Tagblatt Online, 17. Januar 2009 08:26:00

Gaspreis und Sowjet-Nostalgie

Im Streit um den Preis und die Transitsicherheit russischen Erdgases gehen Moskau und Kiew wirtschaftlich und politisch hohe Risiken ein. (Bild: Bild: rtr/Gleb Garanich)

Im Gasstreit zwischen Moskau und Kiew ist vieles unklar. Wer verschuldet die Lieferengpässe und wer profitiert von ihnen? Der Gashändel ist aber auch ein politischer Konflikt um die Zukunft der Ukraine.

Walter Brehm

Die Anschuldigungen, Verdächtigungen und Verleumdungen, die sich die Verantwortlichen in Moskau und Kiew im Gaskonflikt gegenseitig an den Kopf werfen, sind kaum überprüfbar. Hat die Ukraine Gas gestohlen und Rechnungen nicht bezahlt, wie Moskau behauptet? Oder hat Moskau den Gashahn in erpresserischer Absicht zugedreht, um den Preis in die Höhe zu treiben, wie Kiew unterstellt?

Und was für eine Rolle spielt die Handelsfirma Rosukrenergo, die ihren Sitz im steuergünstigen Zug in der Schweiz hat.

Putin trauert der UdSSR nach

Jenseits der vielen Rätsel um den jährlich wiederkehrenden Streit um viel Geld gibt es zwischen Moskau und Kiew aber einen grundsätzlichem politischen Dissens. Die Ukraine ist eine junge Demokratie, die zwar nicht frei von Korruption und mafiosen Strukturen ist, im Vergleich zu Russland aber ein Vielfaches an Gewaltentrennung und echter Pluralität garantiert.

Im Verhältnis zu Russland, dessen Regierungschef Wladimir Putin den Zerfall der Sowjetunion einst als «Katastrophe» bezeichnet hat, sieht sich Kiew gegen Moskau immer noch im Kampf um seine Unabhängigkeit. Doch die Souveränität der Ukraine wird nicht nur von Russland bedroht.

Gespaltene Ukraine

Innenpolitisch ist das Land nach wie vor zwischen den nach Europa orientierten westukrainischen Eliten und den mit Russland verbundenen Menschen im Osten der Ukraine gespalten. Das wirtschaftliche Herz der Ukraine schlägt in der Schwerindustrie des Donez-Beckens, einer Art sowjetisch geprägtem Ruhrgebiet an der russischen Grenze. Dort verschlingen riesige Kombinate Unmengen des Energierohstoffs Gas. Sollten sich dessen Preise nun sofort vervielfachen, litte nicht nur die Produktion, die wegen sinkender Weltmarktpreise schon auf die Hälfte reduziert wurde.

Wirtschaftliche Not könnte schnell auch politisch wirksam werden. Die Regierung der Ukraine stünde vor einer dramatischen Alternative: Sie könnte an ihrem Westkurs festhalten, riskierte aber eine politische Krise mit unkalkulierbarem Ausgang. Die Option einer inneren Destabilisierung des «künstlichen Staates Ukraine» haben russische Politiker schon mehrmals ins Gespräch gebracht.

Um dies zu vermeiden, bliebe ihr nur, für günstigere Gaslieferungen klein beizugeben. Ähnlich wie Weissrussland könnte die Ukraine damit wieder in den Hegemonialbereich Russlands zurückfallen.

Die russische Reaktion auf die angeblichen Verfehlungen Kiews im Gaskonflikt sind jedenfalls so angelegt, dass sie dieses Szenario bedienen. Und im vergangenen Sommer hat der Krieg gegen Georgien gezeigt, dass Moskau bereit ist, sich bietende Gelegenheiten auch zu nutzen.

Rentable Verlustgeschäfte

Doch hinter aller Politik und gegenseitigem Misstrauen bleibt die Tatsache, dass es im Gasstreit um enorme Profitinteressen geht, deren Nutzniesser nicht immer mit offenem Visier agieren. 2006 hat die Gashandelsfirma Rosukrenergo nach Steuern stolze 795 Millionen Dollar Gewinn ausgewiesen. Erstaunlich, wenn man diesen Gewinn mit dem letzten bekannten Gasvertrag zwischen Russland und der Ukraine vergleicht.

Darin wurde im Januar 2006 vereinbart, dass der russische Monopolist Gasprom 1000 Kubikmeter Gas für 230 Dollar an Rosukrenergo verkauft, der Zwischenhändler aber von der Ukraine nur 90 Dollar dafür verlangen soll. Beide Seiten waren zufrieden, Moskau bekam mehr Geld und Kiew billiges Gas. Offen blieb offiziell die Frage, weshalb Rosukrenergo bereit war, dieses «Verlustgeschäft» einzugehen. Die «Süddeutsche Zeitung» zitiert dazu die Antwort von Waleri Panjuschkin und Michail Sygar, den Autoren des Buches «Gazprom. Das Geschäft mit der Macht».

Angst vor realen Verlusten

Demnach erhielt Rosukrenergo im Gegenzug für ihre «Grosszügigkeit» das Recht, Gas aus Usbekistan und Russland nach Westeuropa zu exportieren. Dies wiederum war ein Milliardengeschäft für den Zwischenhändler, von dem auch Gasprom profitierte, weil ihr Rosukrenergo zu 50 Prozent gehört. Die andere Hälfte der Gesellschaft nennt der russische Oligarch Dmitri Firtasch über eine Holding in Österreich sein eigen. In der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise sinken nun aber auch die Energiepreise. Da sich Russlands Staatshaushalt und die Gewinne Firtaschs mehrheitlich aus dieser Quelle äufnen, ist das Feilschen um den Preis, den die Ukraine für ihr Gas zu zahlen hat, nicht mehr so leicht über lukrative Drittgeschäfte zu regeln.

Deshalb ist der Streit um den Preis des Gases wieder ins Zentrum gerückt. Er verdeckt den politischen Machtkampf, in dem aber sowohl die Ukraine als auch Russland verlieren – ihre Glaubwürdigkeit, international verlässliche Partner zu sein.