Ostschweizer Kitas droht Finanzengpass

BETREUUNG ⋅ Die Bundessubventionen für Kindertagesstätten laufen demnächst aus. Dank der Finanzspritze konnte die Ostschweiz ihren Rückstand etwas wettmachen. Nun müssten die Gemeinden finanziell stärker einspringen.
11. Februar 2018, 05:17
Michael Genova
Dies ist ein Artikel der «Ostschweiz am Sonntag». Die ganze Ausgabe lesen Sie hier: www.tagblatt.ch/epaper


Früher war das St. Galler Rheintal ein Ödland. Zumindest, was die Zahl der Krippenplätze betraf. Dann entstanden Elterninitiativen, wie der Verein Kitawas Kindertagesstätten, der in den Gemeinden Wartau, Mels, Sargans und Vilters-Wangs in den vergangenen Jahren 48 Kitaplätze und 32 Schülerhortplätze geschaffen hat. Das war allerdings kein Zufall, der Anstoss dafür kam vom Bund. «Ohne Subventionen wäre der Aufbau dieses Angebots politisch kaum realisierbar gewesen», sagt Kitawas-Geschäftsführer Gabriel Dinner rückblickend.

Doch die Bundesgelder werden nicht ewig fliessen. Anfang 2019 ist Schluss, dann läuft das Impulsprogramm aus. Dies stellt vor allem Kitas in ländlichen Regionen vor Herausforderungen. Sie müssen die versiegenden Subventionen hauptsächlich durch Elternbeiträge ersetzen, die jedoch stark schwanken können. Monika Engler, Dozentin an der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) in Chur, hat in einer Studie die künftige Finanzierung von Kindertagesstätten in der Region Sarganserland-Werdenberg untersucht und kommt zum Schluss: «Die Gemeinden müssen sich stärker an den Risiken beteiligen, die Kitas heute häufig alleine tragen.»

 

Gemeinden zahlen meist nur Pauschalen

Vor allem zwei Risiken machen den Kitas zu schaffen. Zum einen kann die Belegung der Kita-Plätze im Wochenverlauf stark schwanken. So sei beispielsweise eine volle Auslastung an Freitagnachmittagen nur schwer zu erreichen, sagt Monika Engler. Zum anderen hätten Kitas kaum Einfluss darauf, ob einkommensstarke oder einkommensschwache Eltern ihre Kinder anmelden. Besonders deutlich spüren dies Werdenberger und Sarganserländer Kitas, weil Unternehmen im benachbarten Fürstentum Liechtenstein in jüngster Zeit ihre Betriebskitas ausgebaut haben. Dies führe dazu, dass vor allem gute verdienende Eltern nach Liechtenstein abwanderten.

Die daraus entstehenden Ertragsschwankungen können Schweizer Kitas nur schwer verkraften. Sie haben sich mit Gemeinden meist auf einen fixen Subventionsbetrag geeinigt. Monika Engler empfiehlt deshalb, dass die öffentliche Hand ihre Beiträge künftig stärker an den Risiken der Kitas ausrichten solle. Dies könne zwar zu grösseren Schwankungen im Finanzhaushalt führen. Im Durchschnitt bedeute ein solcher Wechsel jedoch kein Kostenanstieg, wie Modellrechnung zeigten.

Verein Kitawas ist Vorreiter im Rheintal

Einen Durchbruch in diese Richtung gelang kürzlich dem Verein Kitawas. Er konnte die jeweiligen Standortgemeinden überzeugen, künftig das Risiko schwankender Elternbeiträge zu übernehmen. «Kosten fallen für Gemeinden natürlich nur an, wenn wir als Verein am Jahresende insgesamt einen Verlust schreiben», betont Geschäftsführer Gabriel Dinner. Das Belegungsrisiko werde man hingegen weiterhin selber tragen. Kitawas ist bislang der erste Verein im Werdenberg und Sarganserland mit einem solchen flexiblen Finanzierungsmodell.

Auch Kibesuisse, der Verband Kinderbetreuung Schweiz, stützt die Ergebnisse von Monika Englers Studie. «Wollen Gemeinden, dass Betreuungsangebote für alle Eltern zugänglich sind, so müssen sie für einkommensabhängige Tarife sorgen», sagt Geschäftsleiterin Nadine Hoch. Die öffentliche Hand müsse die Betriebe dabei unterstützen, Schwankungen bei Einnahmen und Auslastung aufzufangen. Nur so blieben die neu aufgebauten Betreuungsstrukturen auch auf lange Frist erhalten. Rund 17 Millionen Franken an Bundessubventionen flossen seit 2003 in die Ostschweizer Kantone (siehe Grafik). Dadurch entstanden zusätzliche 1732 Kitaplätze: 963 im Kanton St. Gallen, 670 im Thurgau und 99 in Appenzell Ausserrhoden.

Nadine Hoch äussert Verständnis dafür, dass Gemeinden in ihren Budgets lieber mit einem fixen Subventionsbetrag planen. Um schwankende Zahlungen zu vermeiden, könnte ein Ausgleichsfonds als Puffer dienen. In ländlichen Regionen dürfte es aber länger dauern, bis sich neue Subventionsmodelle etablieren. «Noch immer gibt es Gemeinden, die eine Kita nicht als Standortvorteil begreifen», sagt Nadine Hoch. Dies, obwohl sich Investitionen in Betreuungsstrukturen auch finanziell auszahlen dürften. Seien in einer Familie nämlich beide Elternteile berufstätig, steige das Haushaltseinkommen und dadurch die Steuereinnahmen einer Gemeinde.

Wie reagieren Gemeinden auf die Forderung, sie sollten sich finanziell stärker an den Risiken der Kitas beteiligen? «Wir haben bislang dazu keine Empfehlung abgegeben», sagt Bernhard Keller, Geschäftsführer der Vereinigung St. Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten (VSGP). Angesichts der auslaufenden Bundessubventionen rate er Gemeinden, frühzeitig mit den örtlichen Betreibern Kontakt aufzunehmen, um einen Unterbruch bei den Kita-Leistungen zu verhindern. Keller bestätigt, dass St. Galler Gemeinden ihre Kitas tendenziell eher mit fixen Pauschalbeträgen unterstützten. Diese Beträge könnten allerdings regelmässig überprüft werden, um auf Nachfrageschwankungen reagieren zu können, sagt er.

Muolen zahlt direkt an Eltern

Ein anderes Modell schlägt Bernhard Keller in Muolen vor, wo er als Gemeindepräsident tätig ist. Die Gemeinde will künftig zehn Prozent der Kita-Kosten übernehmen und die Beiträge direkt an die Eltern auszahlen. Im Budget sind dafür während eines Testzeitraums von zwei Jahren vorerst 10000 Franken vorgesehen. An der kommenden Bürgerversammlung kommt das Geschäft im Rahmen des Budgets 2018 zur Abstimmung.

Nochmals anders sieht die Situation in der Stadt St. Gallen aus. Dort hat das Stadtparlament im vergangenen November die Beschränkung subventionierter Krippenplätze aufgehoben. Bislang war die Zahl der verbilligten Plätze auf 330 begrenzt. Durch die Änderung akzeptiert der Stadtrat eine gewisse Unsicherheit bei der Budgetplanung. Er geht davon aus, dass 2018 die Krippenkosten um 1,2 Millionen Franken auf 6,5 Millionen Franken steigen werden. Bis 2025 kämen weitere ein bis zwei Millionen Franken dazu. Sehr zum Missfallen der SVP-Fraktion, die während der Debatte eine zuverlässige Prognose forderte.

Ostschweiz bleibt Entwicklungsland

Die Bundessubventionen haben in den vergangenen Jahren zwar einiges bewirkt. Was die Versorgung mit Krippenplätzen anbelangt, bleibt die Ostschweiz jedoch ein Entwicklungsland. Im Kanton St. Gallen liegt der Versorgungsgrad auch nach dem Ausbau der letzten Jahre bei lediglich sieben Prozent. Für 100 Kinder stehen folglich etwa 14 Kitaplätze zur Verfügung, wenn man annimmt, dass ein Kind im Durchschnitt während zweieinhalb Tagen eine Kindertagesstätte besucht. Im Kanton Thurgau liegt der Versorgungsgrad bei zwölf Prozent, in Appenzell Ausserrhoden bei elf Prozent und in Appenzell Innerrhoden bei ­lediglich drei Prozent. Zum Vergleich: Der Schweizer Durchschnitt beträgt 18 Prozent.

Für den weiteren Ausbau der Versorgungsstruktur kann die Ostschweiz ab 2019 nicht mehr auf den Bund zählen. Die Aufbaukosten für neue Kita-Gruppen müssten wohl durch Investitionsbeiträge der betroffenen Gemeinden abgefedert werden, sagt Kitawas-Geschäftsführer Gabriel Dinner. Im vergangenen Jahr haben National- und Ständerat zwar entschieden, dass der Bund in den kommenden fünf Jahren Kinderkrippen mit zusätzlich 100 Millionen Franken verbilligen werden. Doch diese Finanzhilfen werden nur fliessen, wenn sich auch die Kantone beteiligen. Und das ist zurzeit in der Ostschweiz noch nicht der Fall.


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