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Tagblatt Online
23. September 2016, 00:15 Uhr

"Nichts ist passiert" am Syrien-Treffen

Die USA und Russland haben sich am Donnerstag nicht darauf verständigen können, die Waffenruhe in Syrien wiederzubeleben. Das erklärte US-Aussenminister John Kerry nach einem Treffen der Internationalen Syrien-Unterstützergruppe in New York.

Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier sagte nach den Beratungen, es sei nicht gelungen, eine "abschliessende Vereinbarung" zu erzielen. Bei dem Treffen gab es laut Steinmeier allerdings "viel Zustimmung" für den von ihm selbst und von Kerry am Vortag vorgebrachten Vorschlag, ein zeitlich begrenztes Flugverbot über dem Bürgerkriegsland zu verhängen, um für eine Deeskalation der Gewalt zu sorgen.

Allerdings müssten einige der teilnehmenden Minister, darunter Russlands Aussenminister Sergej Lawrow, erst noch Rücksprache mit ihren Präsidenten über diesen Vorschlag halten. Die 23 Länder umfassende Syrien-Unterstützergruppe wollte in New York unter dem Vorsitz der USA und Russlands nach einem Weg suchen, wie die Waffenruhe doch noch zu retten ist.

Kerry meinte nach dem Treffen: "Wir können nicht die einzigen sein, die versuchen, diese Tür offen zu halten. Ich bin nicht weniger entschlossen als gestern, aber natürlich frustrierter." Lawrow antwortete auf die Frage, ob es eine Vereinbarung gebe: "Nichts ist passiert."

"Schwierige und enttäuschende Zusammenkunft"

Der UNO-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, sprach anschliessend von einer "schwierigen und enttäuschenden" Zusammenkunft.

Zudem klagten Russland und der Iran darüber, dass sich bislang zu wenig Oppositionsgruppen zu der Waffenstillstandsvereinbarung bekannt hätten, die die USA und Russland ausgehandelt hatten.

Steinmeier beschrieb den Verlauf des Treffens als "sehr kontrovers". Allerdings seien die Beratungen von dem "gemeinsamen Willen getragen" gewesen, Syrien nicht sich selbst zu überlassen. "Wir müssen jetzt sehen, ob die nächsten Stunden uns weiter vorwärts bringen."

Steinmeier vermied es, von einem Scheitern der Bemühungen zu sprechen. Nach Kerrys Angaben soll es am Freitag nochmals Gespräche mit Russland geben. Die USA würden weiter alle Vorschläge prüfen, die Fortschritt in der Sache versprächen, weil nur dadurch das Töten in Syrien beendet werden könne.

Waffenruhe gescheitert

Die von den USA und Russland mühsam ausgehandelte Waffenruhe war nach einer Woche am Montag de facto gescheitert. Die syrische Armee kündigte die Waffenruhe auf, seither flammten die Kämpfe wieder heftig auf.

Beim Beschuss eines humanitären Hilfskonvois bei Aleppo wurden am Montag nach Angaben des Roten Kreuzes rund 20 Menschen getötet. Wer für den Angriff verantwortlich war, war weiterhin ungeklärt. Washington wies Moskau und der mit ihm verbündeten Regierung des syrischen Machthabers Baschar al-Assad die Schuld zu.

In der Nacht zum Donnerstag wurden Rebellenstellungen im Osten der Stadt Aleppo offenbar von den schwersten Luftangriffen seit Monaten getroffen. Das Regime von Präsident Assad kündigte den Beginn eines Einsatzes an, um den von Rebellen gehaltenen Ostteil der Stadt zurückzuerobern, wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtete. (sda/dpa/reu/afp)



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alvin (23. September 2016, 23:14)
frieden mit wem?

is doch klar das nix passiert die usa haben ihre freunde und deren terrororganistionen noch gaar nie im griff gehabt sonst wäre es nie so eskaliert dieses land wird entweder aufgeteilt oder es wird entlos weitergekämpft willen zum frieden ist auf keiner seite vorhanden aber nach den taten der rebellen würde ich auch keinem frieden zustimmen denn dann müssen sie ja damit rechnen das als nächstes die aufarbeitung kommt

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zombie1969 (23. September 2016, 09:25)
Teil 2

Aber den Konflikt wirklich beenden können nur die USA, indem sie entweder den Iran oder KSA zur Aufgabe zwingen.

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Ostler (26. September 2016, 11:24)
USA probierten schon Iran mit Hilfe Iraks zu "beruhigen" Acht Jahre

lang. Ohne Erfolg. Und Iran war dazu damals ohne Rüstungslieferungen aus Sowjetunion. Heute Iran hat enge militärische Zusammenarbeit mit Russland und Waffenlieferungen aus Russland, die lassen Israelis sogar nicht ruhig schlafen. Russland kann jeder Zeit Atomwaffen an Iran liefern. Hat doch diesen Pakistan von China gekriegt, wieso darf Iran es nicht haben? Und Iran hat vollkommene politische und im Falle des Falles ökonomische Unterstützung der China. Wie hat es enthusiastisch von Kurzem chinesischer Präsident gesagt? « Iran ist einer von unserem besten Freunden». Also da bleibt USA nur eines: Kuwait, Saudi-Arabien und ihre allen islamistischen fanatischen Banden von Algerien über Syrien bis Afghanistan zu beruhigen. Es gibt kein anderer Weg.

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zombie1969 (23. September 2016, 09:25)
Syren...

ist eine Endzeit-Ruine. Ein grausamer Konflikt. Vergleichbar mit dem 30-Jährigen Krieg. Oder mit den Kriegen im Libanon und in Tschetschenien.
Erdöl ist in Zeiten von Fracking kein starker Kriegsgrund mehr. In Syrien geht es, und das ist die Tragik, um Muskeln.
Ein durchgeknallter Clan von Fundamentalisten aus KSA und ein durchgeknalltes Regime von Fundamentalisten im Iran vergleichen ihre Muskeln.
Leider haben beide, und das ist die Komik dabei, nur ganz kleine. Und vor lauter Götzendienst und Misogynie noch schlaffe dazu. Darum kann auch keiner einen entscheidenden Sieg erringen.
B. al-Assad ist schon voll im Führerbunker angekommen. Die Frage ist nur noch wie er stirbt, nicht ob.
Russland trägt fast alle Nachkriegsordnungen mit, solange sie geeignet sind, die Region zu stabilisieren und damit die islamistische Bedrohung aus dem Kaukasus zu nehmen.

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Ostler (23. September 2016, 16:28)
In Syrien geht nicht nur um Muskelstärke.Es geht um Schwächung des Irans,

der unüberwindbare Schwelle auf dem Weg zu Zentralasien ist. Es geht um die Frage die schwellt seit 200 Jahren: wann die Angelsachsen schaffen Zugang zur Zentralasien also zu weichen Unterleib des Russlands und China. Engländer haben es seiner Zeit in Afghanistan probiert und dabei ganzes Heer verloren. Während Kommunismus niemand wagte es. Nach Fall des Kommunismus probierten es USA von Afghanistan, von Tschetschenien, von Georgien und jetzt von Syrien also über Iran her. USA probierten dieses Kunststück auch mit Hilfe Hussain gegen Iran. Also diese iranische Sperre zu überwinden. Es ist bis jetzt nicht gelungen. Weil in dieser Sache strickt auch China gegen sich haben. Eine gemeinsame russisch-chinesisch-iranische Sache zu gewinnen ist für USA nicht möglich. Den ersten Beschuss auf Syrien haben die Russen aus eigenem Territorium auf Schwarzen Meer durchgeführt. Da ist USA bange. Asien ist immens gross und stark.

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frieda (24. September 2016, 15:46)
Einer wie der Andere

Sie belieben wieder einmal die Geschichte nach eigenem Gusto zu verbiegen. Die Kriege um Afghanistan begannen, als Russland zum Indischen Ozean vorstossen wollte und sich die Briten dagegen schützen wollten, indem sie versuchten Afghanistan zu erobern. Das ging zuerst schief, später hat's geklappt, nachher packten sie einen Teil Afghanistans in ihre Kolonie Indien. Als sich später Pakistan von Indien abspaltete, blieb dieser Teil Afghanistans bei Pakistan - und macht immer wieder Schlagzeilen, weil es Taliban-Rückzuggebiet ist. Im 20. Jh. sind dann erstmal die Russen eingefallen, kläglich gescheitert und 1989 abgezogen. Die USA kamen erst 2001 (nach den al Quaida-Attentaten von 9/11). Im Iran waren die USA zu Zeiten des Schah gut verankert - bis sie's halt (wie sie das öfter tun) versemmelten.

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Ostler (25. September 2016, 09:35)
und noch eine Sache. Sie schreiben über versuchten Vorstos des Russland zu Indischen Ozean.

Es wird immer mit verschiedenen Massen gemessen. Russische Imperialismus ist schlecht und englische und amerikanische immer besser. Amerikanische ist sogar kein Imperialismus, sondern Verbreitung der Demokratie. Hypokrisie sondergleichen. Eroberung Amerika durch Spanien war auch nur Bekehrung zum Christentum. Und Kreuzzüge auch. Genau wie jetzt USA und NATO: Bekehrung zur Demokratie. Neue Religion - Demokratie. Aber, dass englische und amerikanische Imperialismus auf allen Kontinenten herrschte und russische immer aus der Nachbarschaft auf eigenem Kontinent ausging, das übersieht man gerne. Russische Imperialismus ist immer schlecht. Aber dass es Absicherung eigenen Grenzen dient, merkt niemand. Welche eigenen Grenzen sichert USA in Korea, Vietnam, Irak, Libyen Ukraine. Habt ihr nie Weltkarte vor den Augen gehabt? Und was ist mit Chinesen in Tibet? Weil sich es niemand der China sagen wagt sind Chinesen besser als Russen?

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frieda (25. September 2016, 10:31)
immer noch: Einer wie der Andere

Könnten Sie mir nachweisen, wo ich einen Unterschied zwischen russischem und us-amerikanischem bzw. europäischem Imperialismus gemacht haben soll? Nirgends. Der Einzige, der hier unterscheidet, sind Sie selbst. Sie entschuldigen russischen Imperialismus und verteufeln den der anderen Staaten bzw. verschweigen den russischen komplett. Nur deshalb kommen dann meine Beiträge, weil ich es eben schwer erträglich finde, Geschichte wie einen Emmentaler zu präsentieren: Wichtiges bleibt ein Loch in der Geschichte. Und weil ich das unredlich finde, lautete die Überschrift meines letzten Beitrags auch "Einer wie der Andere" - eben weil keiner besser als der andere ist. Es ist auch bei jeder regionalen oder weltweiten Macht üblich, Agenten dorthin zu schicken, wo man die eigene Einflusssphäre bedroht sieht - weshalb russische Soldaten ain der Ukraine "Urlaub machten", die CIA in Chile wütete, iranische Soladten in Syrien sind etc.

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Ostler (26. September 2016, 11:21)
Ich stehe nicht auf der Seite des russischen Imperialismus!

Ich verteidige nur meine Heimat - Euroasien! Natürlich ohne britischen Insel. Diese brauche ich nicht. Mit dem Kontinent komme ich vollkommen zu Recht. Und Russen sind hier heimisch seit der letzten Eiszeit. Die Angelsachsen und amerikanisches Gemisch haben dagegen in Euroasien NICHTS zu suchen! Sowie die Russen auch nichts zu suchen haben in Amerika, Australien oder Afrika. Aber merken Sie nur, dass sogar solch Iran jetzt in Russland keine Bedrohung sieht, wie er es mit Sowjetunion tat. Nicht nur Iran auch vor allem Indien. Da können Sie Aggressivität dem Russland unterstellen. Damit kommen Sie nicht durch. Sobald: Iran, China und Indien halten Russland für berechenbaren Partner, dann nutzt ganze NATO i USA Propaganda nichts. Und ich persönlich emotional fülle mich am stärksten mit den Persern also Iran verbunden.

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Ostler (24. September 2016, 21:41)
USA kamen nicht erst in 2001. Sie waren sofort dort als die

Sowjets nach Afghanistan einmarschierten. Sie waren dort sofort durch ihren (und Saudi-Arabien) Handlanger. Welchen seit 2001 probieren ergebnislos zu vernichten. Was Iran betrift dann bestätigen Sie nur was ich doch gesagt, habe. USA ganze Zeit, so wie früher Engländer probierten doch Zentralasien zu erobern. So wie in Europa NATO will sich direkt an die russische Grenze Russland annähern durch Einflussnahme in der Ukraine. Nur haben USA in Iran auf total falschen Pferd gesetzt. In Georgien auch. Weil Sakaschwilli nicht gänzlich psychisch beisamen ist. Und in der Ukraine haben USA auch genau falschen wie die Russen gesetzt. Die Macht von Poroschenko wird auch schlecht enden. Mit Russen und Janukowytsch haben Ukrainer mindestens ökonomisches Ausgehen. Und Frieden. Mit Poroschenko haben sie nicht einmal das. Weil Korruption und keine Demokratie sichert Ukrainern Poroschenko genau wie Janukowytsch.

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