Tagblatt Online, 23. Februar 2010 01:04:47

Philippi oder Waterloo? <Esg -e-tb-Komm–Text >

Am 13. Juni kommt es in Ausserrhoden endlich wieder einmal zu kantonalen Abstimmungen mit spannenden Themen und wohl kaum so klarem Ausgang, wie dies die Debatten im Parlament suggerieren könnten. Beim HarmoS-Schulkonkordat ist der Kantonsrat mit dem Behördenreferendum den zur Unterschriftensammlung bereiten Opponenten quasi zuvorgekommen, obwohl er sich den Beitritt wünscht.

Wie weit die befürwortenden Volksvertreter sich dann aber in einer nicht unbedingt populären Materie zu exponieren bereit sind, wird sich weisen. Gewonnen ist dieser Urnengang noch keineswegs, wiewohl sich Bildungsdirektor Rolf Degen nicht noch einmal so im Regen stehengelassen fühlen möchte wie bei der erzwungenen Rückkehr zu den Schulnoten, wo die Ausgangslage ähnlich war und die Hauptopposition aus den gleichen Kreisen mit dem Epizentrum SVP kamen.

Bei der Landsgemeinde-Initiative sind sich die gewieften Beobachter eigentlich im Moment im klaren, dass hier der Retrotrend gebremst wird. Dies auch, wenn es sich erst um einen Vorentscheid handelt und in konkreten Vorlagen dann ja vielleicht sogar innovativ-revolutionäre Lösungen wie Handy-Abstimmungen im Ring und ausgeklügelter Einbezug auf anderen Wegen beigebrachter Meinungsäusserungen auftauchen mögen.

Solches würde dann allerdings jene vollends verschrecken, die die Initiative deshalb unterstützen, weil halt der Landsgemeindetag so schön war und das gemeinsame Anstimmen des «Alles Leben strömt aus Dir» auch abgebrühten Realisten den Schauder über den Rücken jagt.

Die Initianten haben nach dem brutalen Kantonsratsentscheid Blochers Spruch im Hinterkopf, dass man sich in Philippi wieder treffe. Vielleicht müssen sie aber auch ein Waterloo verdauen.

Hanspeter Strebel

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