Neue Zürcher Zeitung, 03. Januar 2012 00:00:00

Der lange Weg nach Tampa

Wie die amerikanischen Republikaner ihren Präsidentschaftskandidaten bestimmen

Die amerikanischen Republikaner beginnen am Dienstag ihre Vorwahlen für die Präsidentschaft. Der Prozess startet wie üblich in Iowa, aber die Kür des Herausforderers von Präsident Obama wird sich noch über Monate hinziehen.

Andreas Rüesch

Seit dem überraschenden Erfolg eines landesweit kaum bekannten Erdnussfarmers namens James Earl («Jimmy») Carter im Jahr 1976 haben die Vorwahlen im amerikanischen Gliedstaat Iowa den Ruf, eine vorentscheidende Hürde auf dem Weg ins Weisse Haus darzustellen. Der Südstaatler Carter hatte seine Kampagne ganz auf den bäuerlich geprägten Staat im Mittleren Westen ausgerichtet, liess bei den Parteiversammlungen (Caucuses) der Demokraten alle anderen Bewerber weit hinter sich und etablierte sich damit auf einen Schlag als Politiker, den man nicht mehr länger belächeln konnte. Carter gewann im selben Jahr nicht nur die Präsidentschaftsnomination seiner Partei, sondern auch den Kampf ums Weisse Haus.

Iowa als Sprungbrett

Auch heute noch, 36 Jahre später, besitzen die Bürger Iowas das Vorrecht, bei der Kür der Präsidentschaftskandidaten als Erste ihre Stimme abgeben zu dürfen. Ungebrochen ist auch die Hoffnung politischer Aussenseiter, mit Hilfe des Sprungbretts Iowa einen nationalen Spitzenplatz zu ergattern. In diesem Jahr, in dem nur bei den Republikanern echte Vorwahlen stattfinden, da bei den Demokraten Präsident Obama als Kandidat gesetzt ist, sind es vor allem ausgeprägt konservative Bewerber wie Rick Santorum und Michele Bachmann, die im Stile Carters alles auf die Karte Iowa setzen. Viel Schwung ist in ihren Kampagnen jedoch nicht erkennbar – in den letzten Umfragen vor den Caucuses vom Dienstag werden die Spitzenplätze von Mitt Romney und Ron Paul belegt.

Seit 1992 ist es nie mehr vorgekommen, dass ein Politiker die Präsidentschaftsnomination errang, der zuvor nicht zumindest eine der beiden ersten Vorwahlen – Iowa oder New Hampshire – gewonnen hatte. Das Gewicht dieser beiden Staaten ist somit kein Mythos. Ein früher Erfolg verhilft einem Bewerber zu nationaler Prominenz, führt ihm neue Anhänger zu und spült eine Flut von Spendengeldern in seine Kassen. Durch das Medienspektakel um die frühen Vorwahlen gerät jedoch die Tatsache in den Hintergrund, dass die Entscheidung rein rechnerisch keineswegs in Iowa oder New Hampshire fällt. Vielmehr ist grundsätzlich auch ein Szenario denkbar, in dem ein Kandidat nach einem Fehlstart seine Mitbewerber in den Folgemonaten noch zu überflügeln vermag. Es lohnt sich daher ein genauerer Blick auf die komplizierte Art und Weise, wie die amerikanischen Parteien ihre Kandidaten erküren.

Wie bei der Präsidentenwahl selber zeigt sich auch bei der Nomination der Kandidaten die amerikanische Vorliebe für indirekte Wahlverfahren. Der Chef des Weissen Hauses wird bekanntlich nicht per Volksmehr gewählt, sondern von einem an der Urne bestimmten Elektorenkollegium. Analog fällt die Nomination der Kandidaten nicht direkt dem jeweiligen Parteivolk zu, sondern einem nationalen Parteikonvent. Die von Januar bis Juli dauernden Vorwahlen haben dabei den Zweck, die Delegierten des Konvents zu bestimmen und ihnen einen klaren Wählerauftrag auf den Weg zu geben.

So, wie bei der Präsidentenwahl in seltenen Fällen das Volksmehr von der Mehrheit im Elektorenkollegium abweicht (was im Jahr 2000 Al Gore den Einzug ins Weisse Haus kostete), kann es auch an Parteitagen zu Kuriositäten kommen. Vor vier Jahren beispielsweise erhielt Barack Obama die Nomination der Demokraten, obwohl er in den Vorwahlen weniger Stimmen als seine Rivalin Hillary Clinton erhalten hatte. Entscheidend war, dass er eine Mehrheit der Delegierten hinter sich gebracht hatte. Das damalige Szenario dürfte sich jedoch nicht so bald wiederholen.

Die Republikaner halten ihren Nominationsparteitag dieses Jahr Ende August in Tampa (Florida) ab. Bis dann wird längst klar sein, welcher Kandidat am meisten Delegierte hinter sich geschart hat. Iowa und New Hampshire werden auf dem Weg dorthin ein wichtiges Signal aussenden, aber nicht mehr. Denn die beiden Staaten stellen nur 28 beziehungsweise 12 der insgesamt 2286 Delegierten an der republikanischen Convention. Zusammen haben sie dort also ein Gewicht von nicht einmal 2 Prozent. Selbst Anfang März, nach weiteren zehn Vorwahlen in allen Landesteilen, werden erst etwa 15 Prozent der Parteitagsteilnehmer bestimmt sein (siehe Grafik).

Sanktionen der Parteizentrale

Ein entscheidender Durchbruch könnte am «Super Tuesday» vom 6. März erfolgen, wenn bei Vorwahlen in elf Staaten auf einen Schlag weitere 20 Prozent der Delegierten zu holen sind. Aber es wird bis Ende März dauern, bis der Anteil der bereits zugeteilten Delegierten die Schwelle von 50 Prozent überschreitet. Rein rechnerisch wird das Rennen auch dann noch nicht gelaufen sein. Das Proporzsystem garantiert nämlich, dass sich auch die Zweit- und Drittplacierten einen Anteil an den Delegierten sichern können. Bis der Spitzenreiter in der Delegierten-Statistik uneinholbar vorne liegt, könnte es Ende April oder Mai werden – ausser natürlich, die schärfsten Mitbewerber geben ihre Kampagne vorzeitig auf.

Der skizzierte Ablauf zeigt, dass es der «Grand Old Party» gelungen ist, das Auswahlprozedere offener als auch schon zu gestalten. In der Vergangenheit war das Problem des «front loading» unter wachsenden Beschuss geraten. Gemeint ist damit die Konzentration der wichtigsten Vorwahlen auf wenige Daten im Januar und Februar, wodurch die Entscheidung jeweils sehr früh fiel. 2008 zum Beispiel fand der «Super Tuesday» schon Anfang Februar statt, wobei nicht über ein Fünftel wie heute, sondern nahezu über die Hälfte aller Parteitagsdelegierten entschieden wurde. Der Republikaner McCain nutzte dies, um seine Konkurrenten rasch zu deklassieren. Staaten mit späten Vorwahlterminen klagten jedoch über ihre Bedeutungslosigkeit, während andere kritisierten, die Bewerber hätten bei einem so dicht gedrängten Kalender keine Zeit mehr, alle Staaten zu besuchen.

Dazu kam die Sorge, dass derart komprimierte Vorwahlen zu einem hastigen «Krönungsakt» verkommen könnten. Aus demokratietheoretischer, aber auch aus parteistrategischer Sicht erscheint es sinnvoll, die Auswahl etwas in die Länge zu ziehen. Ein Präsidentschaftsanwärter wird damit ausgiebiger getestet, muss sich um einen breiteren Rückhalt im Parteivolk bemühen und kann sich nicht nur auf eine kurzfristige Popularitätswelle abstützen. Der neue Kalender lässt theoretisch die Möglichkeit offen, dass ein «Spätzünder» einen strauchelnden Spitzenreiter noch überholen kann. Die Partei hat dies mit zwei Anordnungen erreicht: Erstens wurde die Gruppe der Staaten mit frühen Vorwahlen auf vier beschränkt; alle anderen müssen bis zum 6. März zuwarten. Zweitens müssen Parteisektionen, die am traditionellen «Winner-take-all»-Prinzip festhalten wollen, also alle ihre Delegierten dem Bestplacierten zuteilen, ihre Vorwahlen nach dem 1. April abhalten. Bis zu diesem Stichtag dominiert folglich das für Aussenseiterkandidaturen günstigere Proporzsystem, das die Demokraten schon seit Jahrzehnten bei ihrer Kandidatenkür praktizieren.

Ein knappes Dutzend republikanische Parteisektionen hat diese Anordnungen mit allzu frühen Vorwahlterminen verletzt und wird dafür mit dem Verlust der Hälfte ihrer Delegierten gebüsst. Dennoch hat die nationale Parteizentrale, die traditionell nur geringen Einfluss auf die Sektionen in den 50 Teilstaaten und 6 Überseeterritorien hatte, ihre Ziele weitgehend erreicht.

Romney vor einem Marathon

Welche Folgen dies für 2012 haben wird, bleibt abzuwarten. Romney, der Favorit der Ausmarchung, hofft zweifellos darauf, mit zwei Siegen in Iowa und New Hampshire die Konkurrenz schon früh zu entmutigen. Aber falls die im rechten Parteiflügel spürbare Abneigung gegen Romney anhält und dem früheren Gouverneur aus Massachusetts schwere Patzer unterlaufen, so könnte ihm ein Rivale den Sieg länger als erhofft streitig machen. Auf dem Weg zur Nomination in Tampa bleiben Überraschungen jedenfalls nicht ausgeschlossen.