«Assad wird weitermachen wie bisher»

ANGRIFF ⋅ Die deutsche Expertin Bente Scheller hält die Vergeltungsschläge der Westmächte gegenüber dem Regime in Damaskus für Kurzschlusshandlungen mit wenig strategischer Tiefe. Eine weitere Eskalation der Lage drohe jedoch nicht.
17. April 2018, 07:24
Interview: Stefan Welzel

Interview: Stefan Welzel

 

Bente Scheller, die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley sprach nach den westlichen Vergeltungsschlägen davon, Staatspräsident Assad tue gut daran, diese Botschaft ernst zu nehmen. Schwächen die neusten Luftschläge Assads Position?

Obwohl die Angriffe sehr gezielt waren, denke ich nicht, dass sie Assad politisch gross etwas anhaben können. Man hatte das vergangenes Jahr schon gesehen nach den syrischen Giftgasangriffen in Khan Sheikhun. Da war die Reaktion des Westens zwar nicht ganz so intensiv wie nun, doch eine Schwächung Assads folgte nicht und wird es auch dieses Mal nicht geben.

Der Westen hat ein Signal gesendet, dass der Einsatz chemischer Kampfstoffe nicht geduldet wird. Können weitere Giftgasangriffe seitens der syrischen Armee nun ausgeschlossen werden?

Nein. Chemiewaffen sind über die Dauer dieses Konfliktes schon so oft eingesetzt worden, dass man auch weiterhin damit rechnen muss. Syrien ist der Chemiewaffenkonvention offiziell beigetreten und hätte daher Sarin aus ihren Arsenalen entfernen sollen. Das hat man offensichtlich nicht getan. Assad wird zunächst vielleicht beim Einsatz solcher Mittel vorsichtiger sein, aber sehr bald werden diese Waffen wohl wieder eingesetzt.

Wie effektiv wurden durch die Luftschläge Syriens Chemiewaffenproduktion und Chemiewaffen­arsenal getroffen?

Das zerstörte, angebliche Forschungszentrum ist in der Vergangenheit schon mehrfach bombardiert worden. Unter anderem zwei Mal durch israelische Streitkräfte. Es stellt sich die Frage, inwiefern andere Produktions- und Lagerstätten überhaupt bekannt sind. Als Syrien 2013 der Chemiewaffenkonvention beigetreten ist und alle Produktions- und Lagerstätten hätte deklarieren sollen, tat es das nicht. So hat man ein Jahr später einfach vier weitere Stätten angegeben, die man zuvor anscheinend vergessen hatte. Es gibt keine Gewissheit darüber, wo überall in Syrien Chemiewaffen produziert oder gelagert werden.

War der Raketenangriff also nicht einfach eine Alibiübung der Westmächte, um Handlungsfähigkeit und Willen zum Eingreifen zu demonstrieren?

Wir haben schon viele vollmundige Ankündigungen Donald Trumps zum Syrienkrieg erlebt. Aktionen wie die Raketenanschläge am Wochenende sind politische und militärische Kurzschlusshandlungen, die sehr wenig strategische Tiefe erkennen lassen. Die Amerikaner wollten schlicht daran erinnern, dass man im Falle von Chemiewaffenangriffen reagieren werde. Dasselbe gilt für Frankreich und Grossbritannien. Eine Veränderung der allgemeinen Lage wird dieser Angriff nicht herbeiführen. Man muss zudem sehen: Chemiewaffen sind bei weitem nicht die tödlichsten Waffen, die eingesetzt werden. Die meisten Zivilisten sterben durch Fass- oder Brandbomben und anderes konventionelles Kriegsgerät. Hier hat der Westen nie wirklich zum Schutze der Zivilbevölkerung eingegriffen.

Russland und Syrien reden beim Giftgasangriff von Fake News und einer Inszenierung durch Rebellenkräfte und westliche Grossmächte. Wie klar ist die Schuldzuweisung an Assads Armee?

Es gibt keine Kriegspartei ausser dem Regime und Russland, die eine Luftwaffe hat und über diesen Gebieten fliegt. Der Untersuchungsbericht der OPCW, der Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen, ist ebenfalls eindeutig. Die gleichen entsprechenden Gaszylinder wurden immer wieder bei solchen Einsätzen gefunden. Ich würde mich schon auf das Urteil der Experten verlassen.

Bringt die Präsenz der OPCW im Nachgang zum Chemiewaffeneinsatz etwas? Das Assad-Regime wird kaum eine objektive und ungestörte Spurensuche zulassen.

Es ist wichtig, dass die Organisation dort ist. Egal was man an solchen Orten macht, die Spuren verpuffen nicht zur Gänze. Es wird sich noch etwas finden lassen. Es mag eine Fingerübung sein, aber es ist wichtig, den Einsatz von Chemiewaffen in Zeiten von Fake News und Halbwahrheiten zu verifizieren. Und das ist durchaus möglich.

Gibt es eine realistische Chance, dass die involvierten Grossmächte aufeinander zugehen und eine Lösung des Syrienkonflikts herbeiführen?

Das hängt ganz von der Interessensentwicklung ab. Moskau zum Beispiel liegt nicht extrem viel daran, was in Syrien geschieht. Vielmehr möchte Putin die westliche Politik durchkreuzen. Die Hoffnung liegt darin, dass sich in Zukunft auch regionale Mächte konstruktiv an einer Lösungssuche beteiligen. Das sehe ich aber gerade nicht.

Sie sprechen von Staaten wie der Türkei, Israel oder dem Iran.

Vor allem Nachbarstaaten wie Israel oder die Türkei haben starke Partikularinteressen. Für Israel stehen der Iran und die Hisbollah und der Grenzbereich zu Syrien im Fokus, die Türkei bekämpft im Norden die Kurden und deren Autonomiestreben. Doch keiner hat dabei die Gesamtentwicklung des Landes im Blick. Es sind inzwischen eine ganze Reihe an Auseinandersetzungen auf syrischem Boden entstanden, die nicht direkt etwas mit dem ursprünglichen Konflikt zu tun haben. Es existieren so zahlreiche verschiedene Kriegsschauplätze, die jeweils ganz eigene Verhandlungsforen bräuchten. Das macht diesen Konflikt so kompliziert.

Eine Friedensvereinbarung ist wohl nur über Verhandlungen mit dem von Russland protegierten Assad zu treffen.

Assad ist daran, den Krieg für sich zu entscheiden. Deshalb zeigt sein Regime wenig Verhandlungsbereitschaft. Es macht kaum Konzessionen. Ganz im Gegenteil. Gibt es Verhandlungen, schafft es Assads Armee immer wieder, in deren Windschatten weitere militärische Erfolge zu erzielen. Assad wird einfach weitermachen wie bisher. Auf internationale Verhandlungen ist er immer weniger angewiesen.

Wie gross schätzen Sie die Gefahr einer direkten militärischen Eskalation zwischen Russland und dem Westen ein?

Wir haben so viele involvierte Länder, deren Führungen nicht wirklich wissen, was sie in Syrien überhaupt wollen. Allen mangelt es an einer klaren Strategie, und das macht es gefährlich. Aber im Moment sehe ich hierfür trotzdem keine grosse Gefahr. Denn von zentraler Bedeutung ist, dass Russland die anderen Mächte immer wieder gewähren lässt. Ob das wie zuletzt die Westalliierten oder die Türken sind. Daraus lässt sich schliessen, dass Moskau eindeutig kein Interesse an einer Eskalation hat.

Zur Person

Bente Scheller, Politikwissenschafterin. Zoom

Bente Scheller, Politikwissenschafterin.

Bente Scheller ist Politikwissenschafterin und Expertin für syrische Aussenpolitik. Seit 2012 leitet sie das Regionalbüro der Heinrich-Böll-Stiftung in Beirut.


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