treten den Sesselklebern in der Partei auf die Füsse. Als Noël Dolder, Präsident der Jungfreisinnigen, im Frühling dieses Jahres auf Müllers Zukunft angesprochen wurde, fand er nur salbungsvolle Worte für das Urgestein.

Hinter vorgehaltener Hand beklagen sich einzelne Exponenten über «fehlende Querschläger» in der Partei und die «nicht vorhandene Frechheit» des Parteinachwuchses. «Alle eifern Keller-Sutter nach: Man gibt sich cool und smart, will ja keine Fehler machen», sagt ein Mitglied. «Das Resultat ist Langeweile und Behäbigkeit.» Gegen die Altvorderen der Partei lehne sich niemand auf. Übermässiger Respekt gegenüber der alten Garde, fehlende Streitlust, Behäbigkeit: ein kleiner, aber anhaltender Erfolgsrausch, eine Art Keller-Sutter-Effekt, der die Partei träge werden lässt?

Die «nicht vorhandene Frechheit» lässt sich auch im Kantonsrat beobachten: Die saftigen Voten kommen in der Regel von links oder rechts, selbst die CVP lässt es meist lauter krachen als der Freisinn. Im Kopftuch-Streit, einer der heftigsten Debatten der vergangenen Jahre, ging die FDP auf Tauchstation und überliess das Dossier ihrem Regierungsrat Martin Klöti. Bezeichnenderweise ist gerade Klöti, Nachfolger von Keller-Sutter in der St.Galler Exekutive, derzeit der bunteste Hund im freisinnigen Parlamentsumzug. Wenn jeweils ein FDP-Auftritt im Rat zu reden gibt, dann meist einer des 63-jährigen Regierungsrats – erst recht, seit Marc Mächler an Klötis Seite in der Regierung sitzt. Als er noch Fraktionschef war, konnte Mächler problemlos den giftigen Wadenbeisser markieren. Mit seiner Wahl in die Regierung hat Mächler seine Rolle neu definiert und tritt deutlich weniger kantig auf. Jetzt ist Klöti meist der einzige Freisinnige, der im Parlament für Provokationen besorgt ist. Nicht immer freiwillig, nicht immer mit dem gewünschten Resultat. Aber er wird – im Gegensatz zu etlichen Parlamentariern – auch ausserhalb der Pfalz wahrgenommen.

Zu den wenigen, die neben Klöti wahrgenommen werden, gehört Beat Tinner. Der Wartauer wirbelte als Präsident der kantonalen Vereinigung der Gemeindepräsidenten regelmässig Staub auf, etwa im Streit um die Betreuung minderjähriger Flüchtlinge. Seit März 2016 ist Tinner FDP-Fraktionschef, ein Trostpflaster für den 46-Jährigen: Viel lieber wäre Tinner Regierungsrat geworden; 2011 unterlag er parteiintern gegen Klöti, 2016 kam ihm Mächler zuvor. Für Tinner dürfe die Regierung kein Thema mehr sein, wohl aber für einen anderen aus seiner Generation: Martin Stöckling, seit einem Jahr Stadtpräsident von Rapperswil-Jona. Stöckling, Jahrgang 1974, ist auf kantonaler Ebene politisch noch ein weitgehend unbeschriebenes Blatt. Eifert er aber seinem Vater nach, dürfte sich das bald ändern: Hans Ulrich Stöckling, während zwei Jahrzehnten Regierungsrat von St.Gallen, zählte zu den prägenden Figuren des St.Galler Freisinns in den vergangenen 40 Jahren.

«Direkt, offen und hartnäckig, mit Ecken und Kanten»

Doch auch wenn es zu einer Stöckling-Neuauflage kommt: Mittelfristig muss sich der St.Galler Freisinn um eine Blutauffrischung bemühen. Zwar hat die FDP seit vergangenem Jahr einen Präsidenten mit Jahrgang 1980: Raphael Frei. Der joviale Sekundarlehrer aus Rorschacherberg ist aber ein einsamer Kontrapunkt in der sonst von älteren Herren dominierten Kantonalpartei. Sitzt Frei mit seiner Kantonsratsfraktion zusammen, ist er klar der Jüngste. Zwei Jahre älter als Frei und damit jüngste Freisinnige im Kantonsrat ist Isabel Schorer, Leiterin der Standortförderung der Stadt St.Gallen und Tochter des St.Galler Alt-Stadtrats Peter Schorer. In einem Interview beschrieb sich Schorer als «direkt, offen und hartnäckig, mit Ecken und Kanten». Zum Vorschein gekommen sind diese Wesenszüge bislang nur sporadisch; Schorer wirkt in ihren Auftritten meist vorsichtig, das kühl-souveräne Charisma einer Karin Keller-Sutter sucht man bei ihr (noch) vergebens. Dennoch gilt sie als Hoffnungsträgerin des St.Galler Freisinns. Wenn irgendwo ein Posten frei wird, macht ihr Name zuverlässig die Runde, zuletzt, als es um die Nachfolge des verstorbenen CVP-Stadtrats Nino Cozzio ging. Schorer nahm sich damals selber aus dem Rennen. Ihr Name dürfte erneut aufscheinen, wenn es darum gehen wird, den St.Galler Stadtpräsidenten Thomas Scheitlin abzulösen. Scheitlin ist zwar noch bis 2020 gewählt, er wird aber im kommenden Sommer 65 Jahre alt. Und hinter ihm klafft eine Lücke; zumindest in der städtischen FDP drängt sich niemand unmittelbar für die Nachfolge auf.

Heute tagt die Kantonalpartei in Wattwil. Geschäftliche Traktanden gibt es nicht, in erster Linie feiert man sich selber – und den neuen Bundesrat: Kurz nach 9 Uhr spricht Ignazio Cassis vor den Mitgliedern über «regionale Interessen in der Bundespolitik». Beim Imbiss am Mittag dürften die diversen sich anbahnenden Nachfolgefragen für Gesprächsstoff sorgen. Und da und dort wird man sich an den 21. Oktober 2007 erinnern.


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