Grosser Wirbel um einen kleinen Minister

RITUELLE AUFREGUNG ⋅ Tritt in der Schweiz ein Bundesrat zurück, ist der mediale Wirbel gross. Dabei sei das Ganze ein bescheidenes Ereignis, schreibt Stefan Schmid in seinem Leitartikel.
17. Juni 2017, 08:33
Bundesrat Didier Burkhalter tritt zurück. Was für ein Ereignis! Und schon rattert die helvetische polit-mediale Maschine, so wie sie immer rattert, wenn ein Mitglied der Landesregierung den Hut nimmt. Bilanzen werden geschrieben, potenzielle Nachfolger porträtiert, Überlegungen zu Veränderungen des politischen Kräfteverhältnisses angestellt. Auch in unserer Zeitung, wir sind hier selbstverständlich keine Ausnahme. Kleine Länder haben den Nachteil, dass sie auf der Weltbühne kaum Gewicht haben. Sie müssen sich daher umso intensiver mit vermeintlichen Weichenstellungen in der Innenpolitik befassen. Der gutgläubige Bürger könnte deshalb leicht zur irrigen Meinung verführt werden, fundamentale Veränderungen stünden an. Zugegeben: Das Ritual der Selbstvergewisserung stärkt nicht nur das Zusammengehörigkeitsgefühl unserer heterogenen Nation.  Es ist einfach auch schön. Je stärker wir uns mit uns selber beschäftigen, desto weniger gehen uns die wahren Probleme der weiten Welt etwas an.  

Der Rücktritt eines Magistraten stellt eigentlich ein bescheidenes Ereignis dar. Der Einfluss einer einzelnen Person auf den Lauf der Schweizer Politik ist klein. Oder wie es Bundeskanzler Walter Thurnherr diese Woche in einem NZZ-Interview formulierte: «In der Schweiz führt man nicht, man koordiniert.» Im Falle Burkhalters nimmt das Ausmass der Machtlosigkeit fast schon dramatische Züge an, was auch mit seinem Amt als Aussenminister zu tun hat. Ein kleines, vernetztes Land wie die Schweiz, ohne politische oder militärische Machtmittel notabene, hat wenig Möglichkeiten für eine autonome, kraftvolle Aussenpolitik. Burkhalter hat sich deshalb notgedrungen oft mit der Friedensförderung und der Entwicklungshilfe beschäftigt. Schöne Themen, gewiss, aber keine politisch relevanten. Dort, wo es wirklich zählt, namentlich im Verhältnis zu Europa, sind dem Aussenminister klare Grenzen gesetzt. Natürlich hätte die Schweiz in Brüssel kompromissloser auftreten und etwa die Türe für ein Rahmenabkommen, das ja primär die EU will, zuschlagen können. Die Frage aber bleibt: Was hätte es gebracht? Wir sind mit der EU, unserem politisch, ökonomisch und gesellschaftlich mit Abstand wichtigsten Partner aufs engste verflochten. Ein Ausgleich der Interessen ist zwingend. Unsere Abhängigkeit ist dergestalt, dass nur wenig Spielraum für machtpolitische  Manöver bleibt. Die verbale Kraftmeierei patriotischer Polterer – man müsse in Brüssel halt mal auf den Tisch hauen – perlt an den Kräfteverhältnissen in der internationalen Politik ab. Die schweizerische direkte Demokratie, die dem Bürger vorgaukelt, er könne selbst in grenzüberschreitenden Angelegenheiten selber entscheiden (und das Parlament habe gefälligst umzusetzen, was entschieden wurde) steht in einem Widerspruch zu den zahlreichen Sachzwängen einer globalisierten Welt. Politik ist nie alternativlos. Man kann es immer anders machen. Aber man kann selten den Fünfer und das Weggli haben. Konkret: Wir können der EU schon den Rücken kehren. Doch das hat einen Preis, den gerade wir wohlstandsverwöhnten Schweizer kaum zu zahlen bereit sind.   

Apropos: Wer Freude an wahrhaftig umwälzenden Ereignissen hat, muss am Sonntag nach Frankreich blicken. Dort schickt sich der junge Präsident Emmanuel Macron mit seiner noch jüngeren Bewegung «La République en marche» an, die seit Jahrzehnten dominierenden Konservativen und Sozialisten zu politischen Statisten zu degradieren. Das wäre, wie wenn hierzulande die Grünliberalen plötzlich die Mehrheit in der Bundesversammlung stellen würden. Ob die Entwicklung gut ist, sei dahingestellt. Das Erdbeben im Nachbarland hat aber selbst auf die Schweiz konkretere Auswirkungen als die Frage, ob in unserem fein austarierten System auf den eher linksliberalen Burkhalter ein strammer Rechtsfreisinniger folgt.

stefan.schmid@tagblatt.ch

Leserkommentare

Anzeige: