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Erbschaft: Wird nun die IV-Rente gekürzt?

(Keystone/Gaetan Bally)
RATGEBER ⋅ Nach einem Unfall erhalte ich eine halbe IV-Rente. Da diese sowie der Lohn, den ich dazuverdiene, nicht für die Bestreitung des Lebensunterhalts ausreichen, erhalte ich Ergänzungsleistungen. Nun ist ein Onkel gestorben, und ich erbe unverhofft etwas Geld. Werden mir nun die IV-Rente und die Ergänzungsleistungen gekürzt?
06. Oktober 2017, 08:51
Hugo Berchtold

Die Erbschaft spielt für die Be­­­rech­nung Ihrer IV-Rente keine Rolle. Massgeblich für die Festsetzung der IV-Rente ist die Einkommenseinbusse, die Sie durch die Invalidität im Ver­gleich zu dem Einkommen erleiden, das Sie als gesunder Mensch erreichen könnten (das sogenannte Valideneinkommen).

Die Vermögensverhältnisse spielen bei der Berechnung der IV-Rente demnach keine Rolle. Die IV-Rente wird nach einer Erbschaft also nicht gekürzt, und Sie müssen auch bereits bezogene Rentenzahlungen nicht zurückerstatten. Das Gleiche gilt für eine allfällige Invalidenrente von der Pensionskasse oder von der Unfallversicherung.

Auf die Höhe der von Ihnen bezogenen Ergänzungsleistungen (EL) zur IV kann die Erbschaft hingegen durchaus einen Einfluss haben. Bei der Festsetzung der Ergänzungsleistungen muss man sich nicht nur den Vermögensertrag anrechnen lassen (beispielsweise Zinsen oder Aktiendividenden), sondern auch den sogenannten Vermögensverzehr. So wird bei IV-Renten-Bezügern ein Fünfzehntel des Reinvermögens zu den jährlichen Einnahmen hinzugerechnet. Allerdings wird ein Freibetrag gewährt: 37 500 Franken für Alleinstehende und 60 000 Franken für Ehepaare. Beispiel: Bei einem alleinstehenden IV-Bezüger mit einem Vermögen von 150 000 Franken werden 75 00 Franken als jährliches Einkommen angerechnet (150 000 minus 37 000 geteilt durch 15).

Erbschaft sofort melden

Die Erbschaft könnte bei Ihnen also zu einer Kürzung oder – bei einer grösseren Erbschaft – zum vollständigen Verlust der Ergänzungsleistungen führen. Sie sind verpflichtet, die Erbschaft zu melden. Die EL werden dann ab dem Todestag desjenigen, von dem Sie erben, neu berechnet. Melden Sie die Erbschaft nachträglich, wird eine rückwirkende EL-Neuberechnung vorgenommen – und Sie müssen ab Todesdatum allfällig zu viel bezogene EL zurückzahlen. Vor dem Todestag des Erblassers bezogene Ergänzungsleistungen müssen aber nicht zurückbezahlt werden.

Die Erbschaft kann aber auch zu einer Kürzung – oder sogar Rückforderung – allfälliger kantonaler Beihilfen und Gemeindezuschüsse (auch Zusatzleistungen genannt) führen.

Ähnlich würde verfahren, wenn Sie Sozialhilfe bezogen hätten. Auch rechtmässig bezogene wirtschaftliche Hilfe kann unter Berücksichtigung der Verjährungsfristen (die nach Kanton unterschiedlich sind) ganz oder teilweise zurückgefordert werden, wenn die Hilfe empfangende Person aus Erbschaft, Lotteriegewinn oder anderen nicht auf eigene Arbeitsleistung zurückzuführenden Gründen in finanziell günstige Verhältnisse gelangt ist. Einige Kantone fordern die Sozialhilfe auch dann zurück, wenn sich die Lage der ehemals unterstützten Person durch einen neuen Job verbessert hat und die Rückerstattung wirtschaftlich zumutbar ist.

Hugo Berchtold

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