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Tagblatt Online
22. September 2016, 06:36 Uhr

Keine Abstimmung über Maduro in diesem Jahr

Das von der Opposition in Venezuela angestrebte Referendum zur Abwahl des sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro wird erst im kommenden Jahr stattfinden. Nach dem am Mittwoch vom Wahlamt veröffentlichten Fahrplan wird frühestens im Februar abgestimmt.

Das Datum einer Abstimmung hat eine grosse Bedeutung: Findet das Referendum nach dem 10. Januar statt, bleiben laut Verfassung die Sozialisten selbst bei einer Niederlage des Präsidenten an der Macht - dann würde der Vizepräsident, auch ein Sozialist, übernehmen und bis 2019 regieren. Nur bei einem Referendum vor Ablauf der Hälfte der Amtszeit würde es binnen kurzer Zeit Neuwahlen geben.

Nach dem Zeitplan muss die Opposition zwischen dem 26. und 28. Oktober die Unterschriften von 20 Prozent der Wahlberechtigungen einsammeln, knapp 3,9 Millionen. Erreichen die Regierungsgegner das Quorum, wird das Wahlamt die Volksabstimmung voraussichtlich für Mitte des ersten Quartals 2017 ansetzen.

Nach Einschätzung der Opposition zögerte das Wahlamt den Termin für die Volksabstimmung im Land mit den grössten Ölreserven der Welt absichtlich heraus. "Sie spielen mit leicht entzündbarer Materie", sagte der oppositionelle Parlamentspräsident Henry Ramos Allup. (sda/dpa)



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