Durchgangszentrum "Sonneblick": Baudepartement heisst den Rekurs gut

WALZENHAUSEN ⋅ Die Gemeinde Walzenhausen muss das Gesuch für die Zweckänderung des ehemaligen Ferienheims "Sonneblick Walzenhausen" in ein Asyl-Durchgangszentrum erneut prüfen. Das Baudepartement des Kantons Appenzell Ausserrhoden hat den Rekurs gegen die verweigerte Baubewilligung gutgeheissen.
12. April 2018, 14:18
Das Departement wies die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Baubewilligungskommission zurück, wie das Baudepartement des Kantons Appenzell Ausserrhoden am Donnerstag mitteilte. Gleichzeitig habe es den Bau- und Einspracheentscheid der Baubewilligungskommission zurückgewiesen.

Die Gemeinde hatte das Gesuch der Eigentümerin auf Zweckänderung des ehemaligen Ferienheims Mitte August des vergangenen Jahres abgelehnt. Begründet worden war die Ablehnung mit einer nicht ausreichenden Erschliessung der Liegenschaft und einem ungenügenden Sicherheitskonzept.

Die Rekursinstanz kam jedoch zum Schluss, dass die Erschliessung des "Sonneblicks" sehr wohl ausreichend ist - sowohl in "tatsächlicher als auch in rechtlicher Hinsicht", wie das Baudepartement in seiner Mitteilung schrieb. Zudem seien die Gesuchsunterlagen für die Beurteilung des Bauvorhabens ausreichend, weitergehende Konzepte könnten nicht verlangt werden.

Der Entscheid ist noch nicht rechtskräftig, es kann innert 30 Tage mit Beschwerde an das Obergericht von Appenzell Ausserrhoden weitergezogen werden.

Der Kanton Appenzell Ausserrhoden und die Stiftung "Sonneblick Walzenhausen", Eigentümerin der Liegenschaft, unterzeichneten im Juli 2016 einen Zehnjahresvertrag für die Nutzung der Liegenschaft als Asyl-Durchgangszentrum. Im September 2016 reichten die Stiftung und der Kanton Appenzell Ausserrhoden bei der Gemeinde ein Gesuch ein, den "Sonneblick" als Asyl-Durchgangszentrum nutzen zu können. (sda)

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