Der unbeirrte Reformer

BEZIRKE IN INNERRHODEN ⋅ Kantonsrichter und Unternehmer Rolf Inauen will in Appenzell Innerrhoden die Bezirke abschaffen. Doch die politische Elite stellt sich geschlossen dagegen. Am kommenden Sonntag stimmt die Landsgemeinde über die Initiative ab.
23. April 2017, 11:12
Michael Genova
 

Michael Genova

michael.genova@ostschweiz-am-sonntag.ch

Es war eine Tragödie mit Ansage, als die Bürgerinnen und Bürger des Innerrhoder Bezirks Schlatt-Haslen sich vor zwei Jahren zur Bezirksgemeinde versammelten. Weil sich niemand für die vakanten Sitze im Bezirksrat freiwillig zur Verfügung stellte, wählten die Anwesenden zwei Personen unter Amtszwang in die Exekutive. Darunter eine Frau, die abwesend war. Als am Ende der Versammlung bekannt wurde, dass die Gewählte am selben Morgen erst das Spital verlassen hatte, war die Bestürzung gross.

«Wir haben das Fiasko kommen sehen», erinnert sich Rolf Inauen. Schon im Vorfeld habe sich abgezeichnet, dass die Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten erfolglos bleiben würde. Mit zwei Anträgen verlangte er bereits an ­jener Bezirksgemeinde, der Bezirksrat solle extern Hilfe holen und sich gleichzeitig für eine Kantonalisierung der ­Bezirke einsetzen. Inauen sagt: «Das Milizsystem auf Bezirksstufe ist längst an seine Grenzen gestossen.»

36 Bezirksräte für 16000 Einwohner

Einige Monate später reichte Inauen im Namen der Bevölkerung von Schlatt-Haslen eine Initiative ein. Sie fordert, dass der Kanton künftig die Aufgaben der Bezirke (Gemeinden) des inneren Landesteils übernehmen soll. Dazu gehören Appenzell, Gonten, Oberegg, Rüte, Schlatt-Haslen und Schwende. Als einziger Bezirk unabhängig bliebe die Exklave Oberegg (siehe Grafik). Am kommenden Sonntag stimmt die Inner­rhoder Bevölkerung an der Landsgemeinde über diese Initiative ab.

Im Rütihof, hoch über Haslen, sitzt Rolf Inauen in seinem Wohnzimmer, grau melierte Haare, Unterlippenbart und wache blaue Augen. Während sein Blick über die weissen Hügel wandert, überlegt er, wie alles gekommen ist. «Nebed sött emol» – jemand sollte etwas unternehmen, bekam er oft zu hören. Geschehen sei dann doch nichts. Inauen weiss aus eigener Erfahrung, wie sehr sein Kanton auf Freiwillige angewiesen ist: Sieben Jahre war er Bezirksrichter, elf Jahre sass er als CVP-Vertreter im Grossen Rat. Und 2014 wurde der heute 53-Jährige schliesslich ins Kantonsgericht gewählt.

Eigentlich dachte Inauen damals, dass seine aktive politische Phase vorbei sei. Trotzdem kämpft er heute mit dem Bezirksrat Schlatt-Haslen für eine politische Neustrukturierung. «Es gibt Unternehmer, und es gibt Unterlasser», lautet sein Credo als Politiker und Geschäftsmann. Seit 25 Jahren führt der Eierproduzent einen Betrieb mit 18000 Freilandlegehennen. Als seine Kundin, die Migros, Schattenspender für seine Freilandhühner vorschrieb, baute er mit Solarpanels überdachte Unterstände. Heute produziert er neben Freilandeiern auch Ökostrom für 50 Haushalte.

Bezirke in Innerrhoden Zoom

Bezirke in Innerrhoden

Es gehe ihm darum, ein Zukunftsmodell für Appenzell Innerrhoden zu entwerfen, versichert er. «Ich bin kein Fusionsturbo.» Die heutigen Strukturen seien 144 Jahre alt und überholt. Zurzeit leistet sich der Kanton 6 Bezirke mit 36 Bezirksräten für 16000 Einwohnerinnen und Einwohner. Neben der schwierigen Rekrutierung von Behördemitgliedern sieht Inauen weitere Probleme. Mit der Auslagerung des Bauwesens in eine gemeinsame Baukommission für das Innere Land wurden die Bezirke zwar entlastet, trotzdem steigen die Verwaltungskosten. Auch die teils schwer nachvollziehbaren Grenzen stellen laut Inauen ein Problem dar. So wird etwa die Ortschaft Weissbad durch zwei Bezirke ­geteilt. Natürlich wisse er, dass traditionelle Strukturen den Menschen Halt geben, sagt Inauen. Er glaube aber, dass sich die Innerrhoder in erster Linie mit dem Kanton oder ihrem Dorf oder ihrer Schule identifzierten.

So gross Inauens Engagement ist, so stark ist auch der Widerstand der politischen Elite. Regierung und Grosser Rat lehnen die Initiative ab. Und an den traditionellen Versammlungen vor der Landsgemeinde hatte Inauen einen schweren Stand: Die Bauern, das Gewerbe, die Arbeitnehmer und die CVP bilden einen geschlossene Nein-Front. Auch wenn die Mehrheiten teilweise knapp waren.

Die Innerrhoder Regierung gibt zwar zu, dass «gewisse strukturelle Probleme» bestehen. Doch Inauens Initiative komme zu früh. Zuletzt hatte die Landsgemeinde 2012 eine Fusion der fünf ­Bezirke im inneren Landesteil knapp abgelehnt. Es liege nun an den Bezirken, Zusammenschlüsse zu prüfen. Auch das Rekrutierungsproblem von 2015 scheint vergessen. «Gesamthaft ist für die Behördentätigkeit im Vergleich zu früher wieder mehr Interesse auszumachen», heisst es in einer Stellungnahme.

Rolf Inauen gibt sich unbeeindruckt. Zurzeit sei etwas Ruhe eingekehrt. Das hängt auch damit zusammen, dass sich 2015 an einer aussergewöhnlichen Bezirksgemeinde in Schlatt-Haslen doch noch Kandidaten meldeten. Doch Inauen ist überzeugt: «Wir werden schon bald wieder unter Vakanzen leiden.»

Er glaubt, dass die Initiative an der Landsgemeinde eine Mehrheit erringen wird. Und er hofft, dass sich die Geschichte nicht wiederholt. Als junger Politiker kämpfte Rolf Inauen schon einmal für einen Zusammenschluss. Er befürwortete 2004 die Fusion der Bezirksgerichte Appenzell und Oberegg. Doch der damalige Landammann Carlo Schmid, selbst Oberegger, legte sein Veto ein. Damit war die Reform gestorben – vorerst. Denn acht Jahre und eine Arbeitsgruppe später landete das Geschäft vor der Landsgemeinde, wo die Bevölkerung der Fusion der Bezirksgerichte schliesslich zustimmte.


Leserkommentare

Anzeige: