Zur Mobile-Ansicht wechseln
Tagblatt Online
22. September 2016, 11:07 Uhr

"Herr Köppel, Sie müssen eine Frage stellen!"

Die Mitglieder der SVP-Fraktion haben sich während der Debatte über die Umsetzung der Masseinwanderungs-Initiative gegenseitig befragt. Nationalratspräsidentin Christa Markwalder musste vor allem Roger Köppel immer wieder ermahnen.

Spricht ein Mitglied am Rednerpult, haben die anderen Nationalräte die Möglichkeit, ihm kurze Fragen zu stellen. Auf weitere Ausführungen sollten die Parlamentarier allerdings verzichten. Tun sie das nicht, droht eine Ermahnung durch Nationalratspräsidentin Christa Markwalder. Besonders viel zu tun hatte die FDP-Frau in der Debatte über die Umsetzung der Masseinwanderungs-Initiative mit SVP-Nationalrat Roger Köppel. Der Zürcher wollte seinen Fraktionskollegen immer wieder Fragen stellen - das ist sein Recht. Nur liess sich Köppel Zeit, bis er auf den Punkt kam.

Roger Köppel befragt Adrian Amstutz


Die Taktik der SVP wurde bereits bei den ersten Wortmeldungen klar. Fraktionsmitglieder befragten Kollegen der eigenen Partei und spielten ihnen damit den Ball für weitere Argumente zu. Dank der zahlreichen fraktionsinternen Zwischenfragen verlängerte sich zudem die Redezeit der SVP-Nationalräte. Nach dem Berner Adrian Amstutz erhielt auch der Zürcher Gregor Rutz eine Zwischenfrage von Köppel. Der Umstand, dass die beiden Wortmeldungen praktisch gleich waren, sorgte im Nationalratssaal für einige Heiterkeit. Und wiederum musste  Präsidentin Markwalder ihren Ratskollegen ermahnen, endlich seine Frage zu stellen.

Roger Köppel befragt Gregor Rutz


In der stundenlangen Debatte stellte Köppel nicht nur seinen Parteikollegen, sondern auch der SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga eine Frage. Das Spiel blieb gleich: Nationalratspräsidentin Markwalder musste den Zürcher ermahnen - langsam aber sicher war die Bernerin sichtlich genervt davon.

Roger Köppel befragt Simonetta Sommaruga

Nicht nur Roger Köppel sondern auch der St.Galler SVP-Mann Toni Brunner liess sich mit seiner Frage viel Zeit. Die Ermahnung der Nationalratspräsidentin folgte auf dem Fuss.

Toni Brunner befragt Kurt Fluri


Am Ende halfen der SVP alle Fragen nicht weiter. Nach fast sieben Stunden Debatte nahm der Nationalrat das Umsetzungskonzept der Staatspolitischen Kommission an. (chk)


Kommentar schreiben

Bei jedem neuen Beitrag in dieser Diskussion erhalten Sie eine entsprechende Benachrichtigung.

(maximal 950 Zeichen)

* Pflichtfeld

Sie dürfen noch Zeichen als Text schreiben.

Die Redaktion sichtet die Leserkommentare und schaltet sie frei. Wir behalten uns vor, Beiträge nicht zu publizieren (s. AGB). Am meisten Chancen haben Kommentare, die direkt auf einen Artikel eingehen. Beiträge mit ehrverletzenden, rassistischen oder unsachlichen Äusserungen publizieren wir nicht. Der Korrespondenzweg ist ausgeschlossen.

  • Für registrierte Nutzer

  • Für nicht registrierte Nutzer

Bitte melden Sie sich an, um einen Kommentar abzuschicken.





Stoni (23. September 2016, 15:08)
Markwalder

Eine Frau die im Komitee zum Beitritt der EU sitzt, gehört weder in den Nationalrat noch an dessen Vorsitz.

Beitrag kommentieren

frieda (23. September 2016, 15:56)
Demookratie nicht verstanden?

Hallo! Unabhängig von der Grafe, ob mir jemand sympathisch ist oder nicht: Die Frau wurde gewählt und ist damit völlig zurecht im Nationalrat. Und dort wurde sie wiederum von einer Mehrheit zur Präsidentin gewählt. Womit sie auch dort völlig zurecht sitzt. Sie scheinen hier Demokratie mit dem Motto zu verwechseln "jeder darf nach meiner - aber keinesfalls seiner eigenen - Fasson selig werden". Es gibt halt auch unter den Schwiezer Wahlberechtigten Menschen die andere Meinungen haben als Sie @stoni. Wie wäre es denn sonst, wenn z.B. ich hier verkünden würde "Amstutz und Konsorten haben uns das Problem mit der Masseneinwanderungsintiative eingebrockt, obwohl das Volk zuvor mehrmals Ja zu den Bilateralen sagte, er und seine Kosnorten haben deshalb nichts im Nationalrat verloren"? Na, heulen Sie schon auf?

Beitrag kommentieren

mercator (24. September 2016, 09:15)
...Demokratie ist, was 'mir' nützt (FDP)....

es gehört zum medialen Geschäft, bei brisanten Entscheiden möglichst schnell einen 'Nebenkriegsscahuplatz' zu eröffnen, wo dann die Protagonisten um Kaisers Bart streiten...und den Anlass (wie hier ein Verfassungsbruch) längst aus den Augen verloren haben.

Beitrag kommentieren

MitdenkerSG (22. September 2016, 15:06)
Ich schmunzle grad jeden Tag....

Waren es doch gerade in der Deutschschweiz bei/vor der Masseneinwanderungsinitiative die Deutschen die an den Pranger gestellt wurden, in Kommentaren und von Journalisten/Politikern etc.
Liebevolle Worte, Witze usw. wurden gemacht und was alles falsch arrogant und weiss ich was wäre.
Und nun: "Oktoberfest über Oktoberfest in den Säälen der Ostschweiz, bei Tagen der offenen Türe wie Autogaragen, Dirndl, Lederhosen. ja sogar in SVP Hochburgen wie Dussnang/Fischingen gibt es Oktoberfestpartys und der Journalist schreibt: "Fast alle kamen in Tracht!" Na welche Tracht den etwa die Landhausmode aus Bayern mit den grünen Dirndl von Aldi.
Prost Nägeli.
Irgendwie hat da doch ein Wandel stattgefunden.
Sogar der Anzapf eines Stapis in Feldschlösschen Lederschürze wurde als Stilbruch dokumentiert.
Ja was den nun, politisieren die in Bern ev. am Volk vorbei (?) das ja mehrfach zu Bilateralen ja gesagt hat.
Oazapft is! Gell SVP! Hicks..

Beitrag kommentieren

mercator (24. September 2016, 10:19)
...nüchtern und ohne Häme:

Der guten Ordnung halber: den Bilateralen stimmte die Mehrheit zu, weil die Zuwanderung mit 10 - 20'000 Neuen zu verantworten war. Sie wissen inzwischen auch, dass Jahr für Jahr 80'000 kommen, was denn auch der Grund für die Annahme der MEI lieferte. Und diese ist so umzusetzen, dass die Ueberbevölkerung unseres Landes aufhört. Nicht mit einem Inländervorrang light...oder gar zero, sondern mit dem Initiativtext ! Bilaterale hin oder her !!

Beitrag kommentieren

frieda (24. September 2016, 12:48)
Alternativabstimmung

1. Es kommen nicht "Jahr für Jahr 80'000". Konsultieren Sie die entsprechende Statistik. 2. Auch ich bin der Meinung, die vorgeschlagene "Lösung" zur MEI sei keine. Obwohl ich gegen die MEI war und bin, finde ich, es geht nicht, einen Mehrheitsentscheid derart unterlaufen zu wollen. Auch dann nicht, wenn er denkbar knapp fiel. 3. Wenn Sie der Meinung sind, die Stimmberechtigten hätten den Bilateralen samt Personenfreizügigkeit nur zugestimmt, weil sie mit maximal 10'000 Zuwanderern jährlich gerechnet hätten, könnten Sie doch problemlos meinem Vorschlag zustimmen: eine Alternativabstimmung, in der die Abstimmenden darüber entscheiden, was sie wollen: Bilaterale oder MEI. Entscheiden sie sich für die MEI, dann werden die Bilateralen gekündigt und die Schweiz muss mit oder ohne EU einen neuen wirtschaftlichen Weg finden. Entscheiden sie gegen die MEI, bleiben die Bilateralen und die MEI ist vom Tisch.

Beitrag kommentieren

Exilschweizer (22. September 2016, 14:37)
loesungen in die falsche Richtung

JONISCHMI und was sind das fuer Loesungen,die sich gegen die Volksmeinungen richten????.Fuer Sie sind es vermutlich Loesungen,nur in die falsche Richtung.Gaebe es keine SVP,SD-Schweizer Demokraten,waere die Schweiz,schon lange in der EU und waere Teilhaber am gegenwaertigen Schlamassel der zur Zeit dort herrscht.

Beitrag kommentieren

Mode (23. September 2016, 12:06)
Gäbe es die nicht

Nach welchen Stimmen würden Sie sich richten?
Wer würde ihnen die unreflektierten Worte in den Mund legen?
Von wo fänden Sie ihre nichtvorhhandenen Lösungen?

Beitrag kommentieren

Jonischmi (22. September 2016, 21:53)
@Exilschweizer

Selbstverständlich bin ich für die Umsetzung der Initiative. Der gewählte 'Kompromiss' scheint auch mir verfassungswidrig zu sein.

Meine Kritik galt der SVP, die ebenfalls keine Lösung anbietet. Gerne kritisiert man das was die Anderen tun, übt aber vornehme Zurückhaltung, wenn Lösungen gefragt sind. Mit dem Ende der bilateralen Verträge mit der EU, möchte die SVP natürlich auch nicht direkt in Zusammenhang gebracht werden.

Sehen wir an diesem konkreten Fall, wie verludert mittlerweile alle Seiten sind?

Beitrag kommentieren

galler (22. September 2016, 14:34)
Danke SVP

Dafür, dass Ihr wenigstens versucht, die Schweiz vor Überbevölkerung, vor ausufernden Sozialkosten, zunehmender Kriminalität etc. zu schützen. Danke, dass ihr dafür sorgen wollt, dass der ÖV und die Strassen nicht noch überfüllter werden, dass nicht noch mehr Wohnungen gebaut werden müssen Bevor nun der Kommentar kommt, auch Schweizer verursachen Kosten und es gibt kriminelle Schweizer : ja, aber wir brauchen keine zusätzlichen! Ich weiss auch, dass nicht alle zugewanderten in diese Kategorie fallen. Aber wir brauchen Grenzen, wollen wir nicht in zubetonierten Gegenden hausen oder in riesigen Wohnblöcken mit verdichtetem Bauen wie es gefordert wird. Die Schweiz erträgt nur eine gewisse Anzahl Bevölkerung und zu Unterstützende

Beitrag kommentieren

mikko65 (22. September 2016, 15:31)
Galler...Sie bedanken sich bei den Falschen.

Glauben Sie allen Ernstes, dass weniger gebaut wird, wenn weniger Flüchtlinge kommen? Ist Ihnen womöglich entgangen, dass die SVP eine knallharte Wirtschaftspolitik fährt? Ist Ihnen entgangen, wie viele SVP'ler im Baugewerbe tätig sind? Ist Ihnen entgangen, dass die SVP im Hinblick auf ausländische Konzerne und all Ihre Expats die diese Konzerne dann mit in die Schweiz bringen, immer für Freiheit einsteht? Sie meint nicht die Freiheit für Bürger wie Sie, sondern die Freiheit der Wirtschaft, denn Sie ist ein Teil davon.

Das ist knallharte Wirtschaftspolitik und die Flüchtlinge, die nachweislich kein Geld für teure Wohnungen im Grünen haben, müssen bei dieser Politik den Kopf für alles hinhalten und Leute wie Sie glauben das auch noch. Gehen Sie mal nach Zug. Sind das lauter Flüchtlinge die dort ansiedeln und wie kann die SVP den Verkehr eindämmen, wo sie ja gegen jegliche Regulierung sowohl im Verker wie auch im Bauwesen ist?

Beitrag kommentieren

bernhart (22. September 2016, 12:27)
Danke SVP

Toll wie sich die SVP Nationalräte als einzige für die Würde und Freiheit unseres Landes sowie für die direkte Demokratie eingesetzt haben, mein Respekt

Beitrag kommentieren

mikko65 (22. September 2016, 14:40)
Erstaunlich wie viele Menschen unwissentlich

ihre eigenen Henker wählen und es nicht einmal bemerken. Das ist der SVP wahrlich gut gelungen.

Beitrag kommentieren

Jonischmi (22. September 2016, 14:16)
Danke für..?

Wo bleibt denn der Lösungsvorschlag Ihrer geliebten SVP?

Beitrag kommentieren

Pumpelche (22. September 2016, 11:43)
Ja, Frau Markwalder

Und Sie müssen Kommissionsgeheimnisse nicht an fremde Länder verkaufen, um Lobbies zuzudienen.

Beitrag kommentieren

Anzeige:

Anzeige:

Anzeige:

ostjob.ch  STELLENSUCHE

Ostschweizer Trauerportal

tagblatt.ch / leserbilder

FACEBOOK.COM /TAGBLATT