Der Innerrhoder Schiedsrichter im Ständerat

RAMPENLICHT ⋅ Bald geht Ivo Bischofbergers Jahr als Ständeratspräsident zu Ende. Schon jetzt erhält der Innerrhoder von rechts bis links viel Lob für seine effiziente Ratsführung. Doch Bischofberger musste auch Leute enttäuschen.
13. November 2017, 06:57
Jürg Ackermann

Jürg Ackermann

juerg.ackermann@tagblatt.ch

Nein, verändert hat er sich in diesem Präsidialjahr nicht. Suchte man nach einem Prototypen eines Schweizer Konsenspolitikers, der Werte wie Föderalismus, Fleiss und Bescheidenheit hochhält, die Wahl fiele immer noch auf Ivo Bischofberger. Obwohl er in den vergangenen zwölf Monaten mehr als einmal im Scheinwerferlicht stand. Obwohl die Augen im Ständeratssaal oft auf ihn, den Vorsitzenden, gerichtet waren. Obwohl er mit vielen Mächtigen dieser Welt zusammentraf.

So trank der 59-jährige Oberegger Tee mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und sprach mit ihm über die duale Berufsbildung und Menschen­rechte. Er tauschte sich in einer Privataudienz mit Papst Franziskus über das Christsein aus. Oder er liess sich auf seiner Präsidialreise in Kanada von Professoren und Ministern erklären, wie geschätzt die 50'000 Schweizer Einwanderer dort nicht nur in der Landwirtschaft sind. Immer ging es dabei auch um die Schweiz, um ihre Rolle in der Welt, um die Werte, die dieses Land zusammenhalten. Dass die direkte Demokratie von Politikern aus Burkina Faso oder Singapur nicht gleichermassen verstanden wird wie von Leuten, die in diesem System gross werden, war eine von vielen markanten Erfahrungen, die der Ständeratspräsident während seines Amtsjahres machte. Bischofberger hatte deshalb stets eine Schweizer Uhr dabei. Um bildlich zu erklären, was dieses Land aus seiner Sicht ist. Es ging ihm dabei nicht nur um die Genauigkeit der Zeiger, um die gegen aussen sichtbare Verlässlichkeit, sondern vor allem auch um das Feinmechanische und die Räder, die im Verborgenen unter dem Ziffernblatt wirken. Die sich vernetzen und aufeinander einwirken wie die Kräfte im fein austarierten Schweizer Politsystem mit Volk, Bundesrat und Parlament, das «alle einbezieht und gerade deshalb zu so guten Er­gebnissen kommt». Dafür werde die Schweiz in der Welt ja auch bewundert.

«Die Eidgenossenschaft sollte ihm dafür danken»

Natürlich sei die Dynamik in anderen Weltgegenden wie Asien beeindruckend, sagt Bischofberger. Aber er sei nach diesen vielen Begegnungen auf dem diplomatischen Parkett mehr denn je überzeugt, dass wir «Sorge zu unserer einzigartigen Demokratie tragen müssen». Unser Wohlstand basiere wesentlich auf dieser Stabilität und Verlässlichkeit. Man dürfe sich nie damit zufrieden geben, dass es funktioniere. Die Polarisierung bleibt dem Ständerat deshalb ebenso ein Graus wie unflexible Politiker mit starren Ideologien. Denn in Bischofbergers Politikwelt gehört es zum Kern, dass man sich in erster Linie für die Sache einsetzt und zu Gunsten eines tragfähigen Kompromisses auch einmal von seiner Meinung abrückt. Die Debattenkultur des Ständerats ist ihm deshalb fast schon heilig, gerade auch nach diesem Jahr als Präsident.

Ein Selfie auf Facebook? Undenkbar!

Wertschätzung hat er hier auch selber erfahren. Egal, mit wem man redet. Seine Ratskollegen verlieren kaum ein negatives Wort, wenn sie über Bischofbergers zu Ende gehendes Präsidialjahr befragt werden. Souverän und stilsicher habe er es gemeistert, so der Tenor. «Seine Person hielt er stets im Hintergrund. Inspiriert wohl durch das Ideal des Sportschiedsrichters, der das Spiel dann am besten leitet, wenn man am Ende nicht über den Schiedsrichter, sondern über das Spiel redet», sagt beispielsweise Ständeratskollege Andrea Caroni (FDP) aus Herisau. Hannes Germann (SVP/SH)kommt zu einem ähnlichen Schluss. Er hebt insbesondere Bischofbergers «effiziente und sehr strukturierte Sitzungsleitung» hervor, die dazu führte, dass der eine oder andere Sitzungshalbtag ersatzlos gestrichen werden konnte. Damit entfielen Taggelder und Übernachtungsspesen für die Politiker. «Auch wenn ihm die Eidgenossenschaft dieses Kosten­bewusstsein kaum verdanken wird, Ivo Bischofberger verdient auch dafür Anerkennung», sagt Germann. Positives sagt auch der Berner BDP-Ständerat Werner Luginbühl. «Bischofberger war, wie das ihm entspricht, stets perfekt vorbereitet», sagt er. Und mit seinem trockenen Appenzeller Humor habe er den Ratsbetrieb auf «willkommene Weise» aufgelockert.

Bischofberger kaschiert nicht, dass ihn dieses Echo auf seine Arbeit freut. «Auch wenn, wie beispielsweise bei der Ausarbeitung der Rentenreform, viele Emotionen mitspielten – mein Ziel war es immer, sachlich und seriös zu bleiben, den Ratsbetrieb in einer Atmosphäre von Respekt und Freundschaft zu leiten.» Marketing in eigener Sache macht der wertkonservative CVP-Politiker mit Taten und in direkten Begegnungen. Die aufgeregte Welt der sozialen Medien und die aufgeblasene Selbstdarstellung im Internet bleiben ihm auch nach dem Präsidialjahr ein Graus. Ein Selfie auf Facebook? Undenkbar! Knackige Voten auf Kurznachrichtendiensten? Kein Thema! «Ich bin nicht gewählt, um zu twittern», sagt der ehemalige Rektor des Gymnasiums Appenzell und heutige Berufspolitiker. Die reale und nicht die virtuelle Nähe zu den Leuten war ihm auch in diesem Amtsjahr wichtig. Ein besonderes Augenmerk legte Bischofberger dabei auf die Ostschweizer Nachbarregionen Vorarlberg und Baden-Württemberg, die er in den letzten zwölf Monaten unzählige Male besuchte und dabei zahlreiche Behörden- und Wirtschaftsvertreter traf.

Böse Reaktionen von frustrierten Bürgern

Bischofberger verhehlt nicht, dass er auch Leute enttäuschen musste. Einige hätten das Gefühl gehabt, er könne als Ständeratspräsident direkt für ihre Anliegen etwas bewirken oder ihre Sorgen lindern. Das habe auch in Drohungen gegen seine Person gemündet. «Wenn sie gemerkt haben, dass ich nicht helfen kann, gab es von Frustrierten auch böse Reaktionen», sagt Bischofberger, der alle Mails jedoch persönlich zu beantworten versuchte. Aber diese negativen Seiten würden in seiner Bilanz letztlich nicht stark ins Gewicht fallen.

«Ich habe ein wunderbares Jahr erlebt», sagt er. Es sei ein Privileg, dieses Land mitzugestalten. Und irgendwie bleibe es«verrückt», dass er als Repräsentant von 16'000 Innerrhoderinnen und Innerrhodern dem chinesischen Präsidenten, Chef über 1,4 Milliarden Menschen, habe erklären können, wa­rum die Schweiz auf Erfolgskurs sei.


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