Syrien-Gespräche in Genf gehen weiter

SYRIEN ⋅ Trotz nur geringfügiger Fortschritte sollen die Syrien-Friedensgespräche in Genf fortgesetzt werden. UNO-Vermittler Staffan de Mistura kündigte für Anfang September eine achte Runde an.
15. Juli 2017, 07:21

Dabei werde er sich auch für direkte Gespräche zwischen syrischer Führung und Opposition einsetzen, sagte de Mistura am Freitag zum Abschluss des jüngsten Treffens in Genf.

Wie erwartet, sei bei den fünftägigen Gesprächen kein "Durchbruch" erzielt worden - aber es habe auch niemand das Treffen verlassen, sagte de Mistura nach letzten getrennten Unterredungen mit der Delegation aus Damaskus und dem oppositionellen Hohen Verhandlungskomitee sowie zwei weiteren Oppositionsgruppierungen.

Vor allem bei den Fragen zur politischen Zukunft Syriens habe es keine Bewegung gegeben, sagte der UNO-Gesandte. Nach seinen Angaben zeigt die syrische Führung nach wie vor kein Interesse, über eine neue Übergangsregierung zu sprechen. Doch hoffe er auf Bewegung in den Gesprächen durch internationalen Druck, sagte de Mistura.

Französische Initiative begrüsst

Ausdrücklich begrüsste er eine Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, eine neue "Kontaktgruppe" aus Vertretern der fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats und regionaler Kräfte wie etwa Iran und Türkei ins Leben zu rufen.

Macron hatte den Vorschlag während seines Treffens mit US-Präsident Donald Trump am Donnerstag in Paris unterbreitet. Ziel der Kontaktgruppe soll es demnach sein, eine gemeinsame Position zur politischen Zukunft Syriens zu finden.

Dabei rückte Macron von der bisherigen Strategie Frankreichs ab und erklärte, er werde eine Absetzung von Machthaber Baschar al-Assad nicht mehr zur Vorbedingung einer Lösung des Konflikts machen.

Im syrischen Bürgerkrieg wurden seit dem Frühjahr 2011 mehr als 320'000 Menschen getötet, mehr als die Hälfte der Bevölkerung ergriff die Flucht. Grosse Teile des Landes liegen in Trümmern. Alle Bemühungen, den Konflikt auf friedlichem Weg zu lösen, blieben bisher ergebnislos. (sda/afp)


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