Tagblatt Online, 22. August 2009 01:02:41

Der «Fall Dermont» zieht Kreise

Die Kritik am Direktor der St. Gallischen Sozialversicherungsanstalt (SVA) spitzt sich zu. Die Verwaltungskommission nimmt die Wahl seiner Lebenspartnerin in die SVA-Geschäftsleitung unter die Lupe.

silvan lüchinger

st. gallen. Ist Linus Dermont als Direktor der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen noch haltbar? Nachdem die SP-Fraktion des Kantonsrates der Regierung diese Frage vorgelegt hat, stellt sie sich offensichtlich auch der Verwaltungskommission der SVA.

Widersprüche aufgetaucht

In einer knappen Mitteilung hält die Kommission gestern einleitend fest, dass die SVA «als Kompetenzzentrum im Vollzug von Sozialversicherungsleistungen auf allen Ebenen gute Arbeit leistet und kompetent die an sie gestellten Anforderungen erfüllt».

Nach dieser Absolution, was die fachliche Aufgabenerfüllung betrifft, kommt die Kommission zur Sache. Via Staatskanzlei teilt sie nämlich mit, dass die Wahl der Lebenspartnerin von SVA-Direktor Linus Dermont in die Geschäftsleitung überprüft und neu beurteilt werde. Nicht wegen der Anfrage der SP-Fraktion, sondern weil die Kommission die umstrittene Berufung aufgrund von Informationen getroffen habe, «die sich nachträglich als zum Teil widersprüchlich erwiesen haben».

Im Klartext kann das zweierlei heissen: Entweder hat die Kommission im Wahlprozedere etwas übersehen, das sie nicht hätte übersehen dürfen – oder es wurden ihr Angaben aufgetischt, die nicht der Wahrheit entsprechen.

Finanzkontrolle eingeschaltet

Damit nicht genug. Erst recht Raum für Spekulationen öffnet die zweite Massnahme der Kommission: Zur Überprüfung weiterer Vorwürfe an den SVA-Direktor wird die kantonale Finanzkontrolle eingeschaltet. Worum es sich bei diesen «weiteren Vorwürfen» handelt, bleibt im dunkeln.

Denkbar ist, dass es um den zeitweiligen Einsitz Dermonts im Verwaltungsrat einer St. Galler Beratungsfirma geht. Dort traf er pikanterweise auf den Mogelsberger alt Gemeindepräsidenten Hans Bütikofer, der seinerseits Mitglied der SVA-Verwaltungskommission ist. Dermont hat inzwischen kein Mandat der Beratungs- und Businesscenter GmbH mehr.

Lange nicht mehr überprüft

Ob die «weiteren Vorwürfe» finanzielle Unregelmässigkeiten in der SVA betreffen, bleibt offen. Regierungsrätin Kathrin Hilber, von Amtes wegen Präsidentin der Verwaltungskommission, wollte gestern zu den getroffenen Massnahmen nicht Stellung nehmen. Angesichts der jüngsten Entwicklung ist damit auch ungewiss, ob es die von Hilber für kommende Woche angekündigten Informationen zum «Fall Dermont» tatsächlich geben wird.

Unabhängig von der Finanzkontrolle dürfte sich in nächster Zeit auch die Staatswirtschaftliche Kommission wieder einmal mit der SVA befassen. Letztmals vertieft überprüft wurde die Anstalt laut Präsident Peter Göldi 1996 – vor einer halben Ewigkeit.