Tagblatt Online, 09. Januar 2012 05:55:00

Geld spricht – SuperPACs ändern Wahlen

Thomas J. Spang

(Bild: )

Egal wie New Hampshire sich am Dienstag  (10.1.) bei den ersten Primaries entscheiden wird, die Vorwahlen der Republikaner dürften noch eine ganze Weile weitergehen. Ein wesentlicher Grund dafür ist der Einfluss generöser Sponsoren. Diese dürfen nach einem Urteil des Verfassungsgerichts (Citizen United vs. Federal Election Commission) nach Herzenslust geben.

Newt Gingrich fand mit Sheldon Adelson einen solchen Spender. Dieser will bis zu 20 Millionen Dollar für ein Politisches Aktions-Komitee locker machen, das den Speaker unterstützt. Selbst wenn dessen eigenen Einnahmen versiegen, kann er so im Rennen bleiben.

Die ersten fünf Millionen fließen in das Super-PAC “Winning Our Future”. Dieses finanziert damit unter anderem die Ausstrahlung eines 27 Minuten langen Doku-Films, der sich kritisch mit Romneys Zeit an der Spitze von Bain Capital auseinandersetzt.

Damit rächt sich Gingrich für den Schaden, den Romneys Super-PAC “Restore Our Future” in Iowa angerichtet hat. Die von Freunden des Multimillionärs gegründete Organisation überzog den Speaker mit negativen Wahlkampfspots.

Auch Rick Santorum bekommt Hilfe von reichen Sponsoren, die  ”Red, White, Blue Fund” finanzieren. Das Super-PAC hat damit begonnen, Werbespots in South Carolina auszustrahlen.

Obwohl völlig klar ist, wer hinter den Organisationen steht, dürfen sie sich formal nicht mit den Wahlkampfteams abstimmen. Was dazu führt, dass die Kandidaten andere vorschicken, Dreck zu schleudern, während sie sich selber als Saubermänner geben.

Wenn das, was wir bisher bei den Vorwahlen erlebten haben, einen Vorgeschmack auf den Herbst liefert, dann erwartet uns eine hässliche Wahlschlacht. Bestimmt von reichen Privatpersonen, die versuchen, alle anderen Stimmen mit ihrem großen Megaphon zu übertönen.

Ein merkwürdiges Demokratie-Verständnis, das der Supreme Court hier gezeigt hat. Geld spricht,  in der Tat.