Die einfache Welt der SVP St. Margrethen

KOMMENTAR ⋅ Die SVP St. Margrethen zeigt in der Niederlage Schwäche. Sie sucht die Fehler bei anderen Parteien und – noch schlimmer – bei den Wählern. Dabei wirkt die Partei wie ein Skifahrer, der die Gründe für seine Niederlage bei der Zeitmessung sucht. Von Samuel Tanner
06. Dezember 2012, 01:35

Schaufenster sind oft gross, gut beleuchtet und deshalb gnadenlos transparent – der SVP St. Margrethen ist das zuletzt zum Verhängnis geworden.

Die Rechtspartei hat bei den Gemeindewahlen im September und zuletzt Ende November schmerzhafte Niederlagen einstecken müssen. Sie hat es nicht in den Gemeinderat geschafft, nicht in die GPK der Gemeinde und nicht in die GPK der Schule. Zweimal triumphierte zudem ausgerechnet die SP, die ein Exponent der SVP-Ortspartei als kommunistisch angehaucht und ein anderer als Zerstörerin des Mittelstands bezeichnet hatte.

Wohl jeder würde begreifen, wenn sich das Personal der SVP in irgendwelchen Hinterzimmern darüber enervierte. Die Partei zieht es aber vor, mitten im Schaufenster der Dorfpolitik und in den Leserbriefspalten auf andere Parteien und die Wähler loszugehen. In einem Mail an die FDP ortete SVP-Vizepräsident Fabian Herter «Machterhaltung um jeden Preis» und drohte dem Freisinn mit «4 spannenden Jahren». Per Leserbrief kreidete der unterlegene SVP-Kandidat Marcel Toeltl der FDP an, nur ein «weiteres, formbares Mitglied» gewollt zu haben. Die SVP wirft der FDP also vor, dass sich einige ihrer Exponenten für die SP und nicht für die SVP eingesetzt hatten. Oder mit den Worten von Fabian Herter: «Die FDP trägt die Hauptschuld an unserer Niederlage.»

Die Fehler nach Wahlniederlagen bei anderen zu suchen, ist nie eine gute Lösung – dies öffentlich zu tun, ist fahrlässig. Die SVP wirkt wie ein Skifahrer, der die Schuld für die Niederlage bei der Zeitmessung und bei den Anhängern des Siegers sucht.

Bezeichnend ist vor allem ein Leserbrief der SVP-Präsidentin Karin Thurnheer, der am Montag in unserer Zeitung erschien. Darin liefert sie gleich einige Argumente für die Niederlage ihrer Partei. Einerseits wirft sie der FDP vor, mit allen Mitteln «die jahrzehntelang erschlichene Feudalherrschaft zu erhalten». Damit verkennt sie, dass Gemeinde- oder Schulräte in diesem Land demokratisch gewählt werden. Dass sich keine Partei ein Amt erkaufen kann – und auch nicht erschleichen. In der Konsequenz gibt sie die Schuld für ihre Niederlagen den Wählenden. – Thurnheer scheint ausgerechnet an jenem politischen System zu zweifeln, das von ihrer eigenen Partei schier vergöttert wird.

Parteileitung bestimmt Stil

Karin Thurnheer schlägt FDP, CVP und SP weiter vor, am besten gleich zu fusionieren. Es gäbe dann nur noch die «SVP und die KRP». KRP für Kraut- und Rübenpartei. Wir und ihr. Wer die Welt so sieht, der sieht sie zu einfach. Und der muss sich nicht wundern, wenn er nicht in Gremien gewählt wird, die das Kollegialitätsprinzip pflegen. Die Mehrheiten vertreten sollen und nicht Minderheiten.

In einem Telefongespräch mit SVP-Vizepräsident Fabian Herter kam dieser vor Tagen auf die Religion der gewählten SP-Frau Sabina Zeric zu sprechen. Sie sitzt künftig in der GPK der Schule. Herters Meinung war so extrem, dass er sich im Anschluss per Mail dazu entschied, alle Aussagen zu dem Thema zurückzuziehen.

Die SVP St. Margrethen muss sich fragen, ob ihre Führung die richtige ist. Oder ob sie einen personellen Neuanfang braucht. Denn: Entscheidet sich die bürgerliche FDP für die Sozialdemokraten, macht sie das nicht aus ideologischen, sondern aus persönlichen und personellen Gründen.

Und wenn auch die St. Margrether Bürger, die bei Sachabstimmungen oft die SVP unterstützen, keine SVP-Vertreter in den Räten wollen, liegt es nicht nur an den Kandidaten. Es liegt mindestens eben so sehr an der Parteiführung. Sie ist es, die unter dem Jahr im Schaufenster steht, die den Kurs der Partei vorgibt, die den Stil und den Ton bestimmt.


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