Angela Merkel als Oberlehrerin - das kommt schlecht an

LEITARTIKEL ⋅ Angela Merkel wird auch in den nächsten Jahren Deutschlands Kanzlerin bleiben, daran bestehen nicht die geringsten Zweifel. Das Land könnte allerdings innerhalb der EU zu mächtig werden und das Kommando übernehmen. "Es wäre der grösste Fehler, den Merkel begehen könnte", schreibt Chefredaktor Stefan Schmid in seinem Leitartikel.
16. September 2017, 05:20
Stefan Schmid

Selten hat ein deutscher Wahlkampf so gelangweilt wie dieser. Der Wiedereinzug von Angela Merkel ins Bundeskanzleramt ist so ungefährdet wie die Qualifikation der deutschen Fussballer für die nächste Weltmeisterschaft. Die einzigen Fragen, die politisch Interessierte umtreiben, sind jene nach dem Koalitionspartner für die siegreiche CDU/CSU sowie nach dem Abschneiden der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD). Sonst aber war da nichts, das uns Nachbarn irgendwie bewegen könnte. Merkel macht weder Angst noch löst sie Begeisterungsstürme aus.

Spannend wird es freilich nach der Wahl. Die Anzeichen verdichten sich, dass die deutsche Regierung angesichts der geopolitischen Konstellation eine robustere Aussenpolitik machen wird – sprich: Deutsche Interessen sollen kraftvoller durchgesetzt werden, als dies in der Vergangenheit der Fall war. Mit dem Ausscheiden der Briten verlagern sich die Gewichte in der EU Richtung Berlin. Verstärkt wird dieser Trend durch den unberechenbaren US-Präsidenten Donald Trump, der die Europäer zu grösserer Eigenständigkeit zwingt. Die überragende Wirtschaftskraft Deutschlands tut das Ihrige. Das wirtschaftlich stagnierende Frankreich und das mit sich selbst beschäftigte Italien sind nur bedingt in der Lage, Berlin Paroli zu bieten.

Diese Ballung der Macht setzt auf einem sprachlich und kulturell stark fragmentierten Kontinent ein hohes Mass an politischer Sensibilität voraus. Noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs war von Deutschland mehr Zurückhaltung und politisches Fingerspitzengefühl gefragt, als in der aktuellen Situation. Die europäische Geschichte zeigt: Wird eine Nation zu dominant, werden unweigerlich Gegenkräfte mobilisiert, die Kosten für politische Lösungen steigen, das gegenseitige Misstrauen nimmt zu. Leider aber gibt es Indizien, dass sich Berlin eher in eine andere Richtung bewegt. Befeuert wird diese Entwicklung durch Stimmen wie dem renommierten britischen Historiker Niall Ferguson, die Deutschland auf dem Weg zu einem erhofften europäischen Superstaat eine Schlüsselrolle zuweisen. Aber auch durch Donald Trump, der von Berlin eine massive Steigerung seiner Militärausgaben und die damit verbundene Übernahme von aussen- und sicherheitspolitischer Verantwortung verlangt.

Die sich verschärfenden Spannungen mit Polen und Ungarn sind möglicherweise Vorläufer einer Entwicklung, die für die beteiligten Nationen unheilvoll wäre. Auch wenn es in einem vereinten Europa Kritik an den nationalistischen Regierungen in Warschau und Budapest leiden mag: Es kommt selbst bei vernünftigen Kräften in Osteuropa schlecht an, wenn sich die deutsche Kanzlerin wie jüngst nach dem Flüchtlings-Urteil des Europäischen Gerichtshofs als Oberlehrerin benimmt und Tadel verteilt. Da führt sich Berlin ungefragt als europäische Ordnungsmacht auf, wo, wenn schon, europäische Institutionen gefragt wären.

Die EU ist ein fein ziseliertes Gebilde, in welchem den kleineren Staaten zu Recht überproportionaler Einfluss gewährt wird. Diese Ausbalancierung der Gewichte und Interessen ist sinnvoll auf einem Kontinent, der während Jahrhunderten von Kriegen heimgesucht wurde. Sollte Deutschland nun Kraft seiner faktischen Macht das Kommando übernehmen, droht die Konstruktion aus den Fugen zu geraten. Es wäre der grösste Fehler, den die alte und wohl auch neue Kanzlerin begehen könnte.

Stefan Schmid
stefan.schmid@tagblatt.ch

 


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