Den Wildwuchs vermeiden

TEUFEN ⋅ Elmar Müller hat eine Petition eingereicht. Er fordert eine bessere Planung von ­Sendeanlagen. Die fehlende Koordination werde künftig ein grösseres Problem.
04. Oktober 2017, 05:20
Jesko Calderara

Jesko Calderara

jesko.calderara@appenzellerzeitung.ch

Mobilfunkantennen sollen in Teufen vorausschauend und planmässig gebaut werden. Dies ist Inhalt einer Petition, welche kürzlich Gemeindepräsident Reto ­Altherr übergeben wurde. 112 Petitionäre haben das Be­gehren unterschrieben. Dessen Initiant ist Elmar Müller, der zusammen mit anderen Anwohnern die geplante Mobilfunk­anlage der Salt Mobile SA in ­Niederteufen bekämpft. Die Gegner halten den Standort für falsch und die Antenne für unnötig. «Es geht nun darum, den Gemeinderat für die Problematik zu sensibilisieren», sagt Müller. Die Behörden sollten jetzt bei der Planung möglicher Standorte eine aktive und vorausschauende Rolle übernehmen.

Konkret fordert die Petition den Gemeinderat auf, für das Gemeindegebiet eine «Planungszone Teufen Sendeanlagen» zu erlassen. Die rechtlichen Grundlagen dafür finden sich im Raumplanungsgesetz auf Bundesebene und im kantonalen Baugesetz. Zweck des Instruments ist es, den strategischen Handlungsspielraum der Gemeinde Teufen bei der Standortplanung von ­Sendeanlagen sicherzustellen. «Der Gemeinderat sollte über­legen, wo er sich Mobilfunkantennen vorstellen kann», sagt Müller. Dabei gelte es, die Ortsplanung miteinzubeziehen. Bei der Evaluation möglicher Standorte seien die Interessen aller Beteiligten zu berücksichtigen und sorgfältig abzuwägen. Dazu zählen Anwohner, Hauseigentümer, Arbeitnehmer, Schülerinnen und Schüler sowie Kindergärtler.

Digitalisierung führt zu grösserer Datenmenge

Die Versorgung der Bevölkerung mit Mobilfunk soll gewährleistet bleiben, heisst es in der Petition weiter. Die notwendigen plane­rischen Voraussetzungen für den Bau von Sendeanlagen könnten dann im Zonenplan und im Baureglement der Gemeinde festgeschrieben werden. Vor der Erteilung der Baubewilligung sei vom Gemeinderat eine umfassende Evaluation und Interessenabwägung vorzunehmen, welche in die Standortwahl einfliessen müsse, sagt Müller. «Der Spielraum, welchen die übergeordneten Rechtsvorschriften den lokalen Behörden bei der Standort­planung einräumen, soll sorgfältig abgeklärt und in die Lösungssuche einbezogen werden.»

Handlungsbedarf sieht Müller aus verschiedenen Gründen. Die fortschreitende Digitalisierung werde zu einem massiven Wachstum der Datenmenge führen. Als Beispiel erwähnt er das «Internet der Dinge» mit dem Mobilfunknetz der neusten Generation, unter anderem das selbstfahrende Auto. Aufgrund dieser technologischen Entwicklungen werde die Anzahl Mobilfunkantennen stark zunehmen. «Die Petitionäre wollen nicht einfach deren Bau verhindern», betont Müller. Vielmehr müsse die Standortwahl durch die Gemeinde basierend auf der Ortsplanung überlegt erfolgen. Mit einer solchen aktiven Planung der Gemeinde könne ein Wildwuchs von Sendeanlagen sowie schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit der betroffenen Bevölkerung vermieden werden. Die Standortwahl dürfe nicht mehr wie heute dem Zufall überlassen werden, gibt er zu bedenken. «Zudem planen die verschiedenen Mobilfunk-Anbieter ihre Infrastruktur unkoordiniert.»

Der Ball liegt beim ­Gemeinderat

Als nächstes wird sich der Gemeinderat Teufen mit der Petition beschäftigen, die im Gegensatz zur Initiative keine Verbindlichkeit hat. Bis dies geschehen und die «Planungszone Teufen Sendeanlagen» erlassen ist, sollen gemäss dem Vorstoss die noch nicht bewilligten Baugesuche für den Neu- und Umbau von Mobilfunkantennen sistiert werden. Damit würden die Gemeinde­behörden die notwendige Zeit erhalten, um Lösungen für die komplexen Fragen zu finden, sagt Müller.

Von diesem Moratorium betroffen wäre auch das geplante Salt-Vorhaben an der Rütihof­strasse 1 in Niederteufen. Dieses ist zurzeit blockiert. Als erste Instanz wird die lokale Baukommission die Einsprachen behandeln.


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