Neue Zürcher Zeitung, 12. Januar 2012 00:00:00

Der Sanierer

Der Republikaner Mitt Romney will die «America Inc.» wieder auf Kurs bringen

Mitt Romney hat als Chef von Bain Capital Firmen saniert und die Olympischen Spiele in Salt Lake City wieder auf Kurs gebracht. Als Gouverneur von Massachusetts hat er sich den Ruf eines Pragmatikers eingehandelt – was ihm jetzt vorgehalten wird.

Christoph Eisenring, Washington

Der Republikaner Mitt Romney sieht sich derzeit scharfen Angriffen aus den eigenen Reihen gegenüber. Beteiligungsgesellschaften wie Bain Capital seien wie Geier, die darauf warteten, sich auf einen Kadaver zu stürzen und ihn auszuweiden, wirft ihm sein Konkurrent um die Präsidentschaftskandidatur, Rick Perry, vor. Romney war 1985 bis 1999 Chef von Bain Capital. Genüsslich zitieren die Konkurrenten auch Romneys Aussage, er feuere gerne Leute. Für Feinheiten hat es in der Ausmarchung unter den Republikanern keinen Platz. Romney hatte den Satz nämlich fallenlassen, als er über die Wahl der Krankenversicherung sprach. Wenn die Leistung nicht stimme, müsse man wechseln können, hatte er gesagt. Es ist paradox, dass ihn seine republikanischen Widersacher mit Kritik eindecken, die man eigentlich aus dem linken Spektrum erwarten würde. Das hat auch sein Gutes: Falls Romney die Nomination gewinnt, ist er für die Auseinandersetzung mit Obama gewappnet. Nach dem klaren Sieg in New Hampshire ist der 64-Jährige Favorit.

«Retter» von Olympia

Zuvor hatte Romney im Wahlkampf schon einmal den Zorn auf sich gezogen, als er Firmen als Menschen bezeichnet hatte. Auch diese Aussage ist kein «Skandal», wenn man den Zusammenhang kennt. Sollte man nicht die Firmen mehr besteuern, um die Sozialwerke zu sanieren, wurde Romney gefragt. Er antwortete, dass letztlich jeder Dollar, den Firmen verdienten, Personen zufliesse. Er setzt deshalb auf eine Reform der Sozialwerke, bei der etwa Bessergestellte weniger Leistungen erhalten. Romneys Ungeschicklichkeiten zeigen immerhin, dass er nicht immer so geschliffen und poliert daherkommt, wie seine Gegner behaupten.

Die Vorwürfe der republikanischen Konkurrenten zeigen vor allem deren Schwäche auf. Eine Beteiligungsgesellschaft investiert nicht in Firmen, die in blendender Verfassung sind. Dass es viele junge oder ramponierte Unternehmen nicht schaffen, kann deshalb nicht überraschen. In Romneys Zeit fallen immerhin grosse Erfolge, etwa mit der Kette für Büromaterial, Staples, oder Domino Pizza. Dass Anleger Bain Capital heute 66 Mrd. $ anvertrauen, zeigt, dass Romney vieles richtig gemacht hat. In der Zeit bei Bain hat er auch sein eigenes Vermögen angehäuft, das sich auf rund 200 Mio. $ beläuft.

Trotz diesem Reichtum ist der Mormone offenbar ein Rappenspalter geblieben. Verschwendung sei ihm ein Greuel, erklärte einer seiner fünf Söhne in einem Interview. So soll er etwa einen Lastwagen gemietet haben, um selbst Möbel von einem Haus der Familie zum anderen zu zügeln (der vielköpfige Familienverband trifft sich indes in durchaus grosszügigen Anwesen). Und wie Millionen Amerikaner holte er sich zu Mittag bei Bain jeweils einen «brown bag» und ass vor dem Computer.

Mit einem anderen Sanierungsfall hatte es Romney 1999 in Salt Lake City zu tun. Die Vorbereitungen der Olympischen Winterspiele waren von Skandalen begleitet gewesen, bis Romney diese übernahm. Ihm gelang es, von privaten Firmen, aber auch von der Regierung in Washington viel Geld hereinzuholen. Letzteres wird ihm zuweilen angekreidet. Doch Romney kontert, dass die Unterstützung der Olympischen Spiele in Utah durch den Steuerzahler mit 18% des Budgets vergleichsweise gering gewesen sei. In Lake Placid 1980 habe dieser Anteil bei 50% gelegen.

Gliedstaaten als Labor

Als Politiker verfügt Romney über Exekutiverfahrung aus seinen vier Jahren als Gouverneur von Massachusetts. In seine Amtszeit fällt eine Gesundheitsreform, die grosse Ähnlichkeiten mit derjenigen von Obama auf nationaler Ebene hat. So sind heute in Massachusetts 98% der Leute krankenversichert. Romney hatte Massachusetts 2006 als Modell dargestellt. Doch jetzt verspricht er, als Präsident «Obamacare» rückgängig zu machen. Die Gliedstaaten sollten selbst entscheiden, wie sie ihr Gesundheitswesen ausgestalten wollen. Romney wird von seinen Konkurrenten deshalb Wankelmütigkeit vorgeworfen. Er sei kein in der Wolle gefärbter Konservativer, sondern der «moderate Mitt».

Romney kann in Massachusetts immerhin «erschwerende Umstände» geltend machen. So stand er dort einem demokratisch dominierten Parlament gegenüber. Den Haushalt sanierte er mit einer Mischung aus Ausgabensenkungen und einer Erhöhung von Gebühren sowie dem Stopfen von Schlupflöchern bei den Firmensteuern. Die Wähler könnten seine Fähigkeit zum Kompromiss jedoch auch als Pluspunkt sehen.

Keine «imaginäre Stellenzahl»

Im Wahlkampf präsentiert er sich als Verfechter eines schlanken Staates. So will er die Staatsausgaben der Bundesregierung von derzeit 24% auf 20% am Bruttoinlandprodukt reduzieren. Handlungsbedarf sieht er besonders bei den Firmensteuern. Hier weisen die USA innerhalb der OECD mit die höchste Belastung auf. Als Präsident würde er am ersten Tag ein Gesetz an den Kongress schicken, um die Firmensteuer von 35% auf 25% zu senken, sagt er.

Er verspreche mit seinem Wahlprogramm nicht die unmittelbare Schaffung einer imaginären Zahl von Stellen, schreibt Romney weiter. Denn nur die Privatwirtschaft und nicht die Regierung könne letztlich produktive Jobs schaffen. Damit hebt er sich deutlich von Obama ab. Wenn es ihm gelingt, solche philosophischen Differenzen im Wahlkampf glaubwürdig aufzuzeigen, haben die Wähler im November tatsächlich die Qual der Wahl.