Zur Mobile-Ansicht wechseln
Tagblatt Online
21. September 2016, 14:24 Uhr

Gemeinsame Palästinenser-Wahl abgesagt

Zum ersten Mal seit zehn Jahren sollten die Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen an einer gemeinsamen Kommunalwahl teilnehmen. Nun ist die Abstimmung geplatzt.

Der Wahltermin am 8. Oktober sei angesichts einer ausstehenden Entscheidung des Obersten Gerichts in Ramallah nicht zu halten, teilte die Wahlkommission am Mittwoch mit. Ein neuer Termin wurde nicht festgelegt.

Die Kommunalwahlen sollten erstmals seit 2006 sowohl im Westjordanland als auch im Gazastreifen stattfinden. Die letzte Kommunalwahl im Jahr 2012 hatte die im Gazastreifen regierende Hamas boykottiert. Diesmal wollte sie sich aber wieder beteiligen.

Die Differenzen zwischen der Hamas und der im Westjordanland regierenden Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sind jedoch so tiefgreifend, dass schon lange bezweifelt wurde, ob der Urnengang wirklich stattfinden würde. Ein Streit über Kandidatenlisten zwischen Fatah und Hamas landete schliesslich vor dem Obersten Gericht in Ramallah.

Ganz abgesagt

Bereits am 8. September hatte das Gericht die Wahl ausgesetzt. Es war zunächst aber unklar, ob es sich um eine endgültige Absage handelte. Am Mittwoch stellten die Richter dann ein Urteil am 3. Oktober in Aussicht - also fünf Tage vor dem geplanten Wahltermin. Weil der Wahlkampf normalerweise aber zwei Wochen dauert, sagte die Wahlkommission daraufhin den Termin nun ganz ab.

Der Sieg der radikalislamischen Hamas bei der Parlamentswahl im Jahr 2006 hatte beinahe einen Bürgerkrieg im Gazastreifen heraufbeschworen, ein Jahr später übernahm sie die Macht in dem Küstengebiet. Seitdem hat es in den Palästinensergebieten keine Parlamentswahlen mehr gegeben.

Die geplante gemeinsame Kommunalwahl galt daher als wichtiges Stimmungsbarometer. Die letzte Präsidentschaftswahl war sogar schon 2005, das Mandat von Abbas endete eigentlich 2009, wurde aber immer wieder verlängert. (sda/afp)



Kommentar schreiben

Bei jedem neuen Beitrag in dieser Diskussion erhalten Sie eine entsprechende Benachrichtigung.

(maximal 950 Zeichen)

* Pflichtfeld

Sie dürfen noch Zeichen als Text schreiben.

Die Redaktion sichtet die Leserkommentare und schaltet sie frei. Wir behalten uns vor, Beiträge nicht zu publizieren (s. AGB). Am meisten Chancen haben Kommentare, die direkt auf einen Artikel eingehen. Beiträge mit ehrverletzenden, rassistischen oder unsachlichen Äusserungen publizieren wir nicht. Der Korrespondenzweg ist ausgeschlossen.

  • Für registrierte Nutzer

  • Für nicht registrierte Nutzer

Bitte melden Sie sich an, um einen Kommentar abzuschicken.





Anzeige:

Anzeige:

Anzeige:

Ostschweizer Trauerportal

tagblatt.ch / leserbilder

FACEBOOK.COM /TAGBLATT