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Tagblatt Online
22. September 2016, 11:42 Uhr

UNO-Kommandant entlastet nach Srebrenica

Der Völkermord im bosnischen Srebrenica wird keine strafrechtlichen Folgen für den damaligen UNO-Kommandanten Thom Karremans haben. Die niederländischen Behörden hätten in dem Fall ausreichend ermittelt, entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.

Der Gerichtshof hat keine Einwände dagegen, dass die niederländischen Behörden den Mann und zwei weitere Soldaten nicht angeklagt haben. Die Menschenrechtskonvention gewähre kein Recht auf "private Rache", hiess es am Donnerstag in Strassburg auf die Beschwerde von Hinterbliebenen.

Geklagt hatten Angehörige von drei Opfern. Im Juli 1995 hatten bosnisch-serbische Truppen in der UNO-Schutzzone Srebrenica 8000 muslimische Jungen und Männer ermordet. Die niederländische Blauhelm-Einheit hatte sich den Angreifern unter General Ratko Mladic zuvor kampflos ergeben. Die drei Opfer hatten auf der Militärbasis Zuflucht gesucht, waren jedoch weggeschickt worden.

Genügend aufgeklärt

Die Umstände des Völkermords sind nach Ansicht der Strassburger Richter so umfassend aufgeklärt worden, dass keine Unsicherheit mehr über das Ausmass der Beteiligung der drei niederländischen Soldaten bestehe. Die Ermittlungen der nationalen Strafverfolger könnten folglich nicht als ineffektiv bezeichnet werden.

Auch stimme ihre Feststellung, dass den Soldaten das Ausmass des drohenden Massakers nicht bewusst gewesen sei, mit den Untersuchungen des UNO-Kriegsverbrechertribunals in Den Haag überein.

Dort wurden bisher 15 Angeklagte für schuldig befunden, drei von ihnen erhielten lebenslange Haftstrafen. Ein Urteil gegen den erst 2011 verhafteten Mladic wird für 2017 erwartet.

"Sehr traurig" für Hinterbliebene

Aus Sicht der Opfer-Anwältin Liesbeth Zegveld ist die Entscheidung für die Hinterbliebenen "sehr traurig". Es bedeute das Ende ihrer Bemühungen um einen Strafprozess und sei ein schwerer Rückschlag für die UNO-Friedenseinsätze, sagte Zegveld der Nachrichtenagentur dpa in Amsterdam.

"Wir wissen, dass viel schief geht bei diesen Einsätzen, aber strafrechtlich wird nie ermittelt", sagte die Anwältin. "Das ist eine falsche und politische Entscheidung."

Das niederländische Verteidigungsministerium begrüsste dagegen die Entscheidung. Es sei gut, dass dieses Kapitel nun abgeschlossen sei.

Anders als vor den Strafgerichten waren die Hinterbliebenen vor einem niederländischen Zivilgericht erfolgreich: Dieses stellte 2013 fest, dass der Staat für den Völkermord haftbar gemacht werden kann. Einen Widerspruch sahen die Strassburger Richter darin nicht - strafrechtlich gelte ein anderer Massstab. (Beschwerde-Nr. 49037/15) (sda/dpa)



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mr.no (23. September 2016, 12:13)
Völkermord in Srebrenica

Die Menschen dort wurden sich selbst überlassen, obwohl die UNO das Gebiet rund um Srebrenica als Schutzzone erklärt hatte, vergeblich haben die Menschen auf die Hilfe der UNO gewartet, die UN Soldaten haben ohne was zu unternehmen zugesehen wie die jungen Männer gezielt abgeführt wurden, hätten die UN Soldaten Widerstand geleistet und die Menschen in Schutz genommen wäre der Völkermord evtl. noch zu verhindern gewesen, es wurden innert weniger Stunden ganze Familien ausgelöscht und die UNO und der damalige Generalsekretär Boutros Ghali tragen die grösste Verantwortung für den Völkermord, nach der bosnischen Serbenführung!

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Jonischmi (23. September 2016, 09:42)
Möchtegernheroes

Schutzzone heisst, dass man die Menschen darin schützt. Die Soldaten entschieden sich hingegen ihr eigenes Leben zu schützen und kampflos aufzugeben. Die Weigerung das zu tun, wofür Soldaten nun mal da sind, sollte bestraft werden. Wofür jemand in Zeiten, in denen zumindest in Europa niemand dazu gezwungen wird Soldat wird, kann ich nicht sagen. Bezahlt für den Job wurde man bestimmt sehr gut.

Das Massaker haben allerdings nicht die Schutztruppen begangen. Dieses Urteil halte ich so für richtig.

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mercator (22. September 2016, 13:53)
...so funktioniert Politik....Nota Bene !

Dieser schmachvolle Verrat der UNO-Truppe an den Hilfesuchenden wurde schweizerischerseits geradezu nebensächlich abgehandelt. Kunststück ! Die Classe Politique - allen voran Metzler und Deiss - wollten vor der Abstimmung zum UNO-Beitritt keine negativen Schlagzeilen. Möglicherweise durfte daher Herr Deiss sogar die UNO-Vollversammlung präsidieren....ein Jahr nach der Präsidentschaft des Despoten Muhammar Ghadaffi... Täusche ich mich...oder passt das einfach zusammen, in einer Bananenrepublik ?

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