Reform nicht vom Tisch

Die Innerrhoder Landsgemeinde hat eine Auflösung und Kantonalisierung der Bezirke im Inneren Landesteil verworfen. Dazu ein Kommentar von Roger Fuchs.
01. Mai 2017, 08:39

Es kam, wie es kommen musste: Die Innerrhoder sind nicht bereit, ihre Kantonsstrukturen über den Haufen zu werfen. Sie waren es vor fünf Jahren nicht, und sie sind es auch heute nicht. Trotz unlogischer Grenzverläufe und eines hohen Personalaufwands für die Ämter der sechs Bezirke – die historischen Strukturen werden weiterhin die charakteristischen Säulen des Kantons sein. Ob sie auch die zukunftsträchtigen sind, darf bezweifelt werden. Selbst die Standeskommission hat gesagt, dass eine Umsetzung der Initiative von Rolf Inauen und somit die Auflösung der Bezirke im inneren Landesteil machbar wäre. Allerdings könnten beispielsweise die finanziellen Folgen aus heutiger Sicht nicht seriös beurteilt werden. Von daher ist der gestrige Entscheid auch eine verpasste Chance in Zeiten, in denen man fähig wäre, aktiv einen Prozess ins Rollen zu bringen. Bei einem Ja hätte innerhalb der nächsten Jahre ein konkreter Umsetzungsvorschlag ausgearbeitet werden müssen. Dann hätte die Landsgemeinde eine Kantonalisierung der Bezirke immer noch verwerfen können.


Nun muss bilanziert werden: Die Strukturdebatte wird Innerrhoden früher oder später wieder einholen. Es dürfte eine Frage der Zeit sein, bis Bezirksämter wieder nur schwer besetzt werden können. Das Beruhigende für die Strukturreformer: Der gestrige Hallenbadentscheid hat gezeigt, dass es manchmal mehrere Anläufe braucht, bis man das gewünschte Ziel erreicht.


Roger Fuchs
roger.fuchs@appenzellerzeitung.ch


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