Zwei Oberrichter treten zurück

AUSSERRHODEN ⋅ Stephan Ramseyer kandidiert für das Obergericht. Nach dem Rücktritt von Simon Graf und Beat Dick werden zwei Sitze frei. Möglicherweise kann eine Vakanz verhindert werden.
09. Januar 2018, 05:19
Jesko Calderara

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jesko.calderara

@appenzellerzeitung.ch

Am 4. März stehen Ergänzungswahlen ins Obergericht an. Notwendig werden diese, weil Simon Graf und Beat Dick auf Ende des Amtsjahres am 31. Mai ihren Rücktritt eingereicht haben. Graf ist seit 2006 als Oberrichter tätig. Er gehört zur 3. Abteilung des Obergerichts, die sich mit Sozialversicherungsrecht, soweit medizinische Fragen betroffen sind, befasst.

Dick wurde 2011 gewählt und arbeitet in der 2. Abteilung mit. Diese ist für das Steuerrecht, das Sozialversicherungsrecht ohne medizinische Fragestellungen, strafrechtliche Beschwerden und das Kindes- und Erwachsenenschurzrecht zuständig.

Als Nachfolger für die beiden abtretenden Oberrichter ist bis jetzt ein Kandidat bekannt. So steigt die FDP mit Stephan Ramseyer in den ersten Wahlgang. Dies hat die Parteileitung beschlossen. Der 39-Jährige arbeitet als leitender Jugendanwalt bei der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen. Nebenberuflich ist er unter anderem seit acht Jahren als Richter am Militärappellationsgericht 2 tätig.

Verschiedene Gründe haben Ramseyer zu einer Kandidatur als Richter am Obergericht bewogen. «Ich möchte meine Fähigkeiten und mein Wissen für die Gesellschaft in Appenzell Ausserrhoden einsetzen», sagt das Mitglied der FDP Teufen. Auch sehe er diese nebenamtliche Tätigkeit als wertvolle Bereicherung für seinen beruflichen Alltag in der Strafverfolgung. Allfällige Interessenkonflikte zwischen den beiden Aufgaben gibt es keine. Denn als leitender Jugendanwalt behandelt Ramseyer keine Fälle in Ausserrhoden. Für das Amt als Oberrichter rechnet er mit einem Arbeitsaufwand von rund 10 Prozent.

Zeit für Kandidatensuche wird knapp

Allfällige Namen von Kandidaten mussten bis gestern der Kantonskanzlei gemeldet werden. Dies ist für den Druck der nichtamtlichen Wahlzettel notwendig. Auch für den zweiten frei werdenden Sitz am Obergericht zeichnet sich eine Lösung ab. Die FDP ist mit einer Persönlichkeit im Gespräch, die allerdings nicht der Partei angehört. In diesem Zusammenhang laufen noch Abklärungen. Eine Entscheidung wird wohl heute fallen, denn die Zeit drängt.

Vor Richterwahlen sprechen sich die Parteien bei der Kandidatensuche ab. Für ein Amt in der Judikative ist das Parteibuch eher sekundär, denn Richter sind in erster Linie dem Gesetz verpflichtet. Dieses schreibt einige Voraussetzungen vor, die Interessierte mitbringen müssen. Dazu gehören die Schweizer Staatsbürgerschaft und ein Wohnsitz im Kanton. Erlaubt ist auch eine Wohnsitznahme in Ausserrhoden bis Amtsantritt. Ein weiteres Kriterium ist ein guter Leumund, weshalb ein Betreibungsregister- und ein Strafregisterauszug verlangt werden.


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