Appenzellerland: Grosse Deponien gesucht

DEPONIEPLANUNG ⋅ Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden müssen neue Deponiestandorte eruieren, denn derzeit gibt es in den beiden Kantonen nur wenige Orte, die noch Material aufnehmen können.
30. November 2017, 07:01
Astrid Zysset

Astrid Zysset

astrid.zysset@appenzellerzeitung.ch

Aktuell sind im Ausserrhodischen zwei Deponien für Rückbaumaterialien und Aushub in Betrieb: Eine in Teufen und eine in Rehetobel. Gemeinsam mit Innerrhoden werden nun neue Standorte gesucht. Bis Ende nächsten Jahres sollen erste Resultate vorliegen. Nach der Genehmigung der Deponieplanung durch den Ausserrhoder Regierungsrat und die Innerrhoder Standeskommission werden die Deponiestandorte dann in die kantonalen Richtpläne übertragen. Nach Anpassung der raumplanerischen Rahmenbedingungen (Teilzonen- und Sondernutzungsplan) sowie nach Vorliegen einer Bau- und Betriebsbewilligung sollen dann die Unternehmen auf die neuen möglichen Standorte zurückgreifen können. «Wir haben aber auch jetzt noch Standorte, die gemäss aktuellem Richtplan grundsätzlich geeignet wären, jedoch aus verschiedenen Gründen bis heute nicht genutzt wurden», betont Karlheinz Diethelm, Leiter Amt für Umwelt Appenzell Ausserrhoden. Etwa 25 an der Zahl seien es.

Diethelm weiss, dass kaum Grundbesitzer Deponien auf ihrem Land haben möchten. «Das sorgt schnell für Unmut bei den Anwohnerinnen und Anwohnern aufgrund des Lastwagenverkehrs.» Zudem habe man vor rund 30 Jahren die Deponien zu wenig «abgeschlossen» respektive zu wenig gut rekultiviert. Die Qualität des Bodens wurde beeinträchtigt. «Das hat sich rumgesprochen», so Diethelm. Und darum kamen Deponien in den Verruf. Heute gehen die Arbeiten weitaus sorgfältiger vonstatten.

Konkret geht es in der aktuellen Standortsuche eigentlich um eine grundlegende Revision der Deponieplanung. Die bestehenden Standorte werden überprüft, neue evaluiert. Das Ziel: Im Hinterland sollen fünf bis sechs Standorte zur Verfügung stehen, im Vorder- und im Mittelland je drei bis vier. Gemäss der neuen Abfallverordnung (VVEA) liegt die Mindestgrösse von Deponien Typ A (sauberes Aushubmaterial) bei 50 000 Kubikmetern, bei Deponien Typ B (Inertstoffe) bei 100 000 Kubikmetern. Der Bedarf an Deponievolumen für Inertstoffe wird für den Kanton Appenzell Ausserrhoden für die nächsten 20 Jahre auf unter drei Millionen Kubik geschätzt, wobei die zurzeit bewilligten Deponien und Wiederauffüllungen nur etwa den Deponiebedarf für zwei Jahre sicherstellen.

Wie gross die einzelnen Deponien sein werden, die nun neu dazukommen, hängt von den lokalen Verhältnissen ab. Die Projektierung, Realisierung und der Betrieb von neuen Deponien werden in der Regel durch private Unternehmen erfolgen. «Wir stellen nur die Vorabklärungen sicher. So kann ein Betreiber sicher sein, wenn er eine Deponie in seiner Umgebung realisieren möchte, dass bei einem von uns evaluierten Standort weder ein Killerkriterium vom Raumplanungs-, Umweltschutz- noch Naturschutzgesetz her die In- betriebnahme verunmöglicht», so Diethelm weiter. Die Grundeigentümer werden in die Planungsarbeiten miteinbezogen. Ob sie dem Projekt aber tatsächlich zustimmen, kann zu jenem Zeitpunkt noch offen sein. Vor Inbetriebnahme der Deponie muss die Bau- und Betriebsbewilligung vorliegen.

Keine kleinen Deponien erwünscht

Die Revision der Deponieplanung ist vonnöten, da die Technische Verordnung über Abfälle (TVA) des Bundes von der neuen Abfallverordnung (VVEA) per 1. Januar 2016 abgelöst wurde. Diese besagt, dass die Kantone alle fünf Jahre ihre Deponieplanung überprüfen müssen. Und neue Kriterien für den Betrieb einer Deponie wurden darin festgehalten. Im Ausserrhodischen gilt zudem der Grundsatz: «Wir wollen nicht zu viele offene und kleine Deponien mit einem Volumen unter 30 000 Kubikmeter», stellt Diethelm klar. Vor allem Letztere hätte man in den 90er Jahren zuhauf gehabt. «Da waren wir nur noch am Kontrollieren.» Das will man künftig verhindern. Die Planung der Deponien für Ausserrhoden und Innerrhoden betrifft sauberen Aushub wie auch unbedenkliche Rückbaumaterialien (Ziegel, Beton). Die geringen Mengen an Reststoffen, Schlacke und Reaktorstoffen, die in den beiden Kantonen anfallen, werden weiter nach St. Gallen gebracht.


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