Neue Zürcher Zeitung, 08. Dezember 2011 00:00:00

Obama als «Schutzpatron» der Mittelklasse

Kämpferische Rede mit symbolträchtigen Bezügen zu Theodore Roosevelt

In einer kämpferischen Rede mit historischen Bezügen auf Roosevelts «Neuen Nationalismus» hat sich Präsident Obama als Verteidiger der Mittelklasse in Szene gesetzt. Er trat damit angesichts der schlechten Wirtschaftslage die Flucht nach vorne an.

win. Washington Präsident Obama ist eine riskante Wette eingegangen. Angesichts der schlechten Wirtschaftslage und seiner unsicheren Chancen auf eine Wiederwahl im nächsten Jahr hat er die Versuche aufgegeben, Optimismus zu verbreiten oder sich als Staatsmann zu präsentieren, der über den Grabenkriegen des Kongresses steht. In einer programmatischen Rede, die möglicherweise das Leitmotiv für seine Wahlkampagne vorzeichnete, setzte er sich als weltlicher Schutzpatron der ameri kanischen Mittelklasse in Szene, die von der «atemberaubenden Gier einiger weniger» und von den Republikanern als Interessenvertretern der Wohlhabenden aufgerieben zu werden drohe.

An der Wegscheide

Symbolhaft hielt Obama seine Rede in Osawatomie (Kansas), wo Theodore Roosevelt 1910 seine berühmte Rede für einen «Neuen Nationalismus» gehalten hatte, die gleichsam zum Fanal des Kampfs gegen die Monopole von Grosskonzernen und für eine Marktwirtschaft mit regulatorischen Grenzen wurde. Obama bezog sich wiederholt auf Roosevelts Rede und unterstrich, auch jetzt sei Amerika an einem entscheidenden Punkt von historischer Bedeutung angekommen.

Es gehe um nicht weniger als um das Überleben der Mittelklasse, hielt Obama fest, und um jene Werte, die Amerika so erfolgreich gemacht hätten. Im Zentrum müsse dabei das Gebot der Fairness stehen, ein gesellschaftlicher Konsens, dass alle eine faire Chance erhielten, dass jeder seinen fairen Anteil leiste und dass für alle die gleichen Regeln gälten. Heute seien zu viele Amerikaner nicht mehr sicher, dass sie in der Mittelklasse verbleiben oder in sie aufsteigen könnten, selbst wenn sie hart arbeiteten, klagte Obama. Das habe zu heftigen Debatten und zu Protestbewegungen von der Tea-Party- bis hin zur Occupy-Bewegung geführt.

Als Reaktion auf Vorwürfe von republikanischer Seite, er versuche mit klassenkämpferischen Tönen vom eigenen Versagen abzulenken, verwies Obama darauf, auch Roosevelt sei nach seiner Rede in Osawatomie als Sozialist und Kommunist beschimpft worden. Doch wie er selber habe auch Roosevelt an die Marktwirtschaft geglaubt, aber er habe auch gewusst, dass die Marktwirtschaft niemandem einen Persilschein gebe, sich skrupellos auf Kosten anderer zu bereichern. Wie zu Roosevelts Zeit gebe es auch heute eine Denkhaltung, die glaube, der Markt werde es schon richten, wenn nur möglichst viele Regeln entfernt und Steuern – vor allem für die Wohlhabenden – gestrichen würden. Doch diese Theorien hätten sich über das ganze 20. Jahrhundert hinweg als falsch erwiesen, während Roosevelts Forderung nach einer starken Regierung mit realen Befugnissen, Regeln durchzusetzen, das Fundament für den Wohlstand Amerikas gelegt habe.

Auftakt einer Niederlage?

Mit der Rolle als Schutzpatron der Mittelklasse will Obama offensichtlich seine Strategie weiterverfolgen, seine politischen Gegner als Vasallen des Grosskapitals hinzustellen – ein Spielplan, der vielen Republikanern gar nicht behagt. Obama will damit aus der Defensive heraustreten, in die ihn die schleppende wirtschaftliche Erholung drängte. Seine geschickt gewählten Parallelen zu Roosevelts «New Nationalism»-Rede haben nur einen Haken: «Teddy» Roosevelt hielt sie im Vorfeld seiner Kampagne für eine Wiederwahl 1912. Und diese scheiterte kläglich.