Die Fratze der Globalisierung

STEUERTRICKS MULTINATIONALER UNTERNEHMEN ⋅ Die Paradise Papers haben das enthüllt, was wir schon länger ahnten: Wer finanzstark ist und sich clever anstellt, kann auf legale Weise viel Geld sparen. "Je ruchloser oben Gewinne maximiert werden, desto gefährdeter ist der Gemeinsinn der Massen", schreibt Chefredaktor Stefan Schmid in seinem Leitartikel.
11. November 2017, 05:19

Die Globalisierung hat unser Leben ökonomisch betrachtet in vielerlei Hinsicht verbessert. Billige Textilien aus Ostasien, ganzjährig süsse Früchte aus Südafrika, volle Bewegungsfreiheit in Europa, intelligente Smartphones und jede Menge hochqualifizierter und arbeitswilliger Zuwanderer, die zusammen mit uns Eingeborenen aus der Schweiz das gemacht haben, was sie de facto ist: ein äusserst erfolgreicher Hotspot der weltweiten Vernetzung, eine Insel des Wohlstands und der Glückseligen. Seien wir ehrlich: ein kleines Paradies – gestört höchstens von ein paar Asylbewerbern, die auch am Festmahl teilhaben wollen und die uns durch ihr Anklopfen in Erinnerung rufen, dass sich auf der anderen Seite des Planeten, fernab unserer Augen, Abgründe menschlicher Existenzen auftun.

Nicht nur die Schweiz ist ein Paradies. Auch die Isle of Man, ein windiges Inselchen zwischen Liverpool und Belfast, ist ein solches. Ein Paradies für die Reichen dieser Welt, die es vorziehen, ihren steuerlichen Beitrag an die Allgemeinheit nicht oder nur sehr reduziert zu bezahlen. Dank einem internationalen Journalistenkonsortium unter der Führung der «Süddeutschen Zeitung» wissen wir seit diesen Tagen wieder ein bisschen genauer, was wir schon lange ahnten: Wer finanzstark ist und sich clever anstellt, kann auf legale Weise sehr viel Geld sparen. Privatpersonen, natürlich, vor allem aber multinationale Firmen wie der Turnschuhproduzent Nike, der sich gemäss diesen Berichten einen Sport daraus macht, dank Niederlassungen etwa auf den Bermuda-Inseln Milliarden an Steuern zu sparen. Die Enthüllungen zeigen im Detail, wie internationale Konzerne und Private Steueroasen nutzen, um ihre Abgabenlast entscheidend zu reduzieren. Die Geprellten sind alle anderen, die nicht ganz so Reichen, die dem Zugriff des Fiskus nicht entrinnen können. Pech gehabt, Kameraden.

Die Recherchen über diese weltweite Steuervermeidungsindustrie entlarven die Fratze der Globalisierung. Die Profiteure entsagen dem gesellschaftlichen Konsens, wonach sich ein jeder gemäss seiner Leistungskraft an den Kosten, die der Allgemeinheit anheimfallen, beteiligen soll. Sie untergraben die Solidarität – zwischen Staaten und Bürgern – und vergiften damit den Humus der liberalen Marktwirtschaft, der nur dann fruchtbar bleibt, wenn demokratisch vereinbarte Regeln für alle gelten. Je ruchloser «oben» Gewinne maximiert werden, desto gefährdeter ist der Gemeinsinn der Massen. Das sollte jedem wachen Geist zu denken geben. Es zeugt von einer bedenklichen Geringschätzung der aufklärerischen Rolle der Medien, wenn die sogenannten Paradise Papers als «Paradies für moralisierende Journalisten, die merken, dass es Staaten gibt, die anders funktionieren», denunziert werden. Der Berner Nationalrat, der sich auf Twitter stellvertretend für viele andere entsprechend geäussert hat, entlarvt sich damit als Komplize eines Systems, dessen moralische Integrität tatsächlich zweifelhaft ist.

Die Schweiz steht für einmal nicht am Pranger, auch wenn der in Zug und Genf domizilierte Rohstoffhandel eine potenziell offene Flanke darstellt. Das Geschäft mit afrikanischen Staaten ist hochgradig korruptionsanfällig. Wer lokale Eliten schmiert, um sich geschäftliche Vorteile in mausarmen Regionen zu sichern, dreht letztlich mit an jener Spirale, an deren Ende Flüchtlingsboote übers Mittelmeer gleiten. Wahrscheinlich ist der helvetische Gesetzgeber gut beraten, in diesem Segment nicht beide ­Augen zuzudrücken.

Mit der Beerdigung des Bankgeheimnisses im grenzüberschreitenden Verkehr und der Bereitschaft, die Unternehmensbesteuerung anzupassen, hat die Schweiz andere Hausaufgaben gemacht. Ideale Voraussetzungen also, um konstruktiv am weltweiten Kampf gegen schädliche fiskalische Schlaumeiereien zu partizipieren. Es wäre auf jeden Fall eine intelligentere Reaktion, als die Überbringer der schlechten Nachricht als Moralapostel zu verlachen.

Stefan Schmid
stefan.schmid@tagblatt.ch


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